Ralf StegnerVerifizierter Account

Als @Gesine_Schwan + ich vor zwei Jahren für den Parteivorsitz kandidierten, haben wir dafür votiert, dass Parteiführung eigene Bundesregierung solidarisch unterstützen, ihr aber nicht angehören sollte. Das stärkt dauerhaft notwendige Orientierungsfunktion der SPD Parteiführung!

Nach der Ankündigung von Norbert Walter-Borjahns beim nächsten ordentlich Bundesparteitag nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren,wird sich auch die Parteiführung neu sortieren müssen. Geschlossenheit im erfolgreichen Bundestagswahlkampf steht sicher auf der Habenseite!

Mancher Widerspruch und manche Kritik des Establishments sollte uns also nicht entmutigen, sondern eher anspornen, unsere Haltung mit Entschiedenheit zu vertreten. Die Ost- und Friedenspolitik Willy Brandts oder der Atomausstieg sind erfolgreiche Beispiele für solchen Mut!

John F. Kennedy hat übrigens in der Kubakrise dem gesamten militärischen, politischen und gesellschaftlichen Establishment widerstanden und damit mutmaßlich den Dritten Weltkrieg verhindert!

„Si vis pacem, para bellum“ - „wenn Du den Frieden willst, bereite Dich auf den Krieg vor“ - das ist 50er Jahre Denken aus dem Kalten Krieg. Die Sozialdemokratie muss sich wieder als Lokomotive der europäischen Friedensbewegung verstehen und auch so handeln.

Auch beim Festhalten an der nuklearen Abschreckung und der Drohung mit atomarem Erstschlag zeigen sich die „Experten“ voll im Modus der Vorgestrigkeit - das gilt auch für bewaffnete Drohnen.

Wären wir den „Experten“ gefolgt, hätten Kliniken geschlossen oder privatisiert und weiter Betten abgebaut, hätten wir in der Corona-Krise mutmaßlich katastrophale Zustände wie in Bergamo oder New York erleben müssen. In Gegenteil:Öffentliche Daseinsvorsorge muß gestärkt werden!

Dass anständige Tariflöhne für eine auskömmliche Rente aus gesetzlichenr Rentenversicherung reichen müssen+kein höheres Renteneintrittsalter in Frage kommt, was verkappter Rentenkürzung gleichkäme, ist unsere Überzeugung. Gute Arbeit bringt Steuern+Beiträge statt Sozialtransfers.

In manchen Fragen haben wir veröffentlichte Meinung, das Establishment oder selbsternannte „Experten“ gegen uns.Dennoch liegen wir genau richtig, wie Zuspruch der Bevölkerung zeigt. Das gilt ganz besonders für Rentenpolitik, wo wir für auskömmliche gesetzliche Rente eintreten!

Erstaunliche Ergebnisse im DFB Pokal. Wann hat Bayern München zuletzt eine solche Abreibung bekommen wie beim 0:5 gegen entfesselt aufspielende Gladbacher gestern auf dem Bökelberg?!

Wer sich nicht impfen lässt, ohne dass es dafür gesundheitliche Gründe gibt, gefährdet Andere und sich selbst und muß dann auch Einschränkungen und persönliche Nachteile in Kauf nehmen.

Während Coronainfektionen wieder steigen, muss jetzt eine neue Phase des Coronamanagements folgen. Angesichts der Impfquote tritt an die Stelle allgemeiner Zwangsmaßnahmen stärkere Eigenverantwortung. Allerdings müssen gerade Schwächere vor Rücksichtslosigkeit geschützt werden!