„Ich liebe den Rechtsstaat.“ Hach, meine Nichtjuristenfreunde sind fein.
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Replying to @RAinBraun
Juristen sind dagegen, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, keiner über ihm steht?
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Replying to @Evo2Me @RAinBraun
Naja, der Rechtsstaat beinhaltet doch etwas mehr ...
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Replying to @um70rum @RAinBraun
Man kann darüber reden, was aus dieser Wurzel alles erwächst, aber das von mir genannte ist Wesen des Rechtsstaats.
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Nein. An der Wurzel ist das Wesen des Rechtsstaates die Bindung an Gesetze, im Gegensatz zum Willkuerstaat. Weitere Rechtsstaatsprinzipien sind dann z.B. Rückwirkungsverbot, Verhältnismäßigkeit, *Gleichheitssatz*, und Gewaltentrennung. (Liste ist verschieden je wer definiert. :)
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Bindung an Gesetze ist dezidiert nicht das Wesen. Aber da du vollkommen korrekt den Willkürstaat als Gegensatz erkennst, schau doch nochmal, was ich als Wesen sehe. Und dann überleg, wie das zusammenhängt.
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Rechtsstaatlichkeit *ist* der Grundsatz dass der Staat in seinem Handeln an Gesetze gebunden ist. In AT ist das Rechtsstaatsprinzip im Art 18 B-VG verankert: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000138&Artikel=18&Paragraf=&Anlage=&Uebergangsrecht … Google sagt mir in DE ist es Art 20 Abs 3 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html … Finally, Wikipedia:pic.twitter.com/cr1p4Ls7SQ
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So mag das juristisch festgelegt sein. Es ist übrigens exakt, was ich geschrieben habe: ALLE sind vor dem Gesetz gleich, niemand steht darüber. Sehr viel grundlegender als der Gesetzestext, der das halt für Juristen aufbereiten muss.
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1) Die juristische Definition ist imo die einzige die relevant ist fuer einen juristischen Begriff. 2) Der Grundsatz das alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind (Gleichheitssatz) ist verschieden von dem Grundsatz dass der Staat nur auf Grundlage von Gesetzten handeln darf.
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