Nicolas A. Rimoldi  💜

Wie kann es das "sofort"?

In dem es wie üblich die nächste Session durchführt und die Kommissionen sich wieder treffen. Solange der Bundesrat nicht gleichzeitig Exekutive und leglislative ist, besteht die Gewaltenteilung. Die Gesetze existieren, das Gericht ist unabhängig.

Bitte nicht ausweichen und Frage beantworten: Wie kann es das "sofort" und "wie üblich"?

Nun die Räte haben die Session eigenständig abgebrochen also können sie auch eigenständig mit dem Normalbetrieb wieder anfangen, wenn sie es möchten. Warum denkst du das die Gewaltenteilung ausgesetzt ist? Hat der Bundesrat plötzlich macht über die Gesetze oder das Gericht?

Und wie genau tun die Räte das "sofort"?

Sie können eine ausserordentliche Session beantragen, sie können die Kommissionssitzungen wieder aufnehmen und sie können die nächste ordentliche Sitzung durchführen. Die abgebroche Session wäre gestern so oder so zuende gegangen dh. Im Normalbetrieb wartet man jetzt so oder so

Wie tun sie das, zu fünft?

Nicolas stellst du dich extra so Doof an? Zitat: "Stöckli wies darauf hin, dass bereits Anfang Mai eine Sondersession geplant ist. Zudem könne jederzeit eine Session einberufen werden, wenn der Bundesrat Entscheide des Parlaments benötige."