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Hier ein nüchternes Urteil über diesen antisemitischen Aussetzer. Von @sanibrecht.https://www.bazonline.ch/schweiz/standard/elisabeth-schneiderschneiters-missglueckte-wortwahl/story/26038423 …
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Nationalrätin @Elisabeth_S_S will #Art261bis ausbauen. Nun hat sie jedoch selbst ein Verfahren am Hals. Sie verwendete den antisemitischen Kampfbegriff «Brunnenvergifter». Wie schmeckt die eigene Medizin? #Abst20https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/abu-ramadan-verklagt-cvp-nationalratin-wegen-antisemitismus-65656302 …
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Kiitos. Käytämme tätä aikajanasi parantamiseen. KumoaKumoa
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Und? Wurde die schon verurteilt? Nein? Dann warten Sie doch erst mal das Urteil ab.
Kiitos. Käytämme tätä aikajanasi parantamiseen. KumoaKumoa
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Ich möchte ja nid behaupte ich han sie gewarnt, aber ich han sie gwarnt
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Kaum zurück schon am klug schei*** naja, besser als dumm pissen
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Tämä twiitti ei ole saatavilla.
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Der mit dem "Brunnen vergiften" war num mal ein Eigentor von Frau
@Elisabeth_S_S - Näytä vastaukset
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@jacquelinefehr war m.E. kein Deut besser mit ihrem Vergleich. -
Absolut.
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Welche "Medizin"? Die Strafnorm gegen Diskriminierung von Homosexuellen ist noch gar nicht beschlossen. Ein Gesetz, das es nicht gibt, kann man nicht anwenden.
Kiitos. Käytämme tätä aikajanasi parantamiseen. KumoaKumoa
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Das ist sein Recht. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass Art261 hier anwendbar ist. Obwohl der Begriff vorbelastet ist, hat sie es weder so gemeint noch an die entsprechende Gruppe gerichtet.
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Denke ich auch. Wenn, käme wohl eher Art. xy (?? Beleidigung, Ehrverletzung) in Frage. Dann aber auch nur, wenn man ihm dies wortwörtlich unterstellt hätte. Hier wird - so meine "Erfahrung als Laie" 261bis bestimmt nicht greifen.
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