Nicolas A. Rimoldi  💜

Hier sind wir bei der Hauptfrage der kommenden Abstimmung angelangt: Was ist Hass und Hetze? Eine juristische Einheitsdefinition existiert nicht. Wer definiert das? Ich? Du? Die Justiz? Es kam noch nie gut, wenn staatliche Autoritäten definierten, was gesagt werden darf.

Guter Punkt. Ich will auch, dass in der Schweiz ein Rassist und Sexist ohne Weiteres Staatsoberhaupt werden kann. Natürlich nicht. Wir alle definieren, wie wir unsere Gesellschaft gestalten wollen und stehen für gewisse Regeln ein. Diese Regeln diskutieren wir miteinander.

Exakt. In diesem Fall braucht es jedoch kein Strafrecht zur Umerziehung. Hass und Hetze aufgrund der sexuellen Orientierung wird von der Gesellschafe nicht toleriert.

Es wird vielleicht nicht von der ganzen Gesellschaft toleriert. Es gibt aber Beispiele zu genüge, wo es einfach hingenommen wird. Nicht jeder hat den Mut, einem um sich schimpfenden Choleriker die Stirn zu bieten. Vor allem, wenn er ihm rechtlich nichts anhaben kann.

Und all diese Straftaten sind bereits heute geahndet.

Ganz konkret Nicolas. Ein Mann steht auf dem Bahnhofplatz und schimpft: „Schwule sind krank und pädophil. Die gehören alle in eine Klinik“ Kann dieser Mann für sein Tun bestraft werden. Als ich dich das letzte mal danach fragte, kam eine einzeilige Phrase zurück.

Er wird bestraft. Mit gesellschaftlicher Ächtung, Missgunst, Verachtung etc. Niemand wird ihm Beifall leisten.

Das hat ja schon immer sehr gut geklappt