Hier sind wir bei der Hauptfrage der kommenden Abstimmung angelangt: Was ist Hass und Hetze? Eine juristische Einheitsdefinition existiert nicht. Wer definiert das? Ich? Du? Die Justiz? Es kam noch nie gut, wenn staatliche Autoritäten definierten, was gesagt werden darf.
Wer toleriert solche Aussagen? Kaum jemand. Bitte auf mein Argument eingehen.
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Tolerieren ginge noch. Es gibt sehr viele. Leider. Schau dir die Posts/Internetseite der
@Blocher_Perlen an. Dort siehst du das zu hauf. -
Das ist doch diese "Meinungsfreiheit", die wir so schützen müssen und zu der wir so tolerant sein müssen, oder? Ich wiederhole gerne noch einmal: Hetze und Diskriminierung unterminieren einen liberalen Rechtsstaat und führen früher oder später in ein repressives Regime.pic.twitter.com/1kC2TvAyTK
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