Nicolas A. Rimoldi  💜

„hetzen, drohen oder gar jemanden verletzen“ ist heute schon strafbar. Stell dich nicht dümmer als du bist. @JFZH @SandroLienhart Ernsthaft?

Also, vielleicht kannst Du mir ja die Frage beantworten: Jemand hetzt ohne Gewaltaufruf heute öffentlich gegen Homosexuelle (allgemein, also nicht gegen jemand persönlich). Welches Gesetz greift?

Mach Mal ein Beispiel.

Zum Beispiel ein öffentliches „Schwule sind sowieso alle pädophil“. Hetzerisch, nachweislich falsch, aber kein Aufruf zu Gewalt oder Verbrechen. Welcher Gesetzesartikel greift hier?

.@narimoldi kannst du bei dieser Frage weiterhelfen?

Kenne niemanden, der dies öffentlich sagen würde. Du? Unsere Gesellschaft toleriert sowas nicht. So jemand wird nicht aufhören, so zu denken, wenn er dafür ins Gefängnis muss. Er radikalisiert sich eher. Die Meinungsfreiheit schützt auch Äusserungen, die wir hässlich finden.

a) Setzt Du hässliche Äusserungen mit hetzerischen Diffamierungen gleich? Ist "alle Schwule sind geistig krank" eine Meinung? b) Beispiel: Ein Kind wird von einer Kita nicht zugelassen, weil die Eltern lesbisch. Klassierst Du das als Meinungsfreiheit?