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Kiitos. Käytämme tätä aikajanasi parantamiseen. KumoaKumoa
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Verantwortlich ? Ohne Verantwortung ist eine
#Haftung grundsätzlich nicht denkbar. Solange keinerlei Haftung für die sogenannt "Verantwortlichen" besteht, solange wird sich auch nichts ändern. Vor dem Gesetz sind alle gleich-weil es Gesetz ist , dass nicht alle gleich sind.
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Die Büchse der Pandora.
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Mit grösster Wahrscheinlichkeit in einer rechtlichen Grundsatzfrage.
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Kommentierst du jedes Urteil eines Bezirksgerichts mit dieser Empörung? Da gibt es regelmässig Urteile, die dann vom Obergericht oder Bundesgericht korrigiert werden. Schriftliche Urteilsverkündung und Weiterzug abwarten. Du siehst: Justizsystem funktioniert nach wie vor.
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Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei. Das hat mir mal ein Richter gesagt.
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Das kommt davon das Lausanne das völlig falsche Signal sendet. Die Justiz muss man als "Aktivist" nicht mehr fürchten.
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Was man Sagen muss: Der Einzelrichter hat Eier! Im vollen Bewusstsein, dass seine Entscheidung mediales Aufsehen erregen wird einen solchen Entscheid zu treffen, der juristisch äusserst fragwürdig ist, braucht Mut!
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Das ist schon war. Aber ein Richter wird nicht dafür bezahlt Eier zu haben, sondern Gesetze nach bestem Wissen und Gewissen umzusetzen.
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