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Ein #JazumSchutz vor Hass und Diskriminierung ist auch ein starkes Zeichen dafür, dass wir stets bereit sind, unsere liberalen Grundrechte und die Menschenrechte zu pflegen und weiterzuentwickeln.https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/brauchen-homosexuelle-mehr-schutz-oder-ist-das-unnotig-ld.1182750 …
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Das kann man in liberaler Manier den Gerichten überlassen. Diese werden dann die Interessenabwägung zu anderen Gesetzen und auch zu BV Art. 7, 8 Abs. 2, 10 und 36 Abs. 2 machen.
Daran ist nichts "liberal". Wir geben die Verantwortung ab, selbstständig darüber zu richten, was der gesellschaftlichen Norm entspricht.
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Das ist aber auch ein eigenartiges Rechtsverständnis, Nicolas.
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Kein bisschen. Es obliegt der Zivilgesellschaft (wie bis anhin), zu definieren, was im Rahmen des Sagbaren liegt.
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Widerspricht es nicht deiner liberalen Einstellung, überhaupt von einer gesellschaftlichen Norm zu sprechen oder sogar zu fordern, dass man aufgrund einer subjektiven Norminterpretation hetzen darf? Es ist Aufgabe des Staates, diese Grundfreiheiten zu schützen.
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Die erste Frage lese ich zwar, verstehe sie jedoch nicht. Die zu schützende Grundfreiheit ist das Recht auf freie Meinungsäusserung.
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