Nicolas A. Rimoldi  💜

Bitte ehrlich bleiben: #Art261bis schützt niemanden vor Hass.

Bitte selbst ehrlich bleiben: Du möchtest, dass öffentlich zu Diskriminierung aufgerufen werden kann oder jemandem eine Dienstleistung auf Grund der sexuellen Orientierung verweigert werden darf. Wenn das kein Hass ist, dann hast du eine komische Vorstellung davon.

Wenn wir jedes hässliche Wort verbieten, sind wir schnell alle zur Stummheit verordnet. Erklär mir erstens, was daran Hass ist und zweitens, wer definieren soll, was Hass ist. Ich, du, der Gesetzgeber? Siehst du denn nicht, welches gefährliche Fass dadurch geöffnet wird?

Die Kampagne heisst "Ja zum Schutz vor Hass". Du weisst ganz genau was im Artikel steht, und da geht es ganz klar um öffentlichen Aufruf zu Hetze und Diskriminierung sowie u.A. Verweigerung von Dienstleistungen. Und dies ist klar abgrenzbar von blöden Sprüchen am Stammtisch.

Falsch. Blöde Sprüche am Stammtisch sind mit #Art261bis strafbar. Es genügt, dass ein unvertrauter Dritter am Nachbarstisch dies der Polizei meldet. Seit wann bist du für eine Gesinnungsjustiz? Haben wir nicht aus der Geschichte gelernt, wie destaströs sowas endet?

Das ist wiederum im Ermessen eines Gerichtes ob besagter Spruch für die Öffentlichkeit gedacht war oder nicht. Alles was du sagst kann man genauso auch auf Menschen anderer Hautfarbe, Juden, Muslime usw. auslegen. Im Parlament gegen den gesamten Artikel ankämpfen wäre ehrlich.

Kannst du echt nur ausweichen?

Wo weiche ich aus? Wir hatten die Diskussion oft. Steh' einfach dazu dass du es in Ordnung findest dass öffentlich gegen Schwule, Lesben & Bisexuelle gehetzt werden darf. Oder schau im Parlament dass Artikel 261bis in Gänze abgeschafft wird, was du genauso befürworten würdest.