Liberté!
• VS @AUNS_CH • Campaigner • Threema SA2YUBRS • Gründer & Co-Präsident @mass_voll
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Wo war die liberale Lösung bei #Art261bis? Eine kontraproduktive und demokratiepolitisch brandgefährliche Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Wir, die Zivilgesellschaft, nicht der Staat, hat zu entscheiden, was gesagt werden darf. #Zensurgesetz
Wo war die liberale Lösung, als die Nationalratsfraktion beschloss, Öl, Benzin und Diesel massiv zu verteuern? Diese Erhöhung ist weder sinnvoll, noch nützlich. Sie schadet dem Gewerbe massiv.
Wo war die liberale Lösung bei der Planwirtschaft #ES2050? Die #Energiestrategie ist bereits gescheitert.
Wo war die liberale Lösung bei der #Masseneinwanderung? Diese Initiative wurde angenommen. Sie ist umzusetzen. Der Volkswille ist immer zu respektieren! Die Nicht-Umsetzung der #MEI ist eine demokratiepolitische Katastrophe.
Wo war die liberale Lösung beim #Waffenrecht? Das Recht auf Waffenbesitz ist eines der ureigensten Freiheitsrechte. Auf Befehl von Brüssel die Bevölkerung schrittweise zu entwaffnen, die innere Sicherheit zu schwächen, dient nur den Feinden der Freiheit.
Wo war die liberale Lösung bei der #Frauenquote? Ob man das Kind nun #Quote, #Empfehlung oder #Richtlinie nennt, spielt keine Rolle. Diese Bevormundung ist dumm. Es ist sexistisch und ungerecht, Menschen aufgrund ihres Geschlechts zu bevorteilen.
Wo war die liberale Lösung beim Staatsausbau? Unnötige und teure Beamtenstelle, Kapitel 2317: Neu soll ein/e «Madame/Monsieur Climat» über die Erreichung der Klimaziele wachen. Demokratiepoilitisch fragwürdig. Nutzen? Keiner. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20194510 …
Eine 'liberale Abgabe'? 
Das ist klar ein #Oxymoron so wie 'schwarzer Schimmel' oder 'ehrlicher Sozialist'.
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