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Entscheidend ist halt die Definition von «Meinung».
Könnten wir uns bitte einfach an die Verfassung halten? #Art261bis #Verfassungspatriotpic.twitter.com/XmFWH87ri7
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Der Herr Rimoldi denkt eben, das spielt keine Rolle und man kann alles als «Meinung» deklarieren.
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Ausbau des Artikel 16! "Es darf ihr zu keiner Zeit ein Nachteil daraus erwachsen" Internet GO!
Kiitos. Käytämme tätä aikajanasi parantamiseen. KumoaKumoa
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Also erachtest du unsere Gesellschaft als derart kaputt und intolerant, dass wir unliebsame Meinungen mit Gefängnis bestrafen müssen? Ein gar seltsames Bild.
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Als
#Verfassungspatriot weiss man, dass Verfassungsartikel nicht nur für sich alleine stehen & deshalb immer in einem Grossen und Ganzen zu sehen sind. Unsere Verfassung erlaubt es, Grundrechte per Gesetz einzuschränken - u.a. dann, wenn es um den Schutz Grundrechte Dritter geht.pic.twitter.com/7367GTIUHl
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Die Einschränkung kommt beim Aufruf zur Gewalt.
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Ich sehe nicht ein, wieso man über Ledige, Geschiedene und Verheiratete Witze reissen und Dummheiten erzählen darf und Homosexuelle haben einen gesetzlichen Generalschutz davor.
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Hass ist keine Meinung.
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Linke so: Wenn wir schlechten Meinungen als überhaupt keine Meinung deklarieren müssen wir uns nicht mehr um wo lästige Grundrechte kümmern
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