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Schöne Aussage von @tiana_moser in der #srfarena zum #Rahmenabkommen, dass starres verweilen auf den eigenen Positionen, ohne Kompromissbereitschaft, uns nicht weiter bringt.
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Das Rahmenabkommen bringt der Schweiz rechtliche Sicherheit in vielen Fragen, sowie ein Gericht, welches bei Streitigkeiten aushilft. Um den Bilateralen Weg weiter zu gehen, ist dieses Abkommen für die Schweiz wichtig.
Ein Gericht, dass in Streitigkeiten EU-Recht über Schweizer Recht stellen und Volksentscheide ausser Kraft setzen wird. Für mich geht das entschieden zu weit. Warum willst du das?
Zudem gehört die #UBRL klar erwähnt.
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Dass das Gericht EU vor CH Recht stellen wird, ist deine Aussage. Ein Gericht muss schliesslich unabhängig entscheiden. Bzgl. der UBL, grosse Teike davon sind in dem FZA bereits enthalten. Lege dir dies ans Herz: https://www.nzz.ch/meinung/das-institutionelle-abkommen-schweiz-eu-ist-ein-ausgewogenes-verhandlungsergebnis-ld.1449438 …
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Zudem wir uns als Schweizer Insel im Herzen von Europa auch damit auseinandersetzen, dass wir bei einem Alleingang nirgendwo profitieren würden. Die Schweiz profitiert enorm von bilateralen Verträgen, ohne überhaupt zur EU zu gehören. Dies müssen wir bewahren.
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