Komm zu unserem #Familienfest! Rund um die Jahrhunderthalle Bochum bieten wir dir am 18. Juni 2023 ein vielseitiges Programm und zahlreiche spannende Mitmachaktionen für Klein und Groß. Der Eintritt ist kostenfrei. familienfest.nrw
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Staatskanzlei NRW
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Hier twittern Mitarbeiterinnen & Mitarbeiter des Landespresse- und Informationsamts der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen.
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Staatskanzlei NRW’s Tweets
Minister im Austausch mit den belgischen Botschafter : „Die sehr gute Energiezusammenarbeit zwischen #NRW & #Belgien ist zentral für unsere #Energiesicherheit. Wir setzen uns gemeinsam für eine starke grenzüberschreitende Energieinfrastruktur ein.“
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#JustizNRW & Baden-Württemberg haben auf der 94. #Justizministerkonferenz eine Initiative zu bestehenden Haftungslücken bei E-Scootern eingebracht – mit Erfolg: Justizminister/innen haben sich für eine Reform der Haftungsregelung ausgesprochen. justiz.nrw/JM/Presse/Pres
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Heute ist #digitaltag2023 💻 Digitale Fähigkeiten erweitern & Chancen der Digitalisierung nutzen steht im Fokus. Das setzt sich dafür ein, die IT-Sicherheit für Produkte & Dienstleistungen im Verbraucheralltag zu verbessern. Infos u.a. bei : url.nrw/ntz
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#NRW-weite Kontrollaktion gegen Miet-Missstände hat Liste an Mängeln ans Licht gebracht. In 12 Städten wurden 101 Gebäude ins Visier genommen. Ordnungsrechtliche Verfahren wurden eingeleitet. Die Ergebnisse hat Min heute bekanntgegeben: mhkbd.nrw/presse-und-med
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Zur Entlastung der Kommunen soll der Bund aber auch die anderen Vereinbarungen zügig umsetzen - wie der Abschluss von neuen Migrationsabkommen mit Herkunftsstaaten, die Verlängerung des Ausreisegewahrsams und die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten auf Georgien und Moldau.
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Bund & Länder haben sich auch auf einen Fahrplan für die Digitalisierung der Ausländerbehörden verständigt. „Das bedeutet für unsere Kommunen eine große zusätzliche Kraftanstrengung. Wir werden helfen, wo es möglich ist“, so .
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Auf Drängen der Länder wurde sich heute mit Scholz auf eine Sonder-MPK zum Thema Planungsbeschleunigung verständigt. „Das wird den Schub entwickeln, den wir brauchen, um den Staat handlungsfähiger zu machen“, so Ministerpräsident . #MPK
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#JustizNRW koordiniert die deutsche Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben der #EU im Bereich #Justiz . Dabei soll der zwischenstaatliche Datenaustausch zwischen #Justizbehörden digitalisiert werden. justiz.nrw/JM/Presse/Pres #Digitalisierung
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Bei der Konferenz der Regierungschefinnen & -chefs der Länder standen heute u.a. Planungsbeschleunigung, Migration und die Nationale Sicherheitsstrategie im Fokus. Vor der Besprechung mit Scholz mahnte MP zu mehr Verlässlichkeit & Tempo.
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Live: Pressekonferenz im Anschluss an die Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder
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Update: Das Pressestatement startet gegen 14.30 Uhr.
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Live ab ca. 14.15 Uhr: MP @HendrikWuest & Niedersachsens MP Stephan Weil informieren im Anschluss an die Konferenz der Regierungschefinnen & -chefs der Länder in #Berlin über die Ergebnisse. #MPK
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Ministerin Ina Brandes setzt drei Schwerpunkte im Bereich der #Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen:
🔹 mehr #Fachkräfte
🔹 schnellerer #Hochschulbau
🔹 Unterstützung der #Forschung in der gesamten Bandbreite
Das ganze #Interview mit ➡️ lnkd.in/ejvVpJhs
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Forstministerin Silke Gorißen warnt vor hoher Waldbrandgefahr in #NRW. Gorißen: Wir freuen uns über jeden Besucher im Wald. Wir alle müssen aber im Sommer besonders umsichtig sein. Kein Feuer, kein Grillen! Leichtsinniges Verhalten ist Brandursache Nr. 1!
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Die #Landesbauordnung ist der Leitplan für das Bauen in #NRW. Jetzt bekommt sie ein Update. #Wind. #Wohngebiete. #Wachstum: Das ist unser Dreiklang zum Ausbau von #Windkraft in Nordrhein-Westfalen. Mehr Informationen: url.nrw/updatebauordnu 🚀
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Inter/COP Projekt: #Cyberkriminalität in der Entstehung wirksam entgegentreten.
Die #JustizNRW ist mit der #ZACNRW Deutsches Gründungsmitglied des von der #EU geförderten Projekts, dem sich bislang 27 Nationen angeschlossen haben. #InternationalCyberOffenderPreventionDay
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„Wir wollen, dass der grüne Stahl bei uns hergestellt wird. Es ist gut, dass auch der Bund diesen Weg mitgeht. Der letzte Schritt fehlt noch, aber es gibt endlich auch aus Brüssel positive Signale. Nur wenn der Stahl stark bleibt, bleibt auch Deutschland stark“, so .
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In #NRW schlägt das Herz der deutschen Industrie. MP hat beim #Stahlaktionstag der bekräftigt, dass das Land die notwendige Transformation der Branche unterstützt — mit der größten Einzelförderung der Geschichte des Landes.
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Die Fachoberschule #Polizei kommt gut an. Dank vier neuer Standorte gibt es das Schulmodell nun insgesamt an 15 Berufskollegs in #NRW. Minister #Reul: „Wer Lust hat, wer motiviert ist und wer für die Polizei brennt, der ist willkommen.“ Mehr Infos: im.nrw/schulversuch-f
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Land & EU🇪🇺 fördern 25 Projekte für nachhaltigen #Tourismus🏞️ in #NRW mit 24 Mio. Euro. Ministerin : „Ideen tragen dazu bei, neue Gäste für die Vielfalt des Tourismuslandes NRW, den kulturellen Reichtum und die Naturoasen zu begeistern.“ Mehr👉wirtschaft.nrw/land-und-eu-un
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„ ist eines der wichtigsten Unternehmen in unserem Land. Mit der heutigen Eröffnung werden entscheidende Weichen für eine klimaneutrale Mobilität gestellt. Zudem unterstreicht die Investition NRWs Stärke als Forschungs- und Wirtschaftsstandort", so MP .
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Seit rund 90 Jahren stellt Innovations- und Erfindergeist in #Köln unter Beweis. Jetzt geht das Unternehmen große Schritte Richtung #Elektromobilität: Bei der Eröffnung des neuen Ford Cologne Electric Vehicle Center hat sich MP vor Ort ein Bild gemacht.
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Im Rahmen seiner Reise traf Wüst u.a. Außenminister Hayashi und Wirtschaftsminister Nishimura zu bilateralen Gesprächen. Mit dem Yume Park & dem Avatar Robot Café Dawn lernte Wüst konkrete Projekte kennen, die Einsamkeit wirksam begegnen. ➡️ Die Bilanz: land.nrw/pressemitteilu
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MP ist von seiner Reise nach Japan zurückgekehrt. Dort hat er u.a. politische Gespräche geführt und Wirtschafts- & Wissenschaftsstandorte besucht. „#NRW & Japan verbindet eine ausgesprochen enge Partnerschaft, die auf dieser Reise einmal mehr bekräftigt wurde.“
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Waldbrand: 112 rufen 🌳🔥🚒 Mit steigenden Temperaturen steigt auch die #Waldbrandgefahr in NRW. Forstministerin Gorißen: „Ich appelliere an alle Waldbesucher, aufmerksam im Wald zu sein. Bitte beachten Sie das Verbot des Rauchens und Grillens im Wald." 👉 url.nrw/wld
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Diese Idee hat großes Potential für die klimaneutrale Industrie: Die & die Uni Osaka erforschen im H2-Lab, wie Algen Wasserstoff erzeugen & wollen das auf die industrielle Produktion übertragen. Forschung auf Weltniveau – von der ich mich vor Ort überzeugen konnte.
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MP Wüst: „Wir können viel darüber lernen, wie die Energiewende auch bei uns in Deutschland und #NRW vorangetrieben werden kann. Gemeinsam haben wir im April unser Kooperationsabkommen um drei Jahre verlängert – und um die wichtigen Bereiche Wasserstoff und Ammoniak erweitert.“
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Am Mittwoch ist MP nach #Fukushima gereist. Dort traf er Gouverneur Masao Uchibori zu einem bilateralen Gespräch und besuchte dann das IHI Soma Green Energy Center – ein beispielhaftes Projekt für gelungene Transformation der Wirtschaft in der Region. #NRWJPN
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Landesregierung beschließt Entwurf der #LEP-Änderung: #NRW stellt weitere Flächen für 🌬️#Windenergie bereit & schafft 1.000-Meter-Mindestabstand ab. Ministerin : „Ambitionierter Erneuerbaren-Ausbau ist zentral für eine unabhängige & klimaneutrale🍃Energieversorgung“
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Schwerpunkte waren Zukunftsthemen wie die Transformation der Wirtschaft. #NRW strebt ebenso wie Japan eine Energiewende an. Ziel ist, durch eine verstärkte Zusammenarbeit bei den Erneuerbaren Energien eine nachhaltige Energieversorgung für beide Seiten gewinnbringend auszubauen.
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Am Dienstagnachmittag hat MP in Tokio den japanischen Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie Yasutoshi Nishimura getroffen. Er begrüßte eine hochrangige Wirtschaftsdelegation, die den Ministerpräsidenten auf seiner Reise nach Japan begleitet. #NRWJPN
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MP weiter: „Es zeigt auch: Mensch & Technologie können sich nicht nur ergänzen, sondern auch bereichern. Ich bin dankbar für den wertvollen Erfahrungsaustausch zu den Maßnahmen und Strategien, die Japan in der Prävention und Bekämpfung von Einsamkeit nutzt.“ #NRWJPN
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Einsamkeit ist für MP ein zentrales Thema auf seiner Japan-Reise: Er besucht das Avatar Robot Café. Gäste werden von Robotern bedient, die Menschen mit Beeinträchtigung von zu Hause steuern. MP Wüst: „Dieses Projekt macht deutlich, was durch Innovation möglich ist.“
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In Japan heißen Menschen in völliger sozialer Isolation „Hikikomori“. Sie gibt es auch in #NRW. Als Gesellschaft müssen wir ihnen das Angebot machen, aus der Einsamkeit zurückkehren zu können. Im Yume-Park in Kawasaki habe ich mehr darüber gelernt. Ein beeindruckender Ort.
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Fujifilm ist seit über 50 Jahren in #NRW aktiv und blickt auf eine erfolgreiche Transformation vom Fotogeschäft hin zu den Bereichen Medizintechnik & Life Science. MP hat sich am Hauptsitz mit CEO Teiichi Goto ausgetauscht & sich über die Transformation informiert.
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MP : „In Zeiten einer sich wandelnden Weltordnung ist es wichtiger denn je, unsere gewachsenen Partnerschaften auf gemeinsamer Wertebasis langfristig voranzutreiben. Ich danke Japan als G7-Präsidentschaft für den engen Schulterschluss in der Staatengemeinschaft.“
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In Tokio hat Ministerpräsident Japans Außenminister Yoshimasa Hayashi getroffen. In dem Austausch ging es neben der Stärkung der bilateralen Beziehungen auch um internationale Herausforderungen, beispielsweise der Umgang mit China. #NRWJPN
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MP begleitete die Unterzeichnung einer Absichtserklärung: „Die enge Zusammenarbeit in Wissenschaft & Forschung ist wichtiger Pfeiler unserer Partnerschaft. Es sind die Studierenden, Doktoranden & Professoren, die diese Kooperationen mit Leben füllen.“
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