Miteinander diskutieren, das ist Demokratie. Brüllen und beleidigen ist es nicht. Eine kleine Gruppe mag laut sein. Die große Mehrheit der Bürger hält trotz mancher Härten in der Krise zusammen & hilft mit. Das macht uns stark. Achten wir einander & geben weiter aufeinander Acht!
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Jens Spahn
@jensspahn
Jens Spahn’s posts
Danke für die vielen guten Wünsche. Ich bin in häuslicher Isolation und erhole mich mit aktuell nur Erkältungssymptomatik. Allen, mit denen ich Kontakt hatte, wünsche ich, dass sie gesund bleiben. Geben wir weiter aufeinander acht!
Ich verstehe die Ungeduld und den Wunsch nach Normalität. Aber das Virus ist noch da. Wo in geschlossenen Räumen der nötige Abstand nicht immer gesichert ist, bleibt die Alltagsmaske geboten. So achten wir aufeinander und schützen uns gegenseitig. #COVID19
Starker Start: Die #CoronaWarnApp wurde bereits 6,5 Millionen Mal heruntergeladen. Das sollte noch mehr Bürger motivieren, mitzumachen. Denn Corona einzudämmen, ist ein Teamspiel. Jeder, der die App nutzt, macht einen Unterschied. #IchAppMit
Weil am 9.10. Wahlen in Niedersachsen sind, soll das modernste Kernkraftwerk in 🇩🇪 im Emsland ganz vom Netz. Der Wahlkampf ist den Grünen hier wichtiger als die Interessen unseres Landes. Klimaneutrale Kernkraftwerke mitten in der Krise vom Netz zu nehmen, ist ein fataler Fehler.
Lieber , herzlichen Glückwunsch zu dieser wichtigen und schwierigen, doch auch sehr schönen Aufgabe. Ich wünsche Ihnen dabei viel Erfolg und eine glückliche Hand. Denn es geht um unser Land. Die Bewältigung dieser Pandemie bleibt eine Gemeinschaftsaufgabe.
Nach einem Gespräch mit meinem Hausarzt habe ich mich bewusst für eine Impfung mit AstraZeneca entschieden. Wer ein Impfangebot bekommt, sollte es annehmen und sich impfen lassen. Denn eine Impfung schützt - uns selbst und andere. Das ist der Weg raus aus der Pandemie.
Am 27.12. geht es in D los: Die ersten Pflegebedürftigen werden geimpft. Bis Ende diesen Jahres werden über 1,3 Mio Impfdosen an die Bundesländer ausgeliefert u von diesen an die Impfteams verteilt. Im Januar werden jede Woche mindestens weitere 670.000 Dosen ausgeliefert.#Impfen
Deutschland wird u.a. #Südafrika zum Virusvariantengebiet erklären. Mit Inrafttreten heute Nacht dürfen Fluggesellschaften nur noch Deutsche nach 🇩🇪 befördern, außerdem gelten 14 Tage Quarantäne für alle, auch Geimpfte. (1/2)
Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen. Deswegen werde ich eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen. Das dient dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger.
Warum leichtfertig riskieren, was wir gemeinsam unter hohen Kosten erreicht haben? Durch iIllegale Parties u Reisen ohne Vorsicht verbreitet sich das Virus wieder schneller. #Covid19 besiegen ist ein Teamspiel. Es geht nur, wenn möglichst viele mitziehen u aufeinander aufpassen.
Ja, Demonstrationen müssen auch in #Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienen unser aller Schutz; so gehen wir respektvoll miteinander um und schätzen den Verzicht so vieler in dieser Pandemie wert.
Wir fördern Halbleiter-Produktion in 🇩🇪 mit Milliarden Euro mit dem Ziel, unabhängiger von #China und dem Taiwan-Konflikt zu werden. Und verkaufen dann Halbleiter-Produktion an … China. Kannste dir nicht ausdenken. Strategische souveräne #Industriepolitik geht anders!
Die Zahlen sind zu hoch. Jeden Tag sterben Hunderte Menschen. In dieser ernsten Lage braucht es beides: entschlossenes staatliches Handeln ebenso wie bürgerliche Verantwortung: Regeln nicht ausreizen, sondern aufeinander achtgeben. Gerade an (zu) trubeligen Adventswochenenden.
Der Kampf gegen Rassismus braucht unser gemeinsames Engagement. Jeden Tag. Doch dicht gedrängte Menschenmengen mitten in der Pandemie besorgen mich. Auch bei wichtigen Anliegen gilt: Abstand halten, Alltagsmaske tragen, aufeinander acht geben. Um uns und andere zu schützen.
Selbst Danke sagen löst in diesem notorisch schlecht gelaunten Twitter einen Shitstorm aus.
Um so mehr wünsche ich frohe und besinnliche Weihnachten!
Unterstellt zumindest mal für diese paar Tage dem anderen nicht immer gleich das Schlechteste - analog wie digital.
40.000 Neuinfektionen in den USA an einem einzigen Tag zeigen: Die Pandemie hat ihren weltweiten Höhepunkt noch nicht erreicht. Das ist eine eindringliche Warnung an uns in Deutschland, wachsam zu bleiben. Wo das Virus eine Chance bekommt, breitet es sich aus. #COVID__19
Zwei neue Rekorde: Erstmalig wurde an einem Tag mehr als 1 Prozent der Bevölkerung geimpft. Und mit knapp 1,1 Mio Impfungen gibt es auch einen neuen Tagesrekord.
Mehr als jeder vierte Deutsche (25,9%) ist so mittlerweile mindestens einmal geimpft. Es geht weiter voran.
"Jede Kilowattstunde zählt" - mit diesem Mantra gibt #Habeck Dusch-Tipps. Nur für ihn und seine Partei zählt das nicht: 4.000.000 Kilowatt Leistung sollen mitten in der Krise vom Netz - während Verbraucher und Wirtschaft unter Höchstpreisen ächzen. #Stresstest #Notbetrieb
Neuer Tagesrekord: Gestern wurden 656.000 Dosen verimpft, denn Arztpraxen impfen diese Woche erstmalig mit. Bis heute Morgen wurden so 13,8% der Deutschen mindestens einmal geimpft. Das sind 11,5 Mio Bürgerinnen & Bürger. 4,7 Mio (5,7%) haben nach der 2. Impfung den vollen Schutz
Die intellektuelle Kernschmelze der Grünen ist damit gut beschrieben: #Kernkraft im Kriegsgebiet ist in Ordnung. Aber in Deutschland gilt: Abschalten um jeden Preis. 🤷♂️🙈😕
Die Ampel hat die Bürger beim Kernkraft-Aus getäuscht. Nach der rein parteipolitisch motivierten Devise „Abschalten, koste es, was es wolle“ waren Klimaschutz, Strompreise und Versorgungssicherheit egal…
Eine Wahl von durch die lehne ich ab.
Wir sind als Union in einer Vertrauenskrise. Die letzten Wendungen aus #Thüringen kosten weiteres Vertrauen. Es geht jetzt um die Substanz unserer Partei - nicht nur in Thüringen.
Ein kurzes Update. Hier geht es zum vollständigen Video: youtu.be/LLMAAWhd_Ok
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Eine niedrigere Grunderwerbsteuer erleichtert den Traum vom Eigenheim. Häuslebauer werden dank der endlich entlastet. hat Recht: Wir können als CDU richtige Positionen nicht aufgeben, nur weil auch die Falschen sie richtig finden.
Congratulations to on winning the presidential election! Looking forward to continue our successful partnership with our American friends over the next four years. 🇺🇸🇩🇪
Es war die bisher größte Aufgabe meines Lebens. Mit allen Höhen und Tiefen. Dennoch würde ich keinen Tag tauschen wollen. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im von Herzen. Und ich wünsche meinem Nachfolger viel Erfolg, Kraft und Ausdauer.
Saubere Kernkraft? ❌
Werbung für Schokolade? ❌
Mehr dreckige Kohle verfeuern? ✅
Cannabis legalisieren? ✅
Grüne: beides qualmt ✌️
Wenn wir #Atomstrom aus einem Land im Krieg importieren, aber die eigenen, sicheren Kernkraftwerke in der Krise nicht länger nutzen, zeigt das, wie irrational die ideologische Blockade von SPD und Grünen hier ist.
Viele Grüne mögen heute jubeln, dem Klimaschutz aber wird ein Bärendienst erwiesen. Klimaneutrale Kernkraft geht vom Netz, schmutzige Kohle wird verstromt wie nie zuvor. Preise sinken weniger stark, weil die Ampel abschaltet um jeden Preis. Hier schlägt Ideologie die Vernunft.
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: rechnet mit ca. 40 Cent pro kwh Strom bis nach 2040! „Die Sonne stellt keine Rechnung“ heißt es immer. Aber das ist ein grünes Märchen. Denn Netzausbau, Speicher und Reservekraftwerke kosten. Bürgern und Wirtschaft drohen zwei Jahrzehnte…
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Jetzt ist es amtlich: Die Ampel möchte ihr Heizungsgesetz in dieser Woche ohne Beratung durchboxen. Wir werden dieses Heizungsgesetz ablehnen und wir werden es wieder abschaffen. Unser Expertengespräch gestern hat gezeigt: Die Mängel sind zahllos. Die Ampel kann…
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Der volle Impfschutz erleichtert das Reisen: Wer geimpft ist, spart sich Test & Quarantäne. Alle ungeimpften Einreisenden ab 12 J. müssen sich testen lassen, ob per ✈️, 🛳, 🚗 oder 🚂. Die Möglichkeit, sich sofort impfen zu lassen, ist da. Wir haben genügend Impfstoff für alle.
Im Netz kursiert die Fotomontage eines gefälschten Postings mit einem gefälschten Zitat von mir. Der entsetzliche Tod eines Kindes wird so für Stimmungsmache und Fake-News genutzt. Das ist besonders perfide und plump.
Selten hat eine Bundesregierung eine so umfassende Klatsche bekommen wie die Parteien der Ampel heute. Und selten war so klar: Bei Migration, Wirtschaft, Klima wollen die Menschen in unserem Land eine andere Politik - bürgerlich und vernunftorientiert. Die Scholz-Politik hat…
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Wir werden die Weiternutzung der drei #Kernkraftwerke - analog zur geplanten Regelung zu den Kohlekraftwerken- in dieser Woche zur namentlichen Abstimmung stellen. Denn klimaneutrale #Energie ist die bessere Alternative.
Angesichts steigender Infektionszahlen nutzen immer mehr Bürgerinnen und Bürger die Corona-Warn-App: Mehr als 21 Millionen haben sie inzwischen heruntergeladen. Danke fürs Mitmachen! Gemeinsam trotzen wir dem Virus.
Das war ein kurzer Weg von "Wir haben kein #Stromproblem" zur drohenden Strom-Rationierung. Die Ampel muss endlich Konsequenzen aus ihrer größten Fehleinschätzung ziehen. Ein Industrieland braucht verlässlich Energie. #Kernkraftwerke müssen länger laufen.
Wir haben Kinder, die in der Klinik leben müssen, weil sie auf ein Spenderherz warten. Aus meiner Sicht wiegt das so schwer, dass man den Bürgern die geringe Freiheitseinschränkung zumuten kann, sich mit dem Thema wenigstens beschäftigen zu müssen. #Widerspruchslösung
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Wir bleiben bei der Einreise vorsichtig. Die neu entdeckte Variante #B11529 besorgt uns, daher handeln wir hier pro-aktiv und frühzeitig. Das letzte, was uns jetzt noch fehlt, ist eine eingeschleppte neue Variante, die noch mehr Probleme macht. (2/2)
61% (50,7 Mio) der Bürgerinnen und Bürger in 🇩🇪 sind mind. einmal geimpft, 49,7% (41,3 Mio) haben den vollen Impfschutz. Damit sind ~73% der Erwachsenen mind. einmal geimpft. Wer noch nicht geimpft ist, kann das noch heute ändern. Seien Sie solidarisch, lassen Sie sich impfen!
Eine wachsende Mehrheit sieht nicht ein, warum wir in der Krise Kraftwerke, die putinfrei und CO2-neutral verlässlich Strom liefern, abschalten. Die noch am Netz befindlichen Kernkraftwerke sollten fünf Jahre länger laufen. Pragmatismus statt Ideologie!
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Allensbach-Umfrage: Viele Bürger belasten die hohe Energiepreise stark. In Sachen Ukraine-Krieg heißt das: Eine deutliche Mehrheit lehnt ein vollständiges Energieembargo ab. faz.net/aktuell/politi
Der #Impfstart heute macht Hoffnung und gibt Zuversicht. Die #Impfung ist der Schlüssel raus aus der Pandemie. Dass dieser #Impfstoff in Deutschland für uns und für die Welt entwickelt wurde, erfüllt mich mit Stolz.
Auf dem Weg nach Berlin - natürlich mit Maske. Gerade in Zügen ist es wichtig, dass wir aufeinander achten. Nicht nur, weil dort Maske Pflicht ist. Sondern auch, weil wir Verantwortung übernehmen - für uns und andere.
Der Davidstern brennt 250 m vom Bundestag entfernt. Wehret den Anfängen. Wir schauen importiertem Antisemitismus aus falsch verstandener Toleranz schon viel zu lange achselzuckend zu. Erst trifft es die Juden, dann andere Minderheiten. #whatsnext?
Tanken und Heizen wird immer teurer - Pendler, Familien, die große Mehrheit im Land kann sich das nicht mehr lange leisten. Daher endlich Stromsteuer und MWSt auf Energie deutlich runter, Pendlerpauschale hoch, EEG-Umlage weg. Grundversorgung darf nicht zur sozialen Frage werden.
Großer Schritt nach vorn: Neuer Tagesrekord für Deutschland mit 1,35 Mio Impfungen am Mittwoch. So wurden am Mittwoch / Donnerstag fast 2% der Deutschen geimpft. Damit sind 35,9% (29,8 Mio) mindestens einmal geimpft und 10,6% (8,8 Mio) voll geschützt.
Botschaften von einem anderen Planeten…🪐
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Das neue #Gebäudeenergiegesetz bringt: Effektiven Klimaschutz, Absicherung vor hohen fossilen Energiepreisen und einen Schub für grüne Technologien wie Wärmepumpen. Die umfassende finanzielle Förderung garantiert, dass alle den Umstieg gut schaffen können. #Heizungsgesetz
2:17
Die Raketen-Angriffe auf Israel sind inakzeptabel. Der Terror der Hamas befeuert antisemitische Übergriffe, auch bei uns. Eine Schande, dass im Jahr 2021 🇮🇱-Flaggen in Deutschland brennen. Unsere Staatsraison ist klar: Die Sicherheit & Existenz Israels ist niemals verhandelbar.
Der Mord in Idar-Oberstein macht tief betroffen. Wie sehr muss man sich verirren, um Einkaufen ohne Maske für wichtiger als ein unschuldiges Leben zu halten? Kontroverse Debatte, auch Protest ist das eine. Doch diesem verrohten Pandemie-Extremismus müssen wir entgegentreten.
35 Mio Bürgerinnen und Bürger (42,1%) haben den vollen Impfschutz, 48,4 Mio (58,2%) sind mindestens einmal geimpft. Das ist gut - aber im Wettlauf mit der Delta-Variante reicht das noch nicht. Impfstoff, um jeden zu impfen, ist nun da. Bitte nutzen Sie es!
Heute werden die ersten Impfdosen gegen das #Corona-Virus an die Bundesländer ausgeliefert. Dieser #Impfstoff ist der Schlüssel dafür, dass wir unser Leben zurückbekommen können. #EUvaccinationdays (1/4)
Und täglich grüßt das Murmeltier: Wie viele Male will sich die Ampelkoalition eigentlich noch zum #Heizungsgesetz einigen? Ein Gesetzestext liegt immer noch nicht vor. Trotzdem will die Ampel das Gesetz nächste Woche mit aller Gewalt verabschieden. Dieses Verfahren ist eine…
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Die Zahl der #COVID19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen hat sich binnen zwei Wochen auf über 2.000 verdreifacht. Wir müssen diese Dynamik brechen, gemeinsam und entschlossen.
Über 50 Mio (60,2%) Bürgerinnen und Bürger sind mindestens einmal geimpft, 39,3 Mio (47,3%) haben den vollen Impfschutz. In keinem anderen Land Europas sind damit mehr Menschen geimpft als in 🇩🇪. Aber das reicht noch nicht gegen Delta: Bitte lassen Sie sich impfen!
Diese Eile dient nur der Gesichtswahrung von Robert Habeck, den Bürgern und der Sache dient sie nicht. Die Regierung kann nicht mal sagen, wie viel CO2 das Gesetz überhaupt spart. Das ist alles unausgegoren. Daher werden wir als Union das Heizungsgesetz ablehnen. Und sobald wir…
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Das ist nun wirklich Unsinn. Der Impfstoff ist zugelassen, sicher und wirksam. So eine Wortwahl ist eine Steilvorlage für die, die mit Halb- und Unwahrheiten Vertrauen untergraben wollen. Die Impfung schützt und hat bereits viele Tausende Leben gerettet. sueddeutsche.de/panorama/schol
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Ganz klar: das geht besser. Auch mit Mundschutz Abstand halten. Und das nächste Mal einfach die Treppe nehmen.
Gute Nachrichten zu den #Impfstoff-Lieferungen. #Moderna hat seine Liefermengen bis zum Ende des ersten Quartals übermittelt und hält mit knapp 1,8 Millionen Dosen die bisherigen Zusagen ein. Das schafft weitere Planbarkeit für die Bundesländer!
Meine über 60-jährigen Eltern wurden gerade daheim im Westmünsterland mit AstraZeneca geimpft. Termin online unter 116117.de gebucht, vor Ort lief alles reibungslos und fürsorgend. Ein großes Danke an alle, die jeden Tag bei unserer Impfkampagne mithelfen!
In guter Zusammenarbeit untersagt das @BMVI ab Mitternacht alle Passagierflüge aus Großbritannien nach Deutschland. Morgen planen wir, mit einer Verordnung der Bundesregierung den gesamten Reiseverkehr mit GB & Südafrika angesichts der Meldungen zu mutierten Viren einzuschränken.
Homosexualität ist keine Krankheit und damit auch nicht therapiebedürftig. Deshalb bin ich für ein Verbot der Konversionstherapie.
Grob gerechnet: Bei Gehalt von 3500€ brutto kommen von 300€ Energiepauschale bei Ledigen netto 159€ an, bei Paaren 177€. Der Arbeitgeber zahlt übrigens jeweils 62€ mehr an Abgaben. Da muss die Koalition nachsitzen. Sonst wird das für die Bürger eine ziemliche Mogelpackung.
Die 50er-Inzidenz hat ausgedient. hat Recht: Sie war der Maßstab bei einer ungeimpften Bevölkerung. Mein Vorschlag ist, sie aus dem Gesetz zu streichen. Als neuer Parameter gehört die Zahl der ins Krankenhaus aufgenommen COVID-Patienten ins Gesetz. (1/2)
Robert Habeck hat Ende März angekündigt, das Kartellamt würde bei den Spritpreisen schärfer kontrollieren. Was kam dabei heraus? Jetzt ist es Ende Mai und wieder steigen die #Spritpreise.
Das Gesetz ist eine Teil-Enteignung von Hausbesitzern, es verursacht Chaos und Frust und ist faktisch nicht umsetzbar. Wenn die Ampel das so beschließt, ist diese radikale Überforderung von zig Millionen Menschen mit das erste, was wir nach einer Regierungsübernahme beenden.
Nach dem Heizungschaos nun das Wirtschaftschaos. Deutschland in der Rezession, - und die Scholz-Regierung streitet auf Sandkastenniveau. Und der Kanzler mal wieder auf Tauchstation. Die schlechteste Regierung aller Zeiten kostet weiter Vertrauen.
Die neu entdeckte Virus-Mutation in Indien besorgt uns sehr. Um unsere Impfkampagne nicht zu gefährden, muss der Reiseverkehr mit Indien deutlich eingeschränkt werden. Daher wird die Bundesregierung Indien kurzfristig zum Virusvariantengebiet erklären. (1/2)
Bis heute Morgen wurden 9 Prozent der Deutschen mindestens einmal geimpft. Das sind mehr als 7,5 Mio. Bürgerinnen & Bürger. 3,3 Mio. haben nach der 2. Impfung den vollen Schutz. Verimpft wurden bisher ca. 8,5 Mio. Dosen BioNTech, 410.000 Dosen Moderna & 1,9 Mio. Dosen AstraZeneca
Wir müssen unabhängiger werden vom Weltmarkt, für die Sicherheit unserer Bürger. Das ist eine Lehre dieser Wochen. Wir wollen Unternehmen mit einer Abnahmegarantie bis Ende 2021 anreizen, eine Produktion von Schutzmasken in Deutschland aufzubauen.
Bitte sachlich bleiben: Ich will die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften verbessern. Und habe nie gesagt, dass sie einfach mal ein paar Stunden mehr arbeiten sollen. Hier mein ganzes Statement:
0:56
Neben CO2 werden auch Arsen, Quecksilber und Blei ausgestoßen - #Gruene lassen lieber mehr vom gesundheitsschädlichen Klimakiller Kohle ans Netz als klimaneutrale, emissionsfreie #Kernkraftwerke. Ist das euer Ernst, ? #bdk22
In a joint effort France, Italy, the Netherlands and Germany have secured the procurement of up to 400mio vaccine doses against #COVID19 for ALL EU citizens.
Michael Kretschmer hat Recht. Unser Herz ist weit, aber die Möglichkeiten sind begrenzt - und im ganzen Land überlastet. Wir müssen das Thema Flucht und Migration neu zu denken wagen. Seit 2015 drehen wir uns ohne irgendeinen Fortschritt im Kreis. Während die Probleme immer…
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Die Zahl der Flüchtlinge ist zu hoch. Schulen & Kitas sind überlastet, es gibt keine Wohnungen. Wir können kaum noch Sprachunterricht anbieten. Mein Vorschlag ist eine Kommission, in der alle politischen & gesellschaftlichen Gruppen vertreten sind. (SK) welt.de/politik/deutsc
Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können. Sie sind mittlerweile ausreichend am Markt verfügbar. Die Kommunen können ihre Testzentren oder Apotheken mit solchen Angeboten beauftragen. (1/2)
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Die #Covid19 Pandemie werden wir nur mit Vernunft, Ausdauer und Teamgeist meistern. Je verantwortlicher wir alle im Alltag miteinander umgehen, desto mehr Normalität ist trotz Corona möglich.
. hat Recht: Mitte 2026 würde das #Heizungsgesetz der Ampel für Millionen Hausbesitzer scharf geschaltet. Wir werden diese Regelung nach der Wahl 2025 direkt wieder abschaffen.
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„Wir würden dieses Gesetz nach der nächsten Bundestagswahl komplett überarbeiten und auch wieder abschaffen“, sagt Bayerns Ministerpräsident und @CSU-Parteichef @Markus_Soeder über das #Heizungsgesetz – das ganze Gespräch nachher um 22:50 Uhr bei #maischberger in @DasErste.
0:30
Wenn Sie innerhalb der letzten 14 Tage in #Italien, in der #Schweiz oder in #Österreich waren: Vermeiden Sie unnötige Kontakte und bleiben Sie 2 Wochen zu Hause - unabhängig davon, ob Sie Symptome haben oder nicht.
0:29
Wenn Strom kein Problem ist, warum fahren Sie dann die Kohlekraftwerke hoch? Warum fordert Ihr Staatssekretär auf, Notstromaggregate zu kaufen? Warum wird weiter täglich sehr viel wertvolles Gas verstromt? Warum importiert die EU aktuell Atomstromaus dem Kriegsgebiet der Ukraine?
Zum zweiten Mal 7-stellig: Mit knapp 1,1 Mio Impfungen gestern sind nun über 25,4 Mio Deutsche (30,6%) erstgeimpft, 7,1 Mio (8,6%) haben einen vollen Impfschutz. Und mit über 200.000 Impfungen ein Tagesrekord bei den so wichtigen Zweitimpfungen.
Die Scholz-Regierung hat unserer Energieversorgung und dem Klimaschutz einen Bärendienst erwiesen. Immer mehr zeigt sich, dass das Abschalten der Kernkraftwerke zu diesem Zeitpunkt ein schwerer Fehler war.
Ich habe die 16 Seiten jetzt mehrfach gelesen: wenig Konkretes, mehrere Prüfvorbehalte, teils Widersprüchliches, viel Geschwurbel, sicher nichts (sic!), für das man Deutschland 48 Stunden in Atem halten müsste. Kleines Karo statt #Zeitenwende. Diese Regierung ist stehend k.o.
Beschäftigte in Kitas, in der Kindertagespflege, in Grund- & Förderschulen können ab morgen von den Ländern geimpft werden. Unsere entsprechende Verordnung tritt dann in Kraft. Das gibt in einem Umfeld, in dem Abstand & Maske nicht immer möglich sind, zusätzliche Sicherheit.
Das neue Infektionsschutzgesetz macht es nun möglich: Mit sofortiger Wirkung sind Flüge aus dem Iran nach Deutschland untersagt.
Wir legen uns in Deutschland in der Epidemie scharfe Beschränkungen auf - da können wir Flüge aus diesem Hochrisikogebiet nicht zulassen.
20 Millionen Infizierte weltweit und steigende Zahlen in #Deutschland sind eine deutliche Warnung: Wir dürfen im Alltag nicht sorglos werden - auch wenn unser Gesundheitssystem die Lage aktuell bewältigen kann. Das #Virus nutzt jede Chance. Passen wir weiter gut aufeinander auf.
Tausende Zuschauer in den Stadien - das passt nicht zum aktuellen Infektionsgeschehen. Jetzt heißt es, keine vermeidbaren Risiken einzugehen. Das Konzept der DFL ist in der Theorie gut. Entscheidend ist in der #Pandemie aber die Praxis im Alltag.
Wir wollen die #Masern ausrotten. Leider erreichen wir trotz aller Kampagnen nicht die dafür nötige Impfquote von mindestens 95%. Deswegen wird der Deutsche Bundestag vermutlich noch in diesem Jahr über ein neues Gesetz zur #Impfpflicht in Schulen und Kindergärten entscheiden.
Fruitful exchange with President on the cooperation to produce vaccines for Africa in Ruanda. I appreciate the commitment of Biontech and Pfizer in this endeavor. Mutual collaboration will allow for faster global access to vaccines instead of compulsory licensing.
Homosexualität ist keine Krankheit und somit auch nicht behandlungsbedürftig. Deshalb wollen wir sogenannte Konversionstherapien gesetzlich verbieten. Danke an unsere Expertenkommission für die jetzt vorgelegten Gutachten. #Konversionstherapie
Mehr Arbeiten muss sich wieder mehr lohnen: Überstunden ab der 41. Stunde pro Woche steuerfrei, das ist eine gute Idee! Auch das hilft gegen den akuten Arbeits- und Fachkräftemangel.
Während 20 Mio. private Haushalte gerade Post bekommen, dass sie die Gasumlage ab 1.10. zahlen müssen, hat das "finanzverfassungsrechtliche Zweifel" an dieser Umlage. Chaos pur, nur die Bürger zahlen schon mal. So entsteht sozialer Unfriede in der Krise.
Die Pandemie bleibt eine Zumutung - auch zu Weihnachten. Es ist jetzt nicht die Zeit für größere Betriebsfeste. Aber Weihnachten in der Familie so normal wie möglich feiern wollen wir alle. Mit mehr Abstand, aber nicht weniger besinnlich. Geben wir dafür weiter aufeinander acht.
Ich habe mich entschieden, nicht für den Vorsitz der zu kandidieren. Stattdessen unterstütze ich bei seiner Kandidatur. Mit meiner Entscheidung möchte ich auch ein Zeichen setzen: #Zusammenhalt fordern reicht nicht. Wir müssen auch dementsprechend handeln.
1:17
Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann hat mich tief getroffen. Ich habe ihn sehr geschätzt. Er wird als Politiker und Mensch sehr fehlen. Mein herzliches Beileid gilt seiner Familie in dieser schweren Zeit.
Von wegen „You’ll never walk alone“! Der Winter wird teurer und die Scholz-Regierung lässt Bürger und Unternehmen im Stich. Die Ampel plant zum 1. Januar:
1️⃣ Mehrwertsteuer auf Gas vorzeitig anzuheben = Heizen wird teurer
2️⃣ Stromsteuer nicht zu senken + Netzentgelte steigen zu…
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35,4 Mio Bürgerinnen und Bürger (42,6%) haben den vollen Impfschutz, 48,6 Mio (58,5%) sind mindestens einmal geimpft. So wenig Erstimpfungen wie gestern hatten wir zuletzt im Februar - anders als im Februar ist nun aber genug Impfstoff da. Es bleibt dabei: Bitte impfen lassen!
Mit 40-50 anderen am Glühweinstand, während unsere Pflegekräfte zur selben Zeit um das Überleben Erkrankter kämpfen? Das kann nicht sein. Neben entschlossenem staatlichen Handeln ist weiterhin Eigenverantwortung gefragt.
Grüne sind mehr Anti-AKW-Partei als Klimapartei. Sie lassen in der Krise lieber mehr Kohle- und Ölkraftwerke länger laufen statt klimaneutrale Kernkraftwerke ein paar Monate länger am Netz. Wenn's um den eigenen Gründungsmythos geht, ist das Klima zweitrangig.
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Vorwärts in die 70er Jahre @CDU unter Führung von @_FriedrichMerz: Wir fordern im Zweifel Unsinn, Hauptsache es ist das Gegenteil von Angela #Merkel
tagesschau.de/inland/innenpo