Heiko Maas  🇪🇺Verifizierter Account

Wer sich heute mit Sophie Scholl o Anne Frank vergleicht,verhöhnt den Mut, den es brauchte,Haltung gegen Nazis zu zeigen. Das verharmlost den Holocaust und zeigt eine unerträgliche Geschichtsvergessenheit. Nichts verbindet Coronaproteste mit Widerstandskämpfer*Innen. Nichts!

Afghanistan braucht einen Waffenstillstand – die anhaltende und exzessive Gewalt muss ein Ende haben. Nur die Menschen in #Afghanistan können über ihre Zukunft entscheiden. Aber die internationale Gemeinschaft und der @UN-Sicherheitsrat insbesondere müssen sie unterstützen.

Die @OSCE sorgt für Stabilität in Krisen, ist zentral für die Rüstungskontrolle in Europa und steht für umfassende Sicherheit. Wir werden nicht aufhören, die OSZE auch in ihren menschlichen und wirtschaftlichen Dimensionen zu unterstützen.

Vor genau 75 Jahren begann der Nürnberger Prozess. Hier saßen Männer vor Gericht, die für die abscheulichsten Verbrechen der Geschichte verantwortlich waren. Und dennoch gewährten die Richter ihnen ein faires Verfahren. Ein Triumph der Zivilisation über die Unmenschlichkeit.

Ich will nicht, dass wir unseren Soldatinnen und Soldaten und ihren Angehörigen irgendwann erklären müssen, dass sie umsonst ihr Leben eingesetzt oder gar geopfert haben. (3/3)

Es wäre fatal, wenn die scheidende US-Administration auf den letzten Metern ihre eigenen Erfolge in #Afghanistan – nämlich den Start der Friedensverhandlungen – ohne Not wieder zunichtemachen würde. All das, was wir in den letzten Jahren erreicht haben, wäre dann gefährdet. (2/3)

Den Zeitplan für den Truppenabzug aus #Afghanistan dürfen wir uns nicht von ablaufenden Amtszeiten oder den Wünschen der Taliban diktieren lassen. Richtschnur müssen die Entwicklung der Sicherheitslage und die Fortschritte im Friedensprozess bleiben.  (1/3)

Herzlicher Dank an die vielen Polizistinnen und Polizisten & alle anderen, die heute bei #b1811 im Einsatz waren. Sie mussten teilweise selbst ihre Gesundheit riskieren, um den Bundestag und damit die Demokratie zu schützen.https://twitter.com/polizeiberlin_e/status/1329117766197063680 …

Seit 40 Jahren ist @unoflucht der nationale Partner des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen. Von Herzen danke dem ganzen Team und allen, die Jahr für Jahr die weltweiten, lebensrettenden Einsätze des @UNHCR_de mit ihren Spenden unterstützen.

Heute übernimmt die Präsidentschaft des Ministerkomitees des Europarats. Wir wollen den Europarat als einzigartigen Pfeiler der Rechtsstaatlichkeit und der multilateralen Zusammenarbeit in Europa stärken und zukunftsfest machen und mehr junge Leute für seine Arbeit gewinnen.

Bei allem Verständnis für unterschiedliche Meinungen zu #Corona: Bei Antisemitismus endet jede Toleranz. Wir brauchen nicht nur ein Abstands-, sondern auch ein Anstandsgebot. #b1811 (4/4)

Selbstverständlich hat jede/r das Recht, die Maßnahmen zu kritisieren. Unsere Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Meinungen. Wer allerdings den Holocaust verharmlost oder relativiert, hat aus unserer Geschichte nichts gelernt. #b1811 (3/4)

Wir stellen sicher, dass jede Einschränkung des gewohnten Lebens gut und klar begründet werden muss. Dazu gibt es eine offene und kritische Debatte im Bundestag. #b1811 (2/4)

Um mal „mit Fakten auszuhelfen“: Die Nazis haben mit dem #Ermächtigungsgesetz die Demokratie ausgehebelt. Wir machen heute mit dem #Infektionsschutzgesetz das Gegenteil. Willkür wird ausgeschlossen, Rechtsklarheit geschaffen. #b1811 (1/4)

Aktive Wirtschaftspolitik schafft Arbeitsplätze: In meiner Heimatregion wird SVOLT in eine Batteriezellenfabrik investieren. Ich freue mich, dass hier im Herzen Europas 2.000 neue Arbeitsplätze in einer zukunftsträchtigen Branche entstehen. Gutes Gelingen! #Saarland

Völlig unabhängig davon, ob man sie für richtig hält: Die Coronamaßnahmen, die wir beschließen, haben nichts mit dem #Ermächtigungsgesetz zu tun. Wer so infame Vergleiche anstellt, verhöhnt die Opfer des Nationalsozialismus und zeigt, dass er aus der Geschichte nichts lernt.