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Gesetzverschärfungen nach terroristischem Messerangriff in London https://oskurier.de/2020/02/gesetzverschaerfungen-nach-terroristischem-messerangriff-in-london/ …
#Messer#Messerangriff#terrorism#terrorist#BorisJohnson#emergencylaw#Gesetzentwurf#London#terrorattack#TerrorAttacks#Amman#Buckland#Haft -
#Gesetzentwurf bezüglich vorgeburtlichen#Vaterschaftstests http://ow.ly/Ra5Q50ybSdE -
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#Seehofer streicht#Gesichtserkennung aus#Gesetzentwurf: In einem neuen#Entwurf für das#Bundespolizeigesetz taucht ein Passus zur flächendeckenden Gesichtserkennung nicht mehr auf."http://j.mp/2GnBd4o -
Kaum zu glauben!
#Gesetzentwurf : Großunternehmen mit zu wenigen Frauen an der Spitze drohen hohe Bußgelder https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesetzentwurf-grossunternehmen-mit-zu-wenigen-frauen-an-der-spitze-drohen-hohe-bussgelder/25448810.html?share=twitter … -
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@joerg_cezanne zum#Gesetzentwurf der#Bundesregierung zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im#Verkehr: Schneller#bauen, aber nicht so! https://www.youtube.com/watch?v=LQQsWfuU48Y …#Scheuer -
Wir Verbraucher können uns nur über diesen
#Gesetzentwurf
freuen. Denn dieser bezieht sich nicht nur auf Verträge für Handys.
https://www.basicthinking.de/blog/2020/01/31/handy-vertraege-gesetzentwurf-2020/ … -
Können die
@GrueneBundestag im#Bundestag nicht einen#gesetzentwurf für das Beenden desn#photovoltaikdeckel einreichen.@dieLinke@spdbt@CDU@Die_Gruenen -
@philipp_wendt vertritt die Präsidentin des@Anwaltverein beim#Neujahrsempfang in Essen. Er ist optimistisch, dass im Sommer ein#Gesetzentwurf zur Erhöhung der#RVG Gebühren vorliegen wird. -
Nein, stattdessen geht man davon aus, dass behinderte Menschen einen gesetzl Betreuer haben.
Wie peinlich und unwissend! 
Warum sollte man dann die #UNBRK endlich mal umsetzen!???? Stattdessen will man per@jensspahn mit dem#GESETZENTWURF#RISG =#IPReG im Heime bringen!
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#Gesetzentwurf :#Sicherheitsverstöße beim#5G -#Ausbau sollen für Konzerne teuer werdenhttps://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/5g-gesetzentwurf-zum-ausbau-hohe-bussgelder-fuer-sicherheitsverstoesse-geplant-a-7d949dc8-6a6c-4a52-91d1-d81cea0f00de?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph … -
Der
#Jugendcheck zum#Gesetzentwurf "Stärkung der Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen"
https://bit.ly/3b3Yt5U pic.twitter.com/NjQOukpyTH
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#Gesetzentwurf: Kritik an Lösung zur#Stiefkindadoption http://ow.ly/VgXu50y8Jgk -
Unfassbar! Die
#AKP legitimiert mit ihrem#gesetzentwurf#vergewaltigung und tritt#menschenrechte, insbesondere#kinderrechte und#frauenrechte mit Füßen. Das ist in jegliche Richtung verabscheuenswert!#erdoganhttps://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/tuerkei-plaene-vergewaltiger-straffrei-wenn-sie-ihr-opfer-heiraten-67631868.bild.html … -
#Ärzte sollen Rezepte für#GesundheitsApps ausstellen dürfen. Dies wird im#Gesetzentwurf für eine bessere#Versorgung durch#Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz –#DVG) festgelegt. Wie sieht es mit der#Patientensicherheit aus?https://oskurier.de/2020/01/spangenberg-durchbruch-fuer-patientensicherheit-bei-gesundheits-apps/ … -
#Passwortzugriff nur bei „schwersten#Straftaten“:#Lambrecht will#Gesetzentwurf gegen#Hass im#Netz überarbeiten http://a.msn.com/01/de-de/BBZptKk?ocid=st …#Zensur#Meinungsfreiheit#AfD#AfDWirkt#politik#migration#Hassrede#Demokratie#Polizei#BRD#Deutschland#Steuer#Freiheit#Linksextrem -
#Gesetzentwurf :#Justizministerin will jetzt hohe#Hürden für#Passwort-Herausgabepflichthttps://www.handelsblatt.com/25482722.html?share=twitter … -
Absolut wichtig und längst überfällig (
#xxcellence_net).#CDU#SPD.#Gruene#Gesetzentwurf :#Lambrecht und#Giffey wollen#Frauenquote durchsetzenhttps://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesetzentwurf-lambrecht-und-giffey-wollen-frauenquote-durchsetzen/25480846.html?share=twitter … -
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#Passwortherausgabe: Die Pläne für die#Herausgabe von#Passwörtern an#Behörden beunruhigen#Datenschützer und#Netzaktivisten. Zwar will die Bundesjustizministerin nun ihren#Gesetzentwurf ändern, doch ganz verzichten will sie auf die Herausgabe nicht." http://j.mp/2RA5wv8 -
#Hasskriminalität:#Lambrecht (#SPD) will#Gesetzentwurf nach anhaltender ... http://staseve.eu/?p=128862 via@Fruehwald -
Der
#DAV begrüßt die mit dem#Gesetzentwurf zu#HateSpeech verfolgten Ziele. Die angedachte Umsetzung ist jedoch kritikwürdig.#Stellungnahme: https://anwaltverein.de/de/newsroom/sn-6-20-bekaempfung-hasskriminalitaet-und-rechtsextremismus …#HateCrimes#NetzDG
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