#Rechtsstaatlichkeit

Bei all den Überwachungsmassnahmen, die ja tief in die Grundrechte der Beteiligten eingreifen, war es zumindest freundlich, dass die Partei im Vorfeld über die Überwachungsmassnahmen informiert wurde. Wahre #Rechtsstaatlichkeit. https://twitter.com/tagesschau/status/1501039070671216641 …

weniger #verbrecher in der #politik und mehr #rechtsstaatlichkeit für alle #bvfg §§https://twitter.com/EpochTimesDE/status/1499633656134045706 …

Das Dilemma: Für #Russland unter #Putin wird es NIEMALS einhaltbare Sicherheitsgarantien geben können, denn es fühlt sich von #Demokratie, #Rechtsstaatlichkeit und freien Menschen bedroht. Solange es Demokratien gibt, während Russland keine solche ist, wird es den Konflikt geben.

Keine #Rechtsstaatlichkeit ohne lebendige #Zivilgesellschaft: @donath_anna flankiert EU-Initiative von @EP_Justice zu #ShrinkingSpaces mit #LagodinskyBericht & #newERA: Mindeststandards für NGO-Recht + europ.#Vereinsrecht. @EU_Commission, jetzt handeln! #EUCivilSocietyStrategy

Die #Ukraine|r und #Belarus|en werden selber darüber entscheiden, wie sie in Zukunft leben wollen. Wenn sie #Demokratie, #Rechtsstaatlichkeit und #Sicherheit wollen, werden sie diese bekommen. #Russland spielt dabei keine Rolle und hat sich nicht einzumischen.

Bevölkerungsteil nimmt widersinnig-willkürliche Diskriminierung hin - es fehlt eine tiefe Kultivierung von #Freiheit und #Rechtsstaatlichkeit - #Demokratie ist immer nur eine Chance für die Menschen, Demokraten zu werden - den gehorsamen #Deutschen fehlt dazu das Gen

Und in Deutschland weiter Tests und Masken für Schüler. Keine #Grundrechte für alle. Keine #Rechtsstaatlichkeit. Beenden Sie den heimischen Irrsinn!

AM @DominiqueHasler nimmt heute und morgen am Menschenrechtsrat der #UN in Genf teil. Gerade in diesen Tagen ein wichtiger Anlass: für #Frieden, für #Menschenrechte, für #Multilateralismus und #Rechtsstaatlichkeit.

Impfpflicht, Maskenpflicht und G-Regeln abräumen! Keine #Rechtsstaatlichkeit in Deutschland, keine Glaubwürdigkeit. Die Propaganda hat einfach das Hassobjekt getauscht. Natürlich ist dieser Krieg ein Verbrechen, aber er wäscht nicht alles andere rein.

Stellt endlich #Grundrechte und #Rechtsstaatlichkeit in Deutschland wieder her! #Heuchler

... kann der Europarat nach Art. 8 seines Statuts beschließen, wenn ein Mitgliedstaat die für den Europarat grundlegenden Prinzipen der #Rechtsstaatlichkeit, des Respekts der #Menschenrechte und der Grundfreiheiten schwerwiegend verletzt. Bisher hat .../3

Als ob irgendeine Demo bei uns #Putin beeindruckt. Augenwischerei und die nächste propagandistische Selbsttäuschung. Stellen Sie #Rechtsstaatlichkeit in Deutschland wieder her, indem Sie die dümmlichen Maßnahmen aufheben und die ebenso dümmliche #Maskenpflicht !

Spitzenidee mit der Berufung. Ich finde jeder macht sich einfach seine Gesetze, Regeln, StVO und der gleichen selbst. Jeder einfach wie er oder sie Bock hat. #Rechtsstaatlichkeit *Kopfschüttelgeräusch*

Quatsch. Was Sie vorschlagen, trifft nur die Einkommensschwachen. Hier bei uns. Wird der neuen #Propaganda jetzt wieder jede Vernunft untergeordnet wie der alten? Beendet erstmal die dummen Maßnahmen, legt die #Impfpflicht ad acta und kehrt zu #Rechtsstaatlichkeit zurück! Hier!

Es geht nicht um Augenmaß, sondern es geht um massenhaftes ignorieren von rechtlichen Regelungen und Urteilen. Sowohl von den Autofahrern, als auch von denjenigen, die diese Regelungen durchsetzen müssen. Versagen auf allen Seiten. #Autokorrektur #Rechtsstaatlichkeit

Da hast du leider recht und das hat für mich rein gar nichts mehr mit #Rechtsstaatlichkeit zu tun. Entweder alles und jeder ist vor dem Gesetz gleich, hat gleiche Rechte und gleiche Pflichten und wird im anderen Fall gleich bestraft, oder man steht öffentlich zum Gegenteil.

Sagt der Mann, der Kindern Tests und Masken verordnet. Gegen jede wissenschaftliche Vernunft. Solange wir Zuhause keine #Rechtsstaatlichkeit haben, verpuffen alle Aussagen gegenüber anderen Staaten.

Die Regierung Orbán stand in den vergangenen Jahren in der Kritik, da sie europäische Werte wie #Rechtsstaatlichkeit und #Pressefreiheit unterminiert.