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Wofür steht dieses Three-Letter-Akronym?
#Bildungslücke#Gedächtnislücke#NSAUA#Koffein-- -
Klar, weil es nicht opportun ist, offen gegen US-Interessen zu opponieren: das kennen wir von der Schweiz (vgl. Doku "La Suisse sous Couverture" von
@mehdi_atmani et al.) und das kennen wir von Deutschland im Rahmen der#NSAUA-Nummer, wo "Gedächtnislücken" häufiger wurden. -
Spannend. Ich hab einen Google-Alert auf "Daniel Lücking". Der läuft eigentlich ganz zuverlässig. Suche ich aktuell "Daniel Lücking" + "Neues Deutschland" dann ergibt das - trotz Artikeln - keine Treffer. Nicht mal aus Zeiten des
#NSAUA. Kann das jemand reproduzieren?Prikaži ovu nit -
"Die Angst des Geheimdiensts vor dem Gericht" - Ich habe die Verhandlung zum
#BND-Gesetz vorm#BVerfG nochmal kommentiert und mir die Frage gestellt, warum sich der Geheimdienst vor Gericht ganz anders gab als etwa vorm#NSAUA https://netzpolitik.org/2020/die-angst-des-geheimdiensts-vor-dem-gericht/ … -
Es geht nicht nur um Überwachung im Ausland. Der
#BND greift die Daten in Deutschland am Knoten DE-Cix ab. Im#NSAUA wurde klar, dass kein wirksamer Schutz besteht.#Massenueberwachung abschaffen!https://www.tagesschau.de/inland/bnd-gesetz-103.html … -
Jetzt warnt auch die Bundesregierung das
@BVerfG öffentlich davor, die Überwachungsbefugnisse des#BND zu beschneiden. Statt gebotener Zurückhaltung gegenüber einem unabhängigen Gericht wird vor der Verhandlung am Dienstag politisch Druck aufgebaut.#Rechtsstaat#NSAUA -
Kleiner Reminder in die Runde der Freund*innen gepflegter Unterhaltung in
#Untersuchungsausschüssen. Der eben erwähnte Herr Kaller aus dem#BMI ist ein alter Bekannter aus dem#NSAUA:#UA1BTpic.twitter.com/sIeaIfNYpK
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Würde
@Snowden in Deutschland Asyl bekommen? Die Antwort auf diese Frage hat die Bundesregierung im#NSAUA nie gegeben, weil: 'Wir diskutieren noch'.@MartinaRenner fragt heute um 13h im Bundestag nach, ob sie sich inzwischen entschieden haben. Live beihttp://bundestag.de -
Es bleibt ein krasses Armutszeugnis für Europa, dass sich ein Whistleblower wie Ed
@snowden ausgerechnet in Russland verstecken muss. Alle Nachrichtendienste in westlichen Rechtsstaaten haben nach den#Snowdenrevelations massive rechtliche Korrekturen vorgenommen.#nsaua#sigint -
Auch in Österreich: Illegale Spionage und Datenerhebung durch
#BND und#NSA bleiben folgenlos. Geheimdienste stehen offenbar nicht nur in Deutschland außerhalb des Rechtsstaats.#Snowden#NSAUA@msulzbacherhttps://www.derstandard.at/story/2000107435924/keine-chance-auf-erfolg-ermittlungen-gegen-bnd-und-nsa-abgebrochen … -
Wegweisendes Urteil des OVG Münster zum
#Drohnenkrieg über#Ramstein. Dank an alle Beteiligten! Aufklärung hat auch#NSAUA@snowden vorangetrieben.Nun ist#Bundesregierung in der Pflicht, ggüber#USA klarzustellen, dass#Völkerrecht zwingend beachtet wird!https://www.ecchr.eu/nc/pressemitteilung/wegweisendes-urteil-zur-rolle-deutschlands-im-us-drohnenprogramm/ … -
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Internetknotenbetreiber De-Cix klagt vor dem
#Bundesverfassungsgericht gegen ##BND. Im#NSAUA war bekannt geworden, dass der#BND G10-Anordnungen als Türöffner zur Massenüberwachung nutzt und kein Schutz von Grundrecht aus Kommunikationsfreiheit garantiert werden kann.https://twitter.com/sas_assion/status/1050364833735020544 … -
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Wenn die
#BfV-Zeugin im#1UABT vom Rechtsbeistand empfohlen bekommt, sich besser nicht zu erinnern. Diese Demenz auf Abruf kenne ich aus#NSUUA und#NSAUA pic.twitter.com/75sfCr1WL8
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Menschenrechtsgericht verurteilt London wegen Massen-Ausspähung von Journalisten
#NSAUA#Snowden@Snowdenhttps://www.welt.de/newsticker/news2/article181517286/Justiz-Menschenrechtsgericht-verurteilt-London-wegen-Massen-Ausspaehung-von-Journalisten.html … -
Wir kennen seine wilden substanzlosen Spekulationen bereits aus dem
#nsaua. Auf die Frage, ob er Belege für seine Aussage habe, dass@Snowden ein russischer Agent sei, antwortete@BfV_Bund#Maaßen: Die nenne ich Ihnen nicht. Am Ende stand fest, es gibt keine Belege.@spdbthttps://twitter.com/ThomasOppermann/status/1039166456171307008 … -
Apropos
#Maaßen und Behauptungen von "hoher Plausibilität", aber ohne Belege - Szene aus dem#NSAUA, Juni 2016: pic.twitter.com/FUFfGVv1rZ
Prikaži ovu nit -
Empfehlung! Der Podcast
#TechnischeAufklärung zum#NSAUA hat eine legitime Nachfolgeorganisation. Den Untersuchungsausschuss zum#Breitscheidplatz - Anschlag#Amri#UA1BT begleiten@veithyaeger und@DanielLuecking Wer gut informiert sein will, click here: https://uapod.berlin//wp-content/media/UApod_000_Nullnummer.m4a …pic.twitter.com/oorlDRWlRf
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