Frank BsirskeVerified account

In der Pandemie haben die deutschen Milliardäre ihr Vermögen um 100 Milliarden Euro vermehrt. Wie wir Extraprofite nicht länger als sakrosankt erklären, sondern abschöpfen können und was jetzt gegen die Preissteigerungen zu tun ist, darüber habe ich mit dem @ndaktuell geredet.

Mit Lisa Paus bekommen wir eine kompetente und engagierte #Familienministerin, die unermüdlich für soziale Gerechtigkeit kämpft. Ich wünsche ganz viel Erfolg & freue mich auf die Zusammenarbeit bei der Kindergrundsicherung. @lisapaushttps://twitter.com/lisapaus/status/1514602362907742213 …

Es tut mir weh, dass Anne Spiegel zurückgetreten ist. Sie war eine gute Familienministerin. Klug und mit ganzem Herzen dabei. Kindergrundsicherung, Kindersofortzuschlag, 219a - sie hat viel angestoßen, das wir in ihrem Sinne weiter verfolgen wollen. Dafür sage ich: Danke, Anne!

Am liebsten hätte ich für eine Impfpflicht ab 18 gestimmt. Dass auch die Kompromissvariante ab 60 jetzt keine Mehrheit bekommen hat, lässt uns wieder einmal schlecht vorbereitet in den Herbst gehen.

Oder wie @svenlehmann sagt:https://twitter.com/svenlehmann/status/1510217092603150338 …

Es gibt keinen guten Grund gegen ein #Tempolimit, aber viele dafür. - Das Tempolimit spart unmittelbar Energie ein, die wir von Putin kaufen müssen. - Es schont die Geldbeutel. - Es ist gut für die Umwelt. Das müssen wir jetzt umsetzen, mindestens temporär.

Wir sollten auch in Deutschland gemeinsam diskutieren, ob und wie eine Übergewinnsteuer oder andere Wege zum Abschöpfen der Extra-Profite für eine fairere Verteilung der Lasten sorgen könnten. Dies wäre ein wichtiges Signal zugunsten eines Mehr an sozialer Gerechtigkeit!

Besonders in der Kritik sind dabei die Mineralölkonzerne. Sollen Krisenprofite einzelner Branchen tatsächlich unter Welpenschutz gestellt werden? Unser europäischer Nachbar Italien hat nun angekündigt, die aktuellen Extra-Profite von Energiekonzernen zu besteuern.

Diese Argumentation lässt sich auch heute gut anwenden. Gerade wenn wir darüber reden, dass für immer mehr Menschen Strom, Heizen, Tanken und sogar Lebensmittel zu teuer werden, müssen wir auch auf die schauen, deren Gewinne weiter wachsen.

1. Kriegsgewinne sind ungerecht. Wieso sollten einige Unternehmen Gewinne einfahren, während die Mehrheit der Bevölkerung unter den Kriegsfolgen leidet? 2. Kriegs- und Krisenzeiten erfordern von staatlicher Seite immer hohe Ausgaben. Für Rüstung, aber auch für soziale Hilfen.

Auch Großbritannien und Frankreich kennen diese Steuer (auch „excess profits tax genannt“). Für einen gewissen Zeitraum wurden die kriegsbedingten Übergewinne einzelner Branchen oder von allen Unternehmen abgeschöpft. Doch welches Ziel hat so eine Steuer auf Kriegsgewinne?

Übergewinnsteuern sind ein Mittel, das man historisch aus Kriegszeiten kennt. So wurde bspw. während der Weltkriege in den USA die Gewinne besteuert, die über dem normalen Gewinn des Unternehmens lagen, also durch den Krieg entstanden sind. Der Steuersatz lag bei bis zu 95%.

In der Debatte um gestiegene Mineralölpreise kommt immer wieder die „Übergewinnsteuer“ in‘s Spiel. Doch was ist das eigentlich? Ein kurzer Thread über Gewinne mit dem Krieg.