NEIN am 7. März zur Privatisierung des digitalen
Pass! #eIDnein #eID
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Breaking News: Der Kanton Schaffhausen macht offiziell einen Rückzieher und dementiert, sich als IdP für #eID zu bewerben. Brisant: Eingefädelt hatte damals den Überraschungscoup das Team von Bundesrätin Keller-Sutter. https://www.shaz.ch/2021/02/18/grosse-toene-aus-der-provinz/ …pic.twitter.com/Odg0U1k39Q
Fake-News-Inszenierung hatte 3 Phasen: 1. Titus Fleck, Projektleiter #eID SH, informierte Medienschaffende off record über IDP-Strategie hinter geschlossenen Türen. 2. Ständerat Hannes Germann (SVP SH) spielte den Ball an der Medienkonferenz. 3. Keller-Sutter übernahm den Pass.pic.twitter.com/xaq6WAydYu
Der zuständige Schaffhauser Regierungsrat Walter Vogelsanger rudert jetzt in @Schaffhauser_AZ zurück. «Wir haben noch keinen Regierungsrats-Beschluss gefasst.» Dass Schaffhausen ins Rennen für eine IDP-Zertifizierung steige, sei nur «eine Option». https://www.shaz.ch/2021/02/18/grosse-toene-aus-der-provinz/ … #eIDpic.twitter.com/OvzWGJQB96
Bundesrätin Keller-Sutter @EJPD_DFJP_DFGP hat im Abstimmungskampf wie an der Medienkonferenz 14.1.21 immer wieder betont: «Das Beispiel des Kantons Schaffhausen zeigt, dass neben der Wirtschaft auch Gemeinwesen interessiert sind, als Anbieter aufzutreten.» https://www.youtube.com/watch?v=n8ioDkyO1KE …pic.twitter.com/OHCHmTBGGt
Heute ist klar: Ständerat Hannes Germann und Bundesrätin Keller-Sutter haben die StimmbürgerInnen an der Nase herum geführt. Die versprochene kantonale #eID für alle, die keinendigitalen Pass von privaten Unternehmen wollen, ist ein Schaffhauser Märchen.https://www.shaz.ch/2021/02/18/grosse-toene-aus-der-provinz/ …
Anstimmungsbeschwerde #eID-Gesetz in Arbeit! Update folgt. Gegner des E-ID-Gesetzes legen ein, weil die Rolle von Schaffhausen unklar ist https://www.nzz.ch/schweiz/gegner-des-e-id-gesetzes-legen-abstimmungsbeschwerde-ein-weil-die-rolle-von-schaffhausen-unklar-ist-ld.1602475?mktcid=smsh&mktcval=Twitter … via @NZZpic.twitter.com/mXfkWQauiA
Es ist auch fraglich warum der Kt SH das Betriebsrisiko für die ganze Schweiz tragen soll. Zudem: Müsste das SH-Parlament nicht auch eine gesetzliche Grundlage schaffen, damit Regierung & Verwaltung das überhaupt machen darf?
Da ist jemand aber extrem skeptisch. Man könnte fast meinen, dir ginge es darum, Schaffhausens Projekt schlecht zu reden.
Do you know what main identifier Kanton Schaffhausen is using in their system?
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