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Aber Vogt hat eine Initiaitive lanciert, in deredn "Stossrichtung" die "Kündigung" der EMRK lag, richtig? Dass damit die Menschenrechte geschwächt und angegriffen werden, lässt sich schlechterdings nicht von der Hand weisen, oder?
Nochmals, es ging um die Auslegung der EMRK durch den EGMR. Die Menschenrechte waren und sind völlig unbestritten.
Erstens ging es um die Auslegung der EMRK durch das Bundesgericht (denn es war ein Bundesgerichtsentscheid, der die Initiative ausgelöst hat) und zweitens ging es natürlich darum, die Menschenrechte einer bestimmten Gruppe (straffäliger Ausländer) zu schwächen. Das war das Ziel.
Im Effekt hätte das zu einer regelmässigen Nichtanwendung der EMRK geführt, also zu einer Verletzung der EMRK (Art. 46 Abs. 1 EMRK). Die regelmässige Verletzung der EMRK würde natürlich die Menschenrechte grundsätzlich schwächen. In ganz Europa.
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