HEUTE DONNERSTAG noch mit einer A-Post-Marke brieflich wählen. Oder dann Couvert auf Gemeinde/in Stimmlokal abgeben. Die Infos (wo? wann?) sind auf dem Stimmrechtsausweis zu finden im Wahlcouvert selbst.
Obwohl erste Intensivstationen voll ausgelastet sind & Deutschland die Schweiz als Hochrisikoland einstuft, ringt sich der #Bundesrat nicht einmal zu einer Homeoffice-Pflicht oder zu einer Testpflicht an den Schulen durch. Dieser Entscheid ist ein Regierungsversagen.
#Corona
Reaktion: Die Bewältigung der #Corona-Pandemie ist ein Marathon. Jetzt ist die Ziellinie dank den Impfungen in Sichtweite. Da dürfen wir die Geduld nicht verlieren! Die neuen Öffnungsschritte des Bundesrates, besonders in Innenbereichen, sind unverantwortlich.
#Corona-Massnahmen werden nicht wirksamer, wenn der Bundesrat sie zum zweiten Mal in die Konsultation schickt, statt sie zu beschliessen: z.B. Home-Office-Pflicht. Es braucht jetzt endlich Massnahmen, um diese Welle zu brechen. Das Gesundheitswesen ist bereits am Anschlag.
"Die aktuelle #Corona-Situation erfüllt uns weiterhin mit grosser Besorgnis. Die hohe Zahl von Todesfällen und schwerwiegenden Corona-Erkrankungen muss dringend massiv gesenkt werden."
Einverstanden? 👉RT 🙏
1/ #Corona, #Klima, #Europa, #China: Heute eine symptomatische Sitzung des Bundesrates. Sie zeigt: Der Bundesrat ist bei den grossen Herausforderungen handlungsunfähig. Er schafft es nicht, vorausschauend zu regieren.
«Dieser Entscheid überrascht mich sehr» sagt Christian Althaus.
Als Politiker bin ich etwas direkter. Der Entscheid ist unverantwortlich.
#corona#parlch
Via
#svp#mimimi
If you can't stand the heat (you caused), get out of the kitchen.
Zuerst kriegen sie, was sie wollen. Dass man über ihren rassistischen Brunz spricht, statt über die Millionen von Putin in die Flucht Gezwungenen. & dann spielen sie #Opfer🤮
Wenn Köppel sagt, er fehle nur bei unwichtigen Sachen - und dann seine eigenen Vorstösse verpasst: dann ist das ja für sich genommen noch KEIN Widerspruch!!! 🤣🤣
Ober-Schwänzer Roger Köppel meint er fehle "wenn sich das Parlament mit sich selber beschäftige" Aber: Roger fehlte sogar als es um seine eigenen Vorstösse ging und er diese hätte im Parlament vertreten müssen. Frage: Schwänzt es sich im Ständerat besser?
Die SVP verlangte heute an einer "ausserordentlichen Session" tatsächlich die Aufhebung der ausserordentlichen Lage gemäss Epidemiengesetz.
DIe Empfehlung des SVP-Sprechers Fredi Heer zur Bewältigung der #COVID-Pandemie? Sich beruhigen und Tee trinken.
#EinBildFuerDieGeschicht
. Aber immerhin macht sie nicht einfach Schubidu-Wahlkampf, wie ihre Partei. Sondern sagt glasklar, wofür die SVP steht:
Gesundheitsversicherung nur für Reiche.
1/3
1/ Für mich unverständlich. Erst haben die meisten Kantone mit neuen #Corona-Massnahmen zugewartet und den Bund dringend aufgefordert, einheitliche Massnahmen zu beschliessen. Kaum hat der Bund (endlich!) Vorschläge gemacht, treten die Kantone auf die Bremse.
Da sehen wir, was auf uns zukommt, mit der "bürgerlichen" Mehrheit im Parlament: Motion 23.3346 von Erich Hess (SVP) angenommen zum sechsspurigen Autobahnausbau der A1. Da braucht es Deine Gegenstimme, diesen Herbst bei der #Klimawahl2023 - #Klimaschutz statt #Autobahnmilliarden!
Nun sieht man, wozu das führt, wenn Bundesrat Maurer Trump spielt... Braucht es wirklich einen echten Sturm aufs Bundeshaus bis er merkt, dass ein Bundesrat nicht Öl ins Feuer giessen sollte in einer solchen Situation?
Unbewilligte Corona-Demo in Bern: Teilnehmer schiessen mit Feuerwerk auf Bundeshaus, Polizei setzt Wasserwerfer ein. https://20min.ch/story/corona-demonstranten-wollen-polizei-sperre-bei-bundeshaus-brechen-226894179744…
Die #Corona-Massnahmen, die der Bundesrat am Freitag (viel zu spät) beschliesst, müssen sitzen. Nur wenn wir Delta aufhalten, haben wir eine Chance, Omikron auszubremsen. Beides ist nicht absehbar.
Der Bundesrat muss handeln - auch wenn die Kantone weiter zögern. 1/2
Danke dem #Bundesrat für die Vorsicht.
Wir alle wollen öffnen. So rasch wie möglich. Aber gerade deshalb dürfen wir nicht in ein JoJo kommen. Weil es sonst noch länger geht. Wir müssen #sicheröffnen. Statt blind in die dritte Welle zu gehen.
#Corona#parlch
Sämtlichen Medienschaffenden ist unklar, was nun die Schweiz bezüglich Sanktionen macht oder nicht... eine kommunikative "Meisterleistung".
Die Rückgratlosigkeit wird hinter Floskeln versteckt.
#Ukraine#StandWithUkraine
Heute ist nationaler Impfstart in der Schweiz. Die Impfung hilft mit, die Pandemie zu stoppen, das Gesundheitswesen zu entlasten und schützt besonders Verletzliche – deshalb werde ich mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. #Ichlassemichimpfen#CovidImpfung
Diejenigen, die den Bundesrat als Diktator*innen bezeichnen und diejenigen, die der Wissenschaft zu #Corona-Entscheiden des Bundesrats einen Maulkorb verpassen, sind das die gleichen?
#parlch#Meinungsfreiheit#wissenschaftsfreiheit @SwissScience_TF
Die aktuellen Ereignisse rund um die #CreditSuisse zeigen: das Parlament hatte es verpasst, eine TooBigToFail Gesetzgebung zu machen, die im Krisenfall funktioniert hätte.
2/3 Der Bundesrat setzt die früheren Erfolge aufs Spiel. Bereits nach den ersten Oeffnungen sind die Zahlen, die mit dem verspäteten Januar-Shutdown sanken, wieder angestiegen.
Weitere Öffnungsschritte müssen an Fortschritte der Impfkampagne geknüpft werden.
Bürgerliche verzögern erneut eine Abstimmung bis nach den Wahlen. Sie trauen sich erst nach den Wahlen, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken und Nein zu stimmen zum Ausbau der Kita-Finanzierung, Nein zum Ausbau der Ukraine-Hilfe, Nein zum Aufspüren von Oligarchengeldern und…
3/3 Nur das gibt ist eine realistische Perspektive. Die Impfkampagne in den Kantonen muss dazu unbedingt weiter beschleunigt werden, auch an Wochenenden und Feiertagen.
#Bundesratswahlen sollen kein Spiel sein.
Nachdem alle Fraktionen Elisabeth Baume-Schneider und Eva Herzog empfohlen haben, sind diese rechten Stimmen für Daniel Jositsch ziemlich pubertär.
#Corona-Nichtentscheide des Bundesrates:
Fallzahlen & Spital-Belastung steigen in der ganzen CH stark an. Der Bundesrat hätte Massnahmen in die Wege leiten müssen, um diese Entwicklung zu brechen. Krise wird nicht verhindert, wenn BR die Verantwortung an die Kantone abschiebt.
2/ Trotz Corona-Welle: Der Bundesrat will weiter abwarten & beobachten. Eine Hochrisiko-Strategie, die auf dem Weg in die endemische Phase viele Opfer in Kauf nimmt (Todesfälle, Erkrankungen, #LongCovid, Überlastung von Personal & Infrastruktur).
Zur Hamas-Verbots-Debatte: Die Schweiz muss sicherstellen, dass die #Hamas nicht aus unserem Land finanziell unterstützt wird oder das Schweizer Finanzsystem nutzt. Das gleiche muss auch für die Hisbollah gelten. 1/
Herzlichen Dank der SP-Fraktion für die Wahlempfehlung und den 82 Mitgliedern der Bundesversammlung für die Stimme für Regula Rytz!
Die Nichtwahl ändert nichts am legitimen Anspruch der
Heisse Dürresommer, Skipisten ohne Schnee in der Hochsaison, die Hälfte der CH-Lebensraumtypen sind auf 🟥Liste: #Klimakrise#Biodiversitätskrise#FossileAbhängigkeit sind die Bedrohungen des Jahrhunderts.
Und was macht die SVP?
Sie forciert den Kampf gegen das Gender-Sternchen.
Uber so: "Unser Geschäftsmodell beruht darauf, dass die Arbeitenden zwar von uns abhängig sind, die Werkzeuge (Autos) und die Sozialversicherungskosten aber von den Arbeitenden selbst finanziert werden. Wenn wir nicht so Gewinn machen können, dann gehen wir."
Ich so: "Good bye!"
Mehrheit der Bundesratsparteien fordert von ihren 5 Bundesrät*Innen (Mehrheit) mit (zum Glück unverbindlicher) Erklärung die Turboöffnung: unabhängig von der epidemiologischen Lage. Ratsmitglieder von SVP, FDP, Mitte und GLP haben zugestimmt. Unverständlich!
#parlch#COVID19
Bundesrätin #KarinKellerSutter will 190 Mio. jährlich sparen bei der #AHV. Ist ja logisch! Wenn man 209 Mia auf die Seite legt, um die Stabilität des Finanzplatzes vor der
die unverantwortliche #Corona-Politik der bürgerlichen Parteien scharf kritisierst, die dem Bundesrat sogar die Hände binden wollen, im Fall einer dritten Welle Massnahmen zu ergreifen, dann teile das Video! Danke.
#parlch
rufen den Bundesrat dringend dazu auf, sich für eine bedingungslose Einhaltung des humanitären Völkerrechts sowie die Sicherstellung der überlebenswichtigen Grundversorgung (Nahrung, Strom, Wasser, medizinische Versorgung) im Gazastreifen einzusetzen. 1/2
3/ Ein ähnliches Bild auch bei der Klimapolitik. Der Bundesrat weigert sich, das drängendste Problem unserer Zeit entschieden anzugehen. Er vergisst: Unsere Nicht-Entscheide von heute beeinflussen das Ausmass der Klimaerhitzung noch in hundert Jahren. #zusammenfürsklima🌍
unterstützt haben gegen einen Maulkorb für die Wissenschaft und die #Covid Task Force. Minderheit Rytz gegen Maulkorb ist im Nationalrat eben zur Mehrheit geworden: 116:78 GEGEN den Maulkorb 💚#parlch
Am 18. Juni haben 59.1% der Stimmberechtigten JA gesagt zum Klimaschutzgesetz. Und jetzt bewilligt das Parlament 5 Mia. für neue Autobahnen.
Ja: das Klimaschutzgesetz ist noch nicht in Kraft. BR Rösti will das bis zum 1.1.2025 hinausschieben.
Darum mehr denn je #klimawahl2023🌍
Das Nein zur #Massentierhaltungsinitiative ist eine grosse Enttäuschung. Doch wir lassen uns nicht aufhalten! Wir werden uns weiterhin für mehr Tierwohl einsetzen:
🌻💚🐷🐔
Weil Demokratie nie gesichert ist - sondern immer nur so stark, wie sie respektvoll gelebt wird:
darum sind Hetze, Hass und Ausgrenzung nicht einfach eine Stilfrage. Sie untergraben das Fundament der Demokratie.
Darum #HaltungZeigen✊
Und Aufstehen gegen Hetze.
#WashingtonDC
Die #2G-Regel von @alain_berset hat die Durchseuchung der Bevölkerung zum Ziel. Das ist verantwortungslos. Kleinkinder landen wegen #Omikron immer häufiger im Spital. @BAG_OFSP_UFSP trägt mit #2G zur Überlastung der Spitäler bei.
https://20min.ch/story/kleinkinder-landen-wegen-omikron-immer-haeufiger-im-spital-694673225462…
Die rechtsextreme Frauengruppe Némésis im Bundeshaus. mit SVP-Präsident Marco Chiesa und Nationalrat Addor. Mehr zu den Aktivistinnen von Némésis, die enge Verbindungen mit der Jungen Tat pflegen: https://blick.ch/ausland/jung-hip-und-rechtsextrem-nemesis-feministinnen-stammen-aus-der-neonazi-szene-id17488986.html?utm_source=copy&utm_medium=social&utm_campaign=share-button&utm_term=blick_app_ios…
Befürworter vom #Geldspielgesetz sind #Angstmacher: Sie drohen mit weniger Spielplätzen, Zootieren, Schlossbesichtigungen, Konzerten...
ALLES QUATSCH. Oder neudeutsch: #FakeNews
Beim NEIN bleibt heutiges Gesetz in Kraft. Mit den seit 2006 konstanten Swisslos-Erträgen, vgl. Chart
1/ #AKW als Lösung?! Wer jetzt #Atomkraftwerke fordert gegen eine mögliche Strommangellage in den nächsten paar Jahren handelt wie jemand, der im Moment, da sich eine Lawine löst, die Schaufel nimmt und beginnt, einen Zivilschutzbunker zu bauen.
Danke für die Arbeit bisher.
Und - bei allem Verständnis: Schade.
Statt Wissenschaft im Elfenbeinturm oder (ungehörte) Wissenschaft hinter verschlossenen Bundesratszimmertüren braucht's das offene Testen von Hypothesen, Suchen nach Lösungen, #Wissenschaftsfreiheit.
#KeinMaulkorb
Von inhaltlichen Auseinandersetzungen lebt die Demokratie. Auch von harten.
Aber Hetze und Gewaltaufrufe dagegen haben nichts zu suchen in der politischen Debatte. Gar nichts.
über ein Jahrzehnt geprägt & an die Türe des Bundesratszimmers geführt.
💚lichen Dank fürs unermüdliche Engagement.
Wir bedauern deinen Rücktritt & freuen uns, dass du grüne Politik auf anderen Bühnen vorantreibst!
29. Juni: 104 Menschen ertrinken im Mittelmeer †
01. Juli: 63 Menschen ertrinken ebd. †
02. Juli: 114 Menschen ertrinken ebd. †
03. Juli: CDU/CSU feiern ihren #Asylkompromiss, also den Bau von neuen Lagern & den "Schutz der Außengrenzen"
Sad. So sad.
unterstützen die Kursänderung des Bundesrates. Endlich hat er den Ernst der Lage erkannt. In dieser Krise müssen alle politischen Kräfte zusammenstehen: Für den Schutz der Gesundheit und die umfassende Unterstützung der Wirtschaft.
WARUM aber erst ab 18. Januar?
In diesen Tagen ging es mir wie wohl vielen Menschen: Die #Klimakrise ist ständig präsent.
#Extremwetter werden immer häufiger. Ob Flutregen wie in der 🇨🇭 oder Hitzewellen wie in den 🇺🇸 & in 🇨🇦.
Darum engagieren wir
5/ Anstatt die Verletzung der Menschenrechte & die Unterdrückung der Uiguren in #China anzusprechen, schickt der Bundesrat ein Mitglied an die Eröffnung der
4/ Auch bei den Beziehungen zu #Europa ist acht Monate nach dem einseitigen Verhandlungsabbruch des Bundesrates noch immer keine Strategie erkennbar. Die Wissenschaft nimmt bereits Schaden. Weitere Bereiche folgen, wenn der Bundesrat sich weiter Zeit lässt. #ZukunftSchaffen🌻
Bundesrat liefert gestern peinlichste Pressekonferenz seit Jahren. Völlig unvorbereitet auf Entwicklungen der #Ukraine-Krise. Und das Schweizer Regierungsparteien Fernsehen SRF? Lässt in der #srfarena Vertreter:innen der Regierungsparteien untereinander zum Thema diskutieren. 1/
Eine Partei, die in ihrem Parteiprogramm im allerersten pathetischen Anfang das Drama "Wilhelm Tell" (1804) des deutschen Dichters Friedrich Schiller mit dem Bundesbrief verwechselt, sollte vielleicht aufhören, sich als Hüterin der Schweizer Tradition aufzuspielen. #FakeTradition
Dem BAG wurden 449 neue Coronavirus-Ansteckungen innerhalb von 72 Stunden gemeldet. Gleichzeitig wurden 4 neue Todesfälle und 7 Spitaleinweisungen registriert.
Am letzten Montag wurden 239 Neuinfektionen, aber gleich viele Hospitalisationen und Todesfälle gemeldet.
Tendenz ↗️😟
2/ Kritikpunkt: Zum Schutz besonders Vulnerabler hätte die Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen oder zumindest in Läden des täglichen Bedarfs beibehalten werden müssen, denn allgemeine Maskenpflicht schützt Vulnerable dort deutlich besser als nur Selbstschutz mit FFP2 Maske.
Ich hatte früher bei allen politischen Differenzen gut mit @_Isabel_Garcia_ zusammengearbeitet. Nun muss ich feststellen: sie verhält sich schlicht charakterlos.
Treffender Kommentar:
4/ Übrigens: Die Hälfte des Erdgas in CH kaufen wir von #Putin und Russland. Damit finanzieren wir den Krieg gegen die #Ukraine.
Ausstieg aus den Fossilen - Null Öl, Null Gas - heisst auch Unabhängigkeit der Schweiz. Und keine weitere Unterstützung von Putin - #UkraineSolidarity
Gestern Arena Spezial: «Die Konsequenzen des CS-Fiasko darf nicht erneut die Lobby der Finanzbranche diktieren. Jedes Mal, wenn wir regulatorische Massnahmen gefordert hatten, hat diese gesagt, sie habe es selber im Griff. Sie hat es aber NICHT im Griff.»
Findest Du auch, dass der #Bundesrat heute griffige #Sanktionen gegen #Russland beschliessen muss? Damit sich der Fehler nicht wiederholt, dass CH-Aussenpolitik nur Aussenwirtschaftspolitik ist - Motto "Geld stinkt nicht"?!
Dann 👉 Retweet!
Für mich klar: Nun ist der Botschafter zu zitieren. Mitteilung: die geplante Bundespräsidenten-Reise von BR Ueli Maurer nach Saudi-Arabien ist abgesagt. Und Schweizer Waffenexporte dorthin muss der Bundesrat endlich TOTAL stoppen.
https://m.tagesanzeiger.ch/articles/19346766…
#klimaalarm
Wenn wir die #Klimakrise
nicht ernsthaft und rasch und konsequent angehen und aussteigen aus Öl, Gas, Kohle, dann müssen wir uns nicht wundern, wenn in einigen Jahren auch radikalste Massnahmen zu spät kommen. Packen wir den
#Klimaschutz jetzt als Chance!
Please RT
Die Schweiz war Gastgeberin der #UkraineRecoveryConverence#URC2022. Nun könnte sie selbst helfen. Indem sie verwundete Zivilist:innen aus der #Ukraine für deren Recovery(=Genesung) in der Schweiz aufnimmt.
Für mich unverständlich, warum das nicht getan wird.
#edafail
Meine Reaktion zur Forderung nach weitergehenden Öffnungsschritten:
«Wir sollten nicht möglichst schnell, sondern möglichst sicher öffnen. Wir müssen unbedingt einen Jojo-Effekt vermeiden.
#Corona 1/n
Die Präsidentinnen und Präsidenten von sechs Parteien haben am Montagnachmittag gemeinsam ein Zeichen gesetzt für ein JA zum #CO2Gesetz und zusammen ihre Abstimmungscouverts eingeworfen. 📮Jetzt abstimmen! #gemeinsamfürsklima🌍
Der #Nationalrat stimmte mit 95 zu 93 Stimmen für ein "Verbot von kantonalen Mindestlöhnen". 😠
Das stärkt nicht die Sozialpartnerschaft. Sondern bringt die Löhne noch mehr unter Druck in Kantonen, in denen die MEHRHEIT der Stimmberechtigten kantonale Mindestlöhne wollte.
Das Nein zur #Massentierhaltungsinitiative ist eine grosse Enttäuschung. Doch wir lassen uns nicht aufenthalten! Wir werden uns weiterhin für mehr Tierwohl einsetzen:
🌻💚🐷🐔
Der erste sichere GRÜNE Ständeratssitz an diesem Wahlsonntag ist Tatsache. Mathias Zopfi schafft den ersten Sitz der GRÜNEN Glarus in Bern!! Die Freude beim Wahlkampfteam im Bundeshaus ist riesig. Herzliche Gratulation!
#WahlCH19#GrünGewinnt💚
Glarus hat gewählt: Das Stimmvolk schickt Martin Landolt für weitere vier Jahre in den Nationalrat. Mathias Zopfi von den Grünen schafft den Einzug in den Ständerat. Thomas Hefti, FDP wird wiedergewählt. #WahlCH19