Ich würde mir da keine Hoffnungen machen, nur weil jemand nix anmeldet heißt noch lange nicht dass sich das in D nicht verbieten lässthttps://twitter.com/andreasdotorg/status/901024332264112129 …
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Und Blood&Honour war nachweisbar so spezifisch organisiert? Ich bezweifele es.
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Wenn das scheitert, dann weil es inhaltlich auf tönernen füßen steht. Nicht wegen formalien
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Knackpunkt ist das "belastende material" und ob indymedia sich das so ohne weiteres zurechnen lassen muss.
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Betreiberhaftung ist eine Sache aber für Verbot wegen Verfassungswidrigkeit gelten vermutlich höhere Hürden
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