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Volker Wissing
@Wissing
Bundesminister für Digitales und Verkehr, Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz Impressum: is.gd/fdp_rlp
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Volker Wissing’s Tweets
Über Datennutzung und Datenschutz, das Digital-Durcheinander und absurde Umstände im Land, die Wichtigkeit von einheitlichen Normen und Standards, dass gutes Miteinander voranbringt und die Notwendigkeit Digitales zu ermöglichen - darüber habe ich mit gesprochen. 👇
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Digitalminister Volker Wissing plädiert dafür, dass die EU gemeinsame Regeln für KI-Anwendungen aufstellt. Ein #ChatGPT-Verbot wie in Italien sei „der völlig falsche Weg“.
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Wir brauchen klare Regeln, wirksame Maßnahmen und Konsequenz bei der Rechtsdurchsetzung. Was wir nicht brauchen sind Angst und ständige Unfreiheit im Miteinander. Sensibilität für Privates und Vertraulichkeit sind freiheitlichen Gesellschaften immanent. #Chatkontrolle
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Diese Behauptung ist schlicht falsch. Die Bahn wird von uns gerade massiv gestärkt. Was man auf die Schiene verlagern kann wollen wir verlagern. Der klimaneutrale LKW wird trotzdem gebraucht.
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#Wissing setzt zum #Klimaschutz auf neue Lkw-Antriebe statt auf die #Bahn - hbapp.handelsblatt.com/cmsid/29081640
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Deshalb sollen die Infrastrukturteile der Bahn gemeinwohlorientiert zusammengelegt werden. Die Einnahmen aus der Infrastruktur fließen dann nicht mehr in den Gesamtkonzern. Neben der Generalsanierung ein enormer Vorteil für den Netzausbau. 3|3
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Der Betrieb auf der Schiene soll losgelöst werden von der Infrastruktur. So wird die Netzmodernisierung unabhängig von der bisherigen Gewinnorientierung und damit einer jahrelangen Unterfinanzierung. 2|3
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Nochmals Rekord: Über zwei Millionen Menschen entscheiden sich zu Ostern für die Bahn. Umso wichtiger sind die neue Generalsanierung und die Umstrukturierung der Bahn, damit wir Kapazität und Zuverlässigkeit schnell deutlich verbessern. 1|3
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Die Nachfrage nach dem neuen Deutschlandticket für den ÖPNV ist riesig! Die DB allein verkaufte in den ersten 3 Tagen bereits 250.000 Tickets. Das Ticket gibt es als App oder als Chipkarte für 49€ im monatlich kündbaren Abo. Ab 1.5. könnt ihr damit dann grenzenlos durch🇩🇪fahren.
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Über Fortschritt und die Kraft der Vernunft, die Idee des Deutschlandtickets, den Neustart bei der Deutschen Bahn, Sachpolitik oder Inszenierungen, warum es nicht immer laut zugehen muss und Lösungen für die Breite der Gesellschaft - Darum geht es im Artikel. 👇
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Rekordsumme für Entschädigung von Reisenden bei der durch Rekord-Unpünktlichkeit. Veraltet, marode, jede Menge Baustellen. Mit der #Generalsanierung gehen wir an, was über Jahrzehnte nicht gemacht wurde: Die Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Schiene.
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Zu glauben, mit einem nationalen Verbot die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz aufhalten und den Ist-Zustand bewahren zu können, ist naiv. 3|3
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Wir brauchen Wege, damit Werte wie Demokratie und Transparenz gewährleistet sind. Dafür müssen wir aktiv mitgestalten: Mit einer Regulierung, die Raum für Innovation und Fortschritt lässt. Noch haben wir die Chance dazu. 2|3
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In der Vergangenheit haben entscheidende technologische Entwicklungen ohne Europa stattgefunden. Daraus müssen wir lernen. Wir brauchen kein Verbot von #KI-Anwendungen. 1|3
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#GermanyGoesDigital – Gigabit-Tempo für alle! Die #Gigabitförderung wird zielgerichteter und effizienter. Fördermittel werden prioritär in Kommunen mit dem größten Nachholbedarf gelenkt, ohne privaten Ausbau zu verdrängen. Mehr ℹ️ zur Gigabitförderung 2.0👉bmdv.bund.de/DE/Themen/Digi
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Deutschland ist Vorreiter. Andere wollen folgen. Ab heute nun im Vorverkauf:
Das #Deutschlandticket. Ab dem 1. Mai dann deutschlandweit in den #ÖPNV einsteigen und einfach losfahren. 💪
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Wir folgen Stimmen aus der Wissenschaft und führen zusammen, was für effektiven Klimaschutz zusammen gehört. Die Bundesregierung stellt sicher, dass gesetzte Ziele erreicht werden, ohne dabei den Zusammenhalt der Gesellschaft aus den Augen zu verlieren.
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Weshalb wir politische Verantwortung nicht in Sektoren aufteilen können und Klimaschutz nicht gegeneinander gelingen kann, was das Deutschlandticket für Vorteile bringt und weshalb wir in Schiene und Straße investieren müssen. 👉
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Emissionshandel kann, richtig eingesetzt, sektorübergreifend das Erreichen der Klimaziele sicherstellen. Eine marktwirtschaftliche Lösung, die Wettbewerb und Technologie beflügelt, Ziele realistisch macht und dabei soziale Verträglichkeit sicherstellen wird.
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Marktwirtschaftliche Anreize sind für den #Klimaschutz die richtigen Instrumente. Vernünftige und stabile Preise bilden dabei die ordnungspolitisch verlässlichen Rahmenbedingungen für jede und jeden.
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Nach dem Bund nun die Länder - große Reformen brauchen Willen und gemeinsame Entschlossenheit. Das #Deutschlandticket ist ein bedeutendes Angebot und ab Montag zu attraktivem Preis bestellbar. Deutschlandweit gültig, digital und einfach.
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Verbundenheit, Partnerschaft und gegenseitige Unterstützung in Demokratie und Freundschaft - Werte, die es zu bewahren und zu fördern gilt. Jeden Tag und miteinander, in unermüdlichem Streben nach einer besseren Zukunft. #KingCharlesIII im Bundestag. Ein großes Zeichen.
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Die nötigen #Investitionen in unser #Schienennetz, die Erneuerung von #Autobahnen und auch die Erzeugung #erneuerbareEnergien entlang der Autobahnen – das ermöglichen uns die Beschlüsse des #Koalitionsschusses. Mehr dazu im Video mit Volker .
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Der #Koalitionsausschuss bestärkt CO2-freie Mobilität. Moderne Schiene, eMobilität, eFuels, Digitales - wir schaffen klimafreundliche Angebote und Effizienz, werden Mobilitätsbedürfnissen gerecht und ermöglichen jeder und jedem dabei, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
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Lange und harte Verhandlungen sind abgeschlossen. Am Ende steht ein Befreiungsschlag für unser Land. Wir haben hart gerungen und sehr gute Lösungen gefunden. Echter Fortschritt!
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Eine breite Nachfrage nach E-Fuels ist die grundlegende Voraussetzung, dass #klimaneutral|e Kraftstoffe wettbewerbsfähig werden können. Welche klimafreundliche #Technologie sich in Zukunft durchsetzen wird, entscheidet der Markt. 3|3
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Ich freue mich, dass wir eine #technologieneutral|e Lösung gefunden haben. Jetzt geht es darum, die Erklärung zeitnah umzusetzen. Der heutige Tag ist ein wichtiges Signal an den Markt, entsprechende Produktionskapazitäten aufzubauen. 2|3
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Ich begrüße die heutige Erklärung der EU-Kommission, mit #eFuels betriebene Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035 neu zuzulassen. 1|3
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We have found an agreement with Germany on the future use of efuels in cars.
We will work now on getting the CO2-standards for cars regulation adopted as soon as possible, and the Commission will follow-up swiftly with the necessary legal steps to implement recital 11.
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Wir sichern Europa Chancen, indem wir wichtige Optionen einer klimaneutralen und bezahlbaren Mobilität erhalten. 2|2
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Der Weg ist frei: Europa bleibt technologieneutral. Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor können auch nach 2035 neu zugelassen werden, wenn sie ausschließlich CO2-neutrale Kraftstoffe tanken. 1|2
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Wir wollen, dass Autos, die mit klimafreundlichen Kraftstoffen betrieben werden, auch in Zukunft neu zugelassen werden können. Unser Vorschlag an die EU-Kommission ist das Aus für das Verbrenner-Aus.
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Autonome Fahrzeuge und Digitales werden künftig Bestandteil eines attraktiveren, einfachen und guten ÖPNV-Angebots. Es wird in der Stadt, vor allem aber in der Fläche, nachhaltig und enorm verbessern. Wir fördern konkrete Angebote, damit sie zur Anwendung gebracht werden.
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Dass individuelle Mobilität für unsere Gesellschaft unverzichtbar ist, ein guter Kompromiss Ziele nachhaltig umsetzen kann und zusammenführt, Realpolitik und Pragmatismus gute Ratgeber sind, u.a. darum geht es im Artikel der 👇
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Riesiger Erfolg: 255.000 neue Ladepunkte auf Parkplätzen von Firmen & Kommunen – von uns mit 229 Mio. € gefördert! Laden muss so einfach werden wie Tanken – egal, ob vor der Haustür, an öffentlichen Straßen, beim Arbeitgeber oder in Betriebshöfen, so . #emobility #eauto
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Auch für die japanische Regierung ist klar: klimaneutrale Mobilität erreicht man am besten durch Technologieoffenheit, nicht durch ein Verbrennerverbot. #eFuels
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