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Eine konzertierte Aktion des
@GBA_b_BGH , dem @bka und den Sicherheitsbehörden aus 11 Bundesländern ist ein starkes Zeichen an Rechtsextremisten und Neonazis! Fühlt euch nirgendwo jemals sicher und unbeobachtet!
@spdbthttps://www.spiegel.de/panorama/justiz/atomwaffen-division-ermittler-sprengen-mutmassliche-neonazi-terrorgruppe-a-e4b2c639-8b0f-4c83-afc6-13e726c0eeb4?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Uli Grötsch Retweeted
Finally: Parlamentarisches Kontrollgremium im Bundestag wird nun eingesetzt. Vorsitz in dieser Wahlperiode sollen sich
@vonnotz von den Grünen und@UliGroetsch von der#SPD teilen. Scholz-Parteifreund Matthias Bartke aus Hamburg wird ständiger Bevollmächtigter@ThePioneerDeThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
https://www.tagesschau.de/inland/afd-gerichtsentscheid-101.html … Das bedeutet, dass das
@BfV_Bund nicht mehr nur frei zugängliche Quellen nutzen darf, sondern dass sie die@afd mit nachrichtendienstlichen Mitteln wie V-Personen oder anderen Überwachungsinstrumenten überwachen darf.@spdbtThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Klarer Sieg für den Rechtsstaat und eine historische Aufgabe für das
@BfV_Bund ! Das ist eine Entscheidung für Freiheit und Demokratie und gegen die Feinde der selbigen! Wie gut, dass das nun geklärt ist!#noafd@spdbt@spddehttps://www.tagesschau.de/inland/afd-gerichtsentscheid-101.html …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Bin froh, dass Chef
@spdbt , Rolf Mützenich, das so sieht und klaren Blick auf die Dinge hat! Gute Ausrüstung@Bw_Einsatz ist elementar, Aufrüstung wäre aber klar falscher Weg. https://www.deutschlandfunk.de/muetzenich-gegen-hoehere-militaerausgaben-in-deutschland-100.html …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Uli Grötsch Retweeted
als
@NancyFaeser informierte, sie habe Kontakt zu#Telegram aufgenommen, haben viele genölt, das reiche nicht. Sie hat aber in 3 Wochen geschafft, was#seehofer nicht mal anfassen wollte: Telegram sperrt#Hildmann|s Kanälehttps://www.sueddeutsche.de/politik/hildmann-telegram-1.5525351 …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-bayern-will-impfpflicht-fuer-pflegekraefte-vorerst-aussetzen-a-971bfb7e-f3c4-4cb9-a541-edeaa8c216da?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph … Ganz Deutschland wirbt für die Impfung als Ausweg aus der Pandemie. Ganz Deutschland? Nein! Ein offenbar größenwahnsinniger aber bislang weitgehend erfolgloser Länderfürst erklärt die Pandemie für beendet und lockert etz a mal …
#CoronaPandemieThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Ich bin entsetzt über die Aussagen des Bischofs von
#Regensburg@BistumReg über die Missbrauchsfälle in der@katholisch_de . Andererseits bin ich froh, dass ich dort nicht mehr Mitglied bin. Wundert euch nicht, dass immer weniger mit euch zu tun haben wollen!
#unfassbarThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Uli Grötsch Retweeted
Wir erinnern
#Apple und#Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie#Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für#Rechtsextremismus und#Verschwörungstheorien. Kein Platz für#Hass und#Mordaufrufe!Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
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Uli Grötsch Retweeted
Wir werden Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen. Extremisten haben in Behörden nichts verloren.
#dbbJT2022Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Uli Grötsch Retweeted
In einer
#Demokratie gehört es dazu, Kritik und andere Meinungen ernst zu nehmen. Wenn Menschen radikal werden, muss der#Rechtsstaat mit aller Härte durchgreifen.#Gewalt ist nicht hinnehmbar! Wir haben das im Blick und unterstützen die Länder mit hunderten Polizisten.#Covid_19Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
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„Die größte Bedrohung für unsere Gesellschaft ist der Rechtsextremismus.“ Alle klatschen, nur die
#noafd nicht.#Regierungserklaerung@OlafScholzThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
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„Die größte Bedrohung für unsere Demokratie ist der Rechtsextremismus.“
@OlafScholz#RegierungserklaerungThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Uli Grötsch Retweeted
„Nicht selten war unsere Gesellschaft in den vergangenen Jahren moderner als Staat und Regierung“, bedauert
@OlafScholz. Deshalb holen wir jetzt die längst überfällige Modernisierung nach (Thread):pic.twitter.com/uSiDtOnTeu
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Zusatz zu diesem Tweet: zu
@MPKretschmer hab ich eine Meinung. Wo aber sogar Mordpläne geschmiedet werden können, ohne dass die Betreiber reagieren, muss dringend gehandelt werden!#Telegramhttps://www.spiegel.de/politik/deutschland/razzia-nach-mordplaenen-gegen-michael-kretschmer-bei-telegram-a-57017f63-96e1-490b-9305-1ead27b726d7?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph …Show this threadThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Die
@NancyFaeser und der@borispistorius haben absolut recht! Wem es von Dubai aus egal ist ob sich Extremisten auf seinem Messenger im raketentempo radikalisieren, muss in Verantwortung genommen und am Ende reglementiert werden! https://amp.tagesspiegel.de/politik/nach-gewalttaetigen-corona-protesten-niedersachsens-innenminister-fordert-apple-und-google-auf-telegram-zu-entfernen/27890868.html …#Telegram@spdbtShow this threadThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Uli Grötsch Retweeted
#Live: Über „Staatliche Überwachung und Pressefreiheit“ sprechen@panyiszabolcs, MdB@UliGroetsch (SPD),@lisdittmer & Peter Steudtner mit@SumangaliS. Mit einem Impulsvortrag von@f_obermaier (@SZ_Investigativ).#PegasusProjekt#NSO#Spähsoftwarehttps://twitter.com/i/broadcasts/1BdGYwLpzYZxX …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Uli Grötsch Retweeted
Mehr Fortschritt wagen heißt für mich, meinen Beitrag für einen Aufbruch in eine offenere und tolerantere Gesellschaft zu leisten. Das fängt bei Gleichstellung an und hört bei Migration auf. Ich freue mich darauf, unserem Land dienen zu dürfen.
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Uli Grötsch Retweeted
Ein ganz besonderes Anliegen wird für mich der Kampf für die offene Gesellschaft und gegen ihre Feinde sein - der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie und ich will als Innenministerin diese Gefahr mit aller Entschlossenheit bekämpfen.
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