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Ein einheitliches Ladekabel - so einfach gehen
#Umweltschutz und#Verbraucherschutz Hand in Hand!
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/eu-apple-lightning-usb-c-parlament-saliba-1.5569669 …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Stefan Schmidt Retweeted
Es steht im Koalitionsvertrag und wir stehen auch weiterhin dazu: Die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene kommt. Wir ziehen's durch.
#420daypic.twitter.com/5EqAg2YFKo
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Stefan Schmidt Retweeted
Das hat leider gar nichts mit dem Erinnerungsvermögen zu tun. Wer seine Positionen nicht an der Realität ausrichtet, sondern an dogmatischen Glaubenssätzen, hat nicht verstanden, worum es in der Demokratie geht.https://twitter.com/MartinSonneborn/status/1514607475126771719 …
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Stefan Schmidt Retweeted
"Wir leben in einem der reichsten Länder dieses Planeten u. dennoch sind Kinderarmut, Altersarmut, soziale Ungleichheit ein furchtbares, wachsendes Problem. Ich als Familienministerin werde mich damit nicht abfinden. Unser ganzes Land kann sich damit nicht abfinden."
#LisaPaus
pic.twitter.com/mpAJEZWwgSThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Herzlichen Glückwünsch, liebe
@lisapaus!
Ich habe dich als kompetente, durchsetzungsstarke und resolute Finanzpolitikerin kennengelernt. Als führender Kopf hinter der #Kindergrundsicherung bist du im Amt der#Familienministerin genau richtig! Alles Gute!
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"Der Bundespräsident ist Deutschland. Und deswegen ist seine Ausladung durch Präsident
#Selenskyi eine Ausladung Deutschlands". Danke für die Klarstellung - auch der grünen Position,#Habeck!#Steinmeier#Ukrainehttps://twitter.com/Tagesspiegel/status/1514465907963277318 …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Ich habe höchsten Respekt vor dem Rücktritt. Danke für die großartige Arbeit als
#Familienministerin.#AnneSpiegelhttps://twitter.com/svenlehmann/status/1513497820552216585 …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Stefan Schmidt Retweeted
Im
@BMWK wird alles geprüft und getan, was ernsthaft helfen könnte, schnell von#Putin unabhängig zu werden. Angesichts des Ernstes der Lage sollten#Ministerpräsidenten das auch in ihrer Zuständigkeit tun. Die Aufgabe von Blockaden der#Windenergie würde wirklich helfen.Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Geflüchtete aus der
#Ukraine erhalten ab 1. Juni#Grundsicherung. Die Kosten trägt also der Bund. Und die Geflüchteten erhalten Zugang zu Krankenversorgung und zum Arbeitsmarkt. Das ist ein gutes Verhandlungsergebnis zwischen Bund und Ländern!#MPK#Kommunalfinanzenpic.twitter.com/7N86LKUqywThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
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Ein wichtiger Schritt bei der Aufnahme geflüchteter Menschen aus der
#Ukraine und der Unterstützung der Kommunen bei der Integration. Bund & Länder gehen voran. Der Wechsel in die Grundsicherung ist vereinbart. Das ist gut für die geflüchteten Menschen & entlastet die Behörden.Show this threadThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
#Fluggastrechte gelten auch für Flüge mit außereuropäischem Ziel und für Airlines aus Drittstatten. Mit dem Urteil stärkt der#EuGH die Rechte von Fluggästen!
#Verbraucherschutz#Tourismus@vzbvhttps://www.zeit.de/news/2022-04/07/eugh-staerkt-fluggastrechte-bei-verspaetungen-ausserhalb-der-eu?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F …Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
Es wird keine
#ImpfpflichtAb60 geben. Das ist eine herbe Niederlage. Ich kann nur hoffen, dass wir uns im Herbst nicht schmerzlich an diese Abstimmung heute erinnern werden müssen, wenn die nächste#Corona|Welle, der nächste#Lockdown, die nächsten Schulschließungen anstehen...Thanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
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Heute diskutiert und entscheidet der Bundestag über die Einführung einer
#Impfpflicht. Hier könnte ihr die Debatte live verfolgen
https://www.bundestag.de/ pic.twitter.com/O2RF1Xqn5G
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Das Beschleunigungspaket für Erneuerbare Energien wurde heute im Kabinett beschlossen! So vereinfachen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Das ist ein wichtiger Schritt zur Klimaneutralität bis 2045 und stärkt unsere Energiesicherheit. Das beinhaltet das Osterpaket
pic.twitter.com/1QmaEInfJa
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Gleich ist es so weit:
#Finanzminister#Lindner kommt in den#Finanzausschuss. Werde die Gelegenheit nutzen, um mich nach dem Stand bei der Lösung der#Altschulden-Frage und der#Flüchtlingsfinanzierung zu erkundigen.#Bundestag#Kommunen
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Es ist richtig & wichtig, dass der internationale Strafgerichtshof in Den Haag Ermittlungen aufgenommen hat, um die Verbrechen der russischen Armee aufzuklären. Die Verantwortlichen für die Morde an Zivilist*innen in
#Bucha müssen vor Gerichten zur Rechenschaft gezogen werden.pic.twitter.com/IdWplvtZ9E
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Grausam und erschütternd. Putin und sein Machtapparat tragen Verantwortung für diese Kriegsverbrechen.
#BuchaThanks. Twitter will use this info to make your timeline better. UndoUndo -
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Was für ein starkes Zeichen von
@RobertaMetsola. Das Europäische Parlament stand stets an der Seite der#Ukraine und tut es auch jetzt. Danke, Roberta!https://twitter.com/EP_President/status/1509981300240879618 …
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Während Robert Habeck gegen seine ideologischen Grundsätze handelt, weil es die Umstände gebieten, und sein Dilemma transparent erklärt, stellt Christian Lindner seine Ideologie über das Notwendige. Habeck beweist politische Stärke, Lindner rast über die Autobahn und feiert sich.
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Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Deswegen werden wir das diskriminierende Transsexuellengesetz durch ein modernes
#Selbstbestimmungsgesetz ersetzen!#TransDayOfVisibility https://www.gruene-bundestag.de/themen/news/mehr-fortschritt-wagen …pic.twitter.com/lOeIjj0QAE
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Slava Ukraini!