SP Basel-Stadt

Wir finden: Menschen, die teilweise ihr ganzes Leben lang in Basel-Stadt wohnen und wie wir alle von Volksentscheiden betroffen sind, sollen in der Politik mitbestimmen dürfen. https://www.sp-bs.ch/mm/gr-einwohnerstimmrecht19 … #GrosserRatBS #DarumStarkeSP @EdibeGoelgeli @tomgander @GrueneBasel @BastA_BS

Die SP Basel-Stadt hat keine Beziehungen zu rechtsextremen Organisationen und verurteilt in aller Deutlichkeit die menschenfeindliche und gewalttätige Politik der türkischen Partei MHP. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.https://www.sp-bs.ch/sp-distanziert-sich-von-mevlana-moschee …

Mit unserem Positionspapier zur Alterspolitik zeigen wir auf, wie selbstbestimmtes Altern in Würde langfristig realisiert werden kann. https://www.sp-bs.ch/mm/positionspapier-alterspolitik … @Sarah_Wyss @PascalPfister #SozialesBasel #DarumStarkeSP

Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben gestern mit klarer Mehrheit die JA Parole zur Totalrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes gefasst. Zudem wurde nach spannenden Diskussionen das Positionspapier zur Alterspolitik verabschiedet. https://www.sp-bs.ch/mm/ja-zur-totalrevision-des-kantonalen-uebertretungsstrafgesetzes … #DVSPBS

Menschen mit #Behinderungen haben in Basel Zukunft. Die Anliegen von Menschen mit Behinderung haben dank des gestrigen Entscheids im #GrosserRatBS auch in kantonalen Aufgabenbereichen eine gesetzliche Grundlage. @PascalPfister @Sarah_Wyss @tomganderhttps://sp-bs.ch/mm/gr-brg-sept19 …

Gelungener #Kompromiss für's #Gastgewerbe in Basel-Stadt: Die JSSK hat dem #GrosserRatBS gestern eine breit unterstützte Lösung vorgelegt zur Belebung der Gastroszene. @tomgander @TanjaSolandhttps://sp-bs.ch/mm/gr-wirtepatent-sept19 …

Basel-Stadt braucht eine Verkehrspolitik für #Lebensqualität + #Klimaschutz Genau dies verfolgt der Gegenvorschlag zu den Auto-Initiativen des @gewerbebasel Er steht im Einklang mit dem #PariserAbkommen + dem Bund. @LisaMathys @kasparsutter @tomganderhttps://sp-bs.ch/mm/gr-autoinitiativen …

Eva Herzog nimmt die Sorgen der Bevölkerung ernst und handelt. Für eine soziale Wohnpolitik braucht es die rot-grüne Regierungsmehrheit + eine SP-Stimme für Basel-Stadt im Ständerat. #klareSacheEva #unserZuhause @PascalPfisterhttps://sp-bs.ch/mm/wohnbauprogramm1000 …

Die rot-grüne Regierung nimmt den #Wohnungsbau in Angriff. Das sind positive Zeichen #klareSacheEva #unserZuhausehttps://www.medien.bs.ch/nm/2019-1000-neue-und-preisguenstige-wohnungen-fuer-den-kanton-basel-stadt-rr.html …

Wir begrüssen die die Schaffung eines kantonalen Teilrichtplans Energie. Nun ist es wichtig, dass Basel-Stadt als Vorreiterkanton voran geht, um die Ziele des Pariser Abkommens zu erfüllen. https://www.sp-bs.ch/mm/vernehmlassung-trp-energie … @PascalPfister #Klimawahl19

Wir fordern in unserem Vorstoss, dass bei Submissionsverfahren Faktoren wie Nachhaltigkeit und Qualität in Zukunft stärker gewichtet werden. https://www.sp-bs.ch/mm/gr-submission-sept19 … #GrosserRatBS @tomgander @Sarah_Wyss

Gemeinsam mit der @BastA_BS, den @GrueneBasel , Integrale Politik und der @PiratenBS_BL schliessen wir uns in Basel-Stadt zu einer inhaltlich kohärenten Listenverbindung zusammen. https://www.sp-bs.ch/mm/Listenverbindung19 … #WahlCH19 #Linksrutsch #Klimawahl19 #DarumStarkeSP

Wir wollen der Tragödie im Mittelmeer nicht tatenlos zusehen. Daher fordern wir gemeinsam mit der @JUSOBS die Unterzeichnung der Genfer Erklärung für die Wahrung der Menschenrechte auf See. https://www.sp-bs.ch/mm/genfererklaerung … @Sarah_Wyss @tomgander @JUSOBS #GrosserRatBS

Wir wünschen uns vom Regierungsrat mehr Mut für eine zeitgemässe Museumspolitik. https://www.sp-bs.ch/mm/vernehmlassung-museumsgesetz19 … @SashMazz @zweizettari @PascalPfister #GrosserRatBS

Ein Freihandelsabkommen mit Brasilien darf nur unterzeichnet werden, wenn die Regierung Bolsonaro sich ernsthaft um den Schutz des Regenwaldes bemüht. Das fordern wir in einer Resolution https://sp-bs.ch/mm/freihandel-mercosur … @cvonwartburg @PascalPfister