Guten Tag, ich bin der designierte Sprecher der Bundesregierung und freue mich sehr auf den Austausch hier mit Ihnen! Morgen werde ich offiziell im Amt sein, bis dahin twittert hier das Team aus dem Bundespresseamt mit (BPA).
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Steffen Hebestreit
@RegSprecher
Regierungssprecher / Sprecher der Bundesregierung und Chef des Bundespresseamtes.
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bundesregierung.de/breg-de/impres…Joined November 2021
Steffen Hebestreit’s posts
Deutschland liefert der #Ukraine in enger Abstimmung mit den internationalen Partnern nun Marder-Schützenpanzer und ein Patriot-System. Scholz hat dazu heute mit Biden telefoniert:
Gemeinsam mit unseren Verbündeten in Europa und Nordamerika hat Scholz heute weitere harte Strafmaßnahmen beschlossen. Russische Banken werden von #SWIFT ausgeschlossen, Vermögen wird eingefroren, Schluss mit dem Goldenen Pass. Mehr hier
So, ich bin der Neue! Ich freue mich auf eine spannende und aufregende Aufgabe im BPA. Ganz großer Dank an Steffen Seibert für seinen unermüdlichen Einsatz und dafür, mir hier meinen Start so angenehm wie möglich zu machen.
Kanzler zu #Corona-Protesten: „Wir haben Respekt vor ernstgemeinten Einwänden. Aber genauso klar ist: Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen!“
3:43
Olaf Scholz hat so eben mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky telefoniert und der #Ukraine die volle Solidarität Deutschlands in dieser schweren Stunde versichert.
Kanzler hat mit Biden telefoniert, der zum Amtsantritt gratulierte. Beide bekräftigten die enge Bande zwischen Deutschland und den USA. Die transatlantische Freundschaft ist unverzichtbar für die Bewältigung aktueller und künftiger Herausforderungen.
Der neue #Bundeskanzler übernimmt im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von Bundeskanzlerin a.D. Angela #Merkel (BPA)
Die neue #Bundesregierung – alle Ministerinnen und Minister auf einen Blick bpaq.de/Kabinett_Leben (BPA)
Wir brechen auf in eine neue Zeit. Eine Zeit, die gut wird, wenn wir sie aktiv gestalten. Denn es macht einen Unterschied, dass wir unser Schicksal entschlossen selbst in die Hand nehmen. Bleiben wir zusammen! Die #Neujahrsansprache von Kanzler :
9:31
Nach der Amtsübernahme der neuen Bundesregierung findet im Kanzleramt unter Leitung von #Bundeskanzler die erste Sitzung des Kabinetts statt. (BPA)
Kanzler nach der #MPK: Deutschland ist nicht gespalten. Ich fühle mich auch als Kanzler derjenigen, die skeptisch sind, sich impfen zu lassen. Die möchte ich noch überzeugen.
2:50
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0:34
#Bundespräsident Steinmeier ernennt zum #Bundeskanzler und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. (BPA)
0:56
Heute Abend, 19:50 Uhr bei ZDF-KiKA: Interview mit der "logo!"-Reporterin Polina zum Krieg in der Ukraine. Für den Kanzler von besonderer Bedeutung: "Kinder machen sich Sorgen, dehalb haben Kinder ein Recht darauf, dass der Bundeskanzler mit Ihnen darüber spricht".
0:37
Zur Stunde trifft sich Scholz mit dem israelischen Premierminister in Berlin nach dessen Gesprächen mit Präsident und Präsident Putin. (BPA)
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. Scholz ist gemeinsam mit 🇫🇷Präsident , 🇮🇹Premier Draghi und 🇷🇴Präsident in Kiew eingetroffen. Ziel ist es, 🇺🇦Präsident ein klares Signal der Solidarität Europas zu übermitteln. Mehr Infos folgen hier später
Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die #DeutscheWelle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen.
1:46
Kanzler : Ich bin bestürzt über den Vorfall in #Heidelberg, wo ein Amokläufer an der Universität das Feuer auf Studierende eröffnet, eine Studentin getötet und mehrere Menschen verletzt hat.
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. Olaf Scholz und 🇫🇷 Präsident haben 🇷🇺 Präsident Putin in einem 80-min. Telefonat zu einem sofortigen Waffenstillstand aufgefordert,zum Rückzug der russ.Truppen + dazu, ernsthafte direkte Verhandlungen mit dem 🇺🇦 Präsidenten aufzunehmen
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Besondere Geste der Wertschätzung für die Frauen und Männer des Maidan: Zum Abschluss seines Besuchs in der #Ukraine gedenkt Scholz am Denkmal der Himmlischen Hundertschaft in Kiew der Opfer der Maidan-Proteste.
0:46
Wenn ich angesichts kursierender Kurzclips mit etwas Kontext aushelfen darf, dann entlarvt sich manch künstliche Empörung als peinliche Meinungsmache: Der sprach in #Gifhorn gerade über die Absurdität der Notlage und unsere Hilfen.
5:32
Kanzler kondoliert zum Tod des südafrikanischen Erzbischofs und Friedensnobelpreisträgers Desmond #Tutu.
Boostern gegen #Corona: Fast 1,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger haben sich gestern impfen lassen - ein neuer Rekord und ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Pandemie.
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Kanzler auf dem Weg nach Brüssel zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft und dem morgigen Europäischen Rat. #EUCO
Kanzler legt gemeinsam mit #Bundespräsident Steinmeier, Israels Parlamentspräsident sowie den anderen Repräsentanten der Verfassungsorgane des Bundes am Mahnmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin Kränze nieder - #WeRemember:
0:54
Kanzler nach seinem Antrittsbesuch bei Joe Biden: Das sehr persönliche Gespräch hat die gute feste Verbindung unserer beiden Länder bestätigt und gezeigt, dass wir uns aufeinander verlassen und verlassen können. 🇩🇪🇺🇸
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3:28
Warum er eine #Impfpflicht gegen das Coronavirus für richtig und wichtig hält, hat Kanzler heute im Bundestag so erklärt:
2:29
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Kanzler , Biden und erklären sich in Telefonat solidarisch mit der Ukraine. Einsatz für deren territoriale Integrität und Souveränität geht weiter - ebenso wie das Engagement, eine weitere Eskalation der Lage zu verhindern.bpaq.de/TelefonatMacro
Es ist wichtig, dass wir gemeinsam handeln und das Notwendige tun. Klar ist: Wenn es zu einer Aggression gegen die Ukraine kommt, wird es gemeinsam beschlossene Sanktionen geben und sehr hohe Kosten für Russland – Kanzler nach dem Gespräch mit Joe Biden.
3:26
Antrittsbesuch bei unseren französischen Freunden in Paris: #Bundeskanzler
wird von Frankreichs Präsident
im -Palast empfangen. 🇩🇪 🇫🇷
0:15
Der tauschte sich heute erneut telefonisch mit über die militärische und humanitäre Lage aus. Sie stellten klar, dass es eine Verhandlungslösung nur mit einem sofortigen Ende der Kampfhandlungen seitens #Russland und Abzug der Soldaten geben kann.
Der bei der gestrigen Sitzung des -Sicherheitsrats: Der Grund dafür, dass das Leid in der #Ukraine und überall auf der Welt andauert, ist erschütternd einfach: Russlands Präsident will seinen imperialistischen Plan umsetzen:
4:34
„Ja, es wird wieder besser! Ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen. Und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen. Wir werden diese Krise überwinden." - Kanzler in seiner ersten #Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.
3:09
3:56
Kanzler setzt eine langjährige Tradition fort und spricht mit Soldatinnen und Soldaten der , die zur Weihnachtszeit in verschiedenen Missionen im Ausland stationiert sind.
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In einem weiteren Telefonat mit Präsident Putin zum Krieg in der Ukraine hat Scholz darauf gedrängt, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand,einer verbesserten humanitären Lage und Fortschritten bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung kommt.
Putins Hass auf die freiheitliche #Ukraine ist größer als sein Interesse an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung seines eigenen Landes. Er darf diesen Angriffskrieg nicht gewinnen – er wird diesen Krieg nicht gewinnen - Scholz beim #Überseeclub in Hamburg.
2:11
Der hat eben mit dem polnischen Präsidenten Duda telefoniert und ihm sein Beileid ausgesprochen. Polen wird die Umstände des Vorfalls genau untersuchen,bei dem gestern Abend zwei Staatsbürger zu Tode gekommen sind. 🇩🇪 steht eng an der Seite unseres NATO-Partners🇵🇱.
Wir wissen, wofür wir einstehen – auch angesichts unserer eigenen Geschichte. Wir stehen ein für den Frieden in Europa. Scholz in der heutigen #Regierungserklärung im Bundestag zum kriegerischen Überfall #Russland|s auf die #Ukraine.
2:39
Allen koptischen und orthodoxen Christen, die heute und morgen Weihnachten feiern, wünsche ich ein frohes und gesegnetes Fest!
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Hola España🇪🇸: Auf dem etwas stürmischen Weg zum Flugzeug. Es geht zum Antrittsbesuch von Kanzler beim spanischen Ministerpräsidenten in Madrid.
Die deutsche #G7-Präsidentschaft 2022 naht. Heute habe ich das offizielle Logo vorgestellt. Bewusst minimalistisch und klar gehalten, steht es für unsere Konzentration auf das Wesentliche. Die enge Verbindung der Symbole unterstreicht das vertrauensvolle Miteinander der Partner.
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Im Anschluss an sein Gespräch mit ukrainischen Soldaten, die in #Putlos am Gepard-Panzer ausgebildet werden, betonte Scholz seine Bewunderung für deren Mut:
0:51
Wir verurteilen den russischen Raketenangriff auf #Kyiv und die damit verbundene Eskalation aufs Schärfste. Deutschland wird alles tun, um zusätzliche Hilfe zu mobilisieren. Das versicherte dem ukrainischen Präsidenten heute in einem Telefonat.
1:30
Kanzler hat die Mitglieder zur ersten Sitzung des #Corona-Expertengremiums begrüßt: In Gesundheitsnotlagen kommt der Vorbereitung und Begleitung politischer Entscheidungen durch Wissenschaftlerinnen + Wissenschaftler eine große Bedeutung zu.
bundesregierung.de/breg-de/aktuel
Heute hat Scholz den russischen Präsidenten Putin in einem Telefonat zur sofortigen Einstellung aller Kampfhandlungen in der #Ukraine aufgerufen. Russland müsse einen humanitären Zugang in die umkämpften Gebiete zulassen.
Die erneute Verurteilung von Alexei Nawalny ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir fordern die russischen Behörden auf, unverzüglich freizulassen.
Die Aggression nach außen und die Repression nach innen haben in Russland eine neue Dimension erreicht.
Queere Menschen stellen einen wichtigen und sichtbaren Teil unserer Gesellschaft dar – auch in der Bundesverwaltung. All unseren (queeren) Beschäftigten im Bundespresseamt wünsche ich ebenso wie den heute erwarteten ca. 500.000 Teilnehmenden auf dem #CSDBerlin: #HappyPride
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In den internationalen Beziehungen ist gegenwärtig nicht alles eitel Sonnenschein. Die ist eine gute Gemeinschaft, gemeinsame Antworten zu entwickeln auf die Herausforderungen unserer Zeit. Dabei müssen wir entschlossen u. geschlossen handeln - Scholz in Elmau.
5:32
„Uns alle eint ein Ziel: Den Frieden in Europa zu erhalten - durch Diplomatie und klare Botschaften und die gemeinsame Bereitschaft, zu handeln.“ – Kanzler vor den Gesprächen im Weimarer Dreieck, also mit den Präsidenten und 🇩🇪🇫🇷🇵🇱
2:49
Am Abend hat sich Scholz mit dem iraelischen Premierminister getroffen. Gemeinsames Ziel bleibt es, den Krieg in der #Ukraine so schnell wie möglich zu beenden. Daran werde man mit aller Kraft arbeiten. bundesregierung.de/breg-de/aktuel
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Deutschland ist entschlossen, die #Ukraine gegen die russische Aggression weiter zu unterstützen. Das hat Scholz heute in einem einstündigen Telefonat gegenüber #Putin betont - und auf eine diplomatische Lösung gedrängt. Mehr dazu: bundesregierung.de/breg-de/aktuel
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Eine strenge, aber notwendige Regelung, die dazu beiträgt, dass wir die Infektionen besser kontrollieren können – Kanzler zur 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie, auf die sich Bund+Länder heute geeinigt haben. Hier der gesamte Beschluss: bundesregierung.de/beschluss-mpk (pdf)
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On the way to the 🇺🇸! Kanzler reist heute zum Antrittsbesuch nach #Washington. Dort wird er morgen von Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Das steht auf der Agenda:
1:12
Ich wünsche Ihnen allen zum bevorstehenden Weihnachtsfest frohe und friedliche Feiertage. Und denke dabei auch besonders an jene, die sich während dieser Zeit um die Pflege und Genesung von #Corona-Patienten kümmern. Ihnen gehört unser Dank!
Kanzler hat heute am #SummitforDemocracy unter der Leitung von Biden teilgenommen. Er unterstrich dabei das Einstehen für die demokratischen Werte, die in den letzten Jahren immer stärker unter Druck geraten sind. bpaq.de/PMSummit
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Ihre Regentschaft ist einzigartig und inspiriert Menschen weltweit. Sie machen Mut und geben Zuversicht - Kanzler gratuliert Königin Elisabeth II. sehr herzlich zu ihrem 70-jährigen Thronjubiläum mehr: bpaq.de/queen
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Wichtiger Austausch zur sehr sehr ernsten sicherheitspolitischen Lage der Ukraine, u.a. mit , , und . Die Verbündeten sind entschlossen, gemeinsam schnelle und tiefgreifende Sanktionen zu ergreifen gegen Russland,… 1/2
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Er ist ein Symbol dafür, wie aus Feinden zweier Weltkriege Freunde wurden - der Élysée-Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich. Heute vor 60 Jahren wurde er unterzeichnet.
0:54
Wir fühlen uns immer verantwortlich, eine bessere Union zu schaffen. - Kanzler ist heute zum Antrittsbesuch in Brüssel und trifft sich mit #EU-Kommissionspräsidentin und Charles Michel
🇩🇪 übernimmt am 1. Januar 2022 die -Präsidentschaft. Der #G7-Gipfel findet vom 26. bis 28. Juni in Schloss Elmau in Bayern statt. Kanzler freut sich, die Staats- und Regierungschefs vor dieser beeindruckenden Alpenkulisse begrüßen zu können. bpaq.de/G72022Ort
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Wir verurteilen den Angriff Russlands und werden in großer Einheit alles dafür tun, dass er zu einem Ende kommt. Der russische Präsident hat mit seiner falschen Entscheidung Russland um seine eigenen Perspektiven gebracht - Scholz nach dem Gipfel in Versailles.
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Das Kabinett hat heute den gesetzlichen #Mindestlohn von 12 Euro beschlossen. Er bedeutet Respekt für ehrliche Arbeit. Millionen Erwerbstätige werden davon profitieren und ihren Lebensunterhalt besser bestreiten können - vor allem in Ostdeutschland, vor allem Frauen.
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Replying to
. Scholz just arrived in #Kiev accompanied by 🇫🇷, 🇮🇹 Draghi and 🇷🇴. They want to send a strong signal of support and solidarity to 🇺🇦 president and the people of Ukraine in these dire times.
Kanzler hat den russischen Präsidenten Putin heute telefonisch erneut zur sofortigen Deeskalation und zum Rückzug der zusammengezogenen Kräfte von der Grenze zur Ukraine aufgerufen. mehr:
The attack against #Ukraine is President Putin’s attempt to turn back time. However, it is not possible to return to the past. Europe’s future will be a future in peace and freedom. - Yesterday’s address of Scholz with English subtitles:
5:21
"Wir rufen Staatspräsident Putin auf, die Kampfhandlungen umgehend einzustellen und seine Invasionstruppen aus dem Land abzuziehen", erklären Scholz und der spanische Mininsterpräsident bei seinem Besuch im Bundeskanzleramt.
Vor 77 Jahren wurde das KZ Auschwitz von der Roten Armee befreit. Kanzler Scholz: Bald werden wir ohne die persönlichen Erzählungen der letzten Überlebenden leben müssen. Die Erinnerung an sie dürfen wir nicht verblassen lassen. Das schulden wir allen Ermordeten #WeRemember
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. Scholz hat mit Präsident #Putin und telefoniert und sich über die Bemühungen einer diplomatischen Lösung informiert. Der Bundeskanzler hat Präsident Putin zu einem schnellen Waffenstillstand und einer Verbesserung der humanitären Lage gedrängt.
Der heutige Tag ist überschattet von den völkerrechtswidrigen Schritten Russlands gegen die #Ukraine. Scholz hat sich deshalb vor dem Treffen mit seinem irischen Amtskollegen, dem Taoiseach dazu geäußert:
3:45
Es ist jetzt unsere wichtigste Aufgabe, alles dafür zu tun, dass der Krieg in der #Ukraine endet und eine Perspektive für ein friedliches Miteinander zu schaffen. Dafür brauchen wir weiter die Geschlossenheit Europas - Scholz vor dem Europäischen Rat in Versailles.
1:50
Ich will ein neues Zeichen der Zuversicht setzen, dass der Beitrittsprozess der #Westbalkan-Staaten von der EU gewollt ist und auch eine realistische Chance hat - Scholz bei der Begrüßung in Pristina durch PM zu Beginn seiner Reise in die Region.
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Zum Abschluss seines gestrigen Antrittsbesuchs in Polen legte Kanzler einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten in Warschau nieder.
0:14
Wichtiges Gespräch mit engem Verbündeten: US-Außenminister war zu Gast im Kanzleramt und hat von seinem Besuch in Kiew berichtet. Die Lage an der Grenze zu Russland bleibt sehr heikel. Es ist an Russland, die Situation zu entschärfen und seine Truppen zurückzuziehen.
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0:43
Enge Verbündete unseres Landes, enge Partnerinnen in der Europäischen Union - Scholz begrüßt die finnische Ministerpräsidentin und ihre schwedische Amtskollegin Andersson als Gäste bei der #Kabinettsklausur in #Meseberg.
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Der #TagderDeutschenEinheit zeigt, dass wir weitere Aufgaben vor uns haben. Die Grundsätze der europäischen Friedensordnung müssen wieder gelten. Wir unterstützen die #Ukraine bei ihrem Kampf für Freiheit und Einheit. - Scholz in #Erfurt zum #TdE2022:
2:22
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"Wer den Hunger ächten will, der muss Russlands Krieg ächten." Das betonte Olaf Scholz bei der 77. UN-Generalversammlung #UNGA in New York.
0:50
Erster Auslandsbesuch des Jahres - in Madrid: Kanzler wird vom spanischen Ministerpräsidenten im Amtssitz Palacio de la Moncloa begrüßt. Nach einem Gästebucheintrag geht es in den Gesprächen u.a. um die Bekämpfung der #Corona-Pandemie.
Die Bundesregierung senkt vorübergehend die #Mehrwertsteuer auf Gas. Scholz zu diesem wichtigen Schritt, mit dem Gaskundinnen und -kunden insgesamt deutlich stärker entlastet als durch die #Gasumlage belastet werden:
1:07
Die #CoronaWarnApp genießt weiterhin großes Vertrauen. Bis heute wurde sie schon mehr als 40 Millionen Mal heruntergeladen - Danke dafür! Ihr wichtigster Zweck bleibt aktuell: Infektionsketten schnell durchbrechen. #IchAppMit
Mehr hier: bpaq.de/CWA_40Mio
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Ob die Schlafenszeiten vom , mein Lieblingsfußballverein oder Tempolimits und Kabinettdisziplin - es waren richtig viele spannende Fragen der Kinder und Jugendlichen an mich heute beim #TdoT22. Es hat mir riesigen Spaß gemacht.
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Die Gespräche heute in Washington sind sehr wichtig im Rahmen unserer transatlantischen Zusammenarbeit. Natürlich wird es um die Ukraine-Krise gehen. Es geht um entschlossenes und einheitliches Handeln. - Kanzler in #Washington vor seinem Treffen mit Biden
2:23
Drei Länder in vier Tagen. Heute startet zu seiner ersten Reise nach Lateinamerika. Als grüner Kontinent ist Lateinamerika essentiell für das weltweite Klima und ein wichtiger Partner für Deutschland und Europa. Stationen und Themen der Reise:
Nach dem russischen Angriff auf die #Ukraine hat am Morgen das Sicherheitskabinett getagt. Gegen ca. 11:30 Uhr äußert sich Olaf Scholz zu diesem eklatanten Bruch des Völkerrechts, live unter bundesregierung.de/livestream
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