Im Interview mit spreche ich über die Bedeutung von Diplomatie in diesen Zeiten, China, die EU, nukleare Probleme und feministische Außenpolitik. Eins ist sicher: Wenn wir unser Demokratiemodell verteidigen wollen, müssen wir Europa stärken.
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Martin Schulz
@MartinSchulz
Glühender Sozialdemokrat.
Joined November 2008
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Putins Angriffskrieg hat Europa verändert. Auf absehbare Zeit leben wir in einer Zeit erheblicher internationaler Turbulenzen. Die Antwort muss sein: Die EU muss gestärkt werden. Zum Jahrestag der #Zeitenwende-Rede habe ich einen Beitrag verfasst.
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In Gedanken bin ich heute bei den vielen mutigen Ukrainerinnen und Ukrainern und den vielen Opfern, die dieser furchtbare Krieg schon gebracht hat.
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Der Krieg in der Ukraine ist das größte Verbrechen seit dem Fall des Eisernen Vorhangs in Europa. Er muss so schnell wie möglich enden und wir müssen jeden erdenklichen Beitrag dazu leisten.
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Die gilt es zu überzeugen – und das ist auch Aufgabe Europas - , damit sie auf Putin zur Beendigung seines Angriffs einwirken. Und dabei spielt auch China eine schwierige, aber wichtige Rolle.
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Es braucht eine globale Allianz gegen Putin. Das muss weiterhin unsere diplomatische Priorität sein. Denn viele Länder sehen Russlands Rolle längst nicht so kritisch wie wir – darunter Big Player wie China, Indien, Südafrika und ja, auch Brasilien.
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Europa muss weiter zusammenhalten. Nur eine westliche Allianz, in der Europa als Staatengemeinschaft vorangeht, kann der Ukraine die Unterstützung geben, die sie für den auszehrenden Krieg braucht. Dabei reicht es nicht, dass ein paar Staaten vorangehen. Alle sind gefragt!
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Trotzdem geht der Krieg weiter – weil Putin weitermacht und den Abnutzungskampf sucht. Und weil er zwar den „Westen“, nicht aber die ganze Welt gegen sich hat. Deshalb gibt es folgende Dinge, die jetzt enorm wichtig sind:
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Vor einem Jahr begann #Putin seinen brutalen Angriffskrieg. Er dachte, dass er diesen schnell gewinnen würde. Heute ist klar: Er ist schon jetzt gescheitert. Am Mut und Widerstand der Ukraine. An der westlichen Solidarität. Und an seinem eigenen Wahnsinn. #StandWithUkraine️️
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes schafft Klarheit. Die bisherige Praxis muss in ein Gesetz gegossen werden. Das Gericht eröffnet dem Gesetzgeber ausdrücklich die Möglichkeit, die Finanzierung von der Verfassungstreue der jeweiligen Stiftung abhängig zu machen.
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Es ist daher ein Tag der Trauer, aber auch ein Tag, der uns klar macht, dass Rassismus, Antisemitismus und demokratiefeindliche Kräfte mit aller Macht weiter bekämpft werden müssen. Wir müssen hinsehen und uns mit lauter Stimme dagegen stellen. #niewieder (2/2)
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Vor 78 Jahren starben unzählige Menschen bei der verheerenden Bombardierung Dresdens. Jahr für Jahr instrumentalisiert die Neonaziszene diesen Gedenktag. (1/2)
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Demokratische Parteien müssen Widersprüche aushalten. Sie sollen Menschen vereinen und nicht trennen. Aber: Völkisches Gedankengut, Rassismus und Hetze haben dort keinen Platz. Wir müssen entschieden gegen Leute wie #Maaßen vorgehen, die unsere Gesellschaft vergiften. #WerteUnion
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Nach einem Besuch in unserem Pariser Büro und spannenden Gesprächen mit den Botschaftern aus Chile und Australien, freue ich mich morgen zum 60. Jahrestag des Élysée-Vertrages nach Frankreich zu reisen. Die internationale Zusammenarbeit wird meine Arbeit in diesem Jahr prägen.
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Der Oberbürgermeister von Istanbul, , wurde gestern zu einer Haftstrafe verurteilt. Dieses Urteil ist ein herber Rückschlag für die Demokratie in der Türkei.
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Foto: FES/Mark Bollhorst
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Ich bin sehr dankbar für meine Wiederwahl zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung! Mit und für die werde ich mich weiter für Demokratie und Bildung, für Fortschritt und Zusammenhalt, für multilaterale Kooperation, für Europa und für den Frieden einsetzen.
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Dazu muss die EU weiter gestärkt werden.
Kooperation und Diplomatie sind für mich die Grundlagen für eine konstruktive Außenpolitik. Danke für die Einladung, Michael Müller.
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Spannendes Gespräch mit MdB Michael Müller in Berlin. Wir sprachen über die Herausforderungen und Chancen der EU: Wir brauchen die gemeinsame Kraft der EU, um international auf Augenhöhe agieren zu können.
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Die hat mich auf meiner Reise nach Istanbul und Ankara begleitet. In rund einem halben Jahr wird in der Türkei neu gewählt. Die Gespräche mit zwei potenziellen Präsidentschaftskandidaten haben mir Hoffnung gemacht.
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Istanbul ist für Europa von großer Bedeutung, die Metropole war ist ein Symbol dafür, dass ein friedliches Zusammenleben unterschiedlicher Glaubensrichtungen möglich ist. Wir wollen im Austausch bleiben!
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Im Gespräch ging es um den Klimawandel & ökologische Nachhaltigkeit, aber auch um Migration, um Demokratie und Urbanisierung.
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Mit dem Istanbuler Oberbürgermeister habe ich über die größten Herausforderungen und Chancen Istanbuls gesprochen, eine Stadt, die mehr als 2000 Jahre alt ist. In Istanbul leben schätzungsweise 16 Millionen Einwohner unterschiedlicher Ethnien & Glaubensrichtungen.
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Dabei ging es auch um die Frage, welche Antworten der Wohlfahrtsstaat auf soziale Ungleichheit hat. Die CHP ist die größte Oppositionspartei in der Türkei. In Ankara und Istanbul stellt die CHP den Oberbürgermeister.
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Hallo aus Istanbul! Am gestrigen Abend habe ich den Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu getroffen. Bei der gemeinsamen Podiumsdiskussion ging es um die Zukunft der Sozialdemokratie und vor allem um die Zukunft der Türkei & der Europäischen Union.
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Herzlichen Glückwunsch zum Menschenrechtspreis der an den Anwalt und Aktivisten Rifaat #Makkawi für sein beharrliches Engagement für marginalisierte Opfer von Gewalt und Vertreibung im Sudan. Dieser Preis ist so verdient!
(Fotos: Konstantin Börner)
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Wir haben unter anderem über die Auswirkungen des Ukraine-Krieges und Nordmazedoniens Weg in die EU gesprochen.
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Zudem gab es viele Gespräche – unter anderem mit dem Premierminister von Nordmazedonien, Dimitar Kovachevski - ein unbeirrbarer Kämpfer für die Sozialdemokratie. Außerdem habe ich mich mit Stevo Pendarovski, dem Präsidenten der Republik Nordmazedonien, getroffen.
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Heute endet meine zweitägige Reise nach Skopje in Nordmazedonien. Hier fand das zweite Socio-Ecological-Forum statt, das die initiiert hat und das ich eröffnen durfte.
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Heute feiert das EU-Parlament sein 70-jähriges Bestehen. Mit der habe ich über Einfluss, Reformen und Macht des Parlaments gesprochen.
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Der #9November ist ein Schicksalstag, geprägt von Aufbruch auf der einen, und schlimmsten Erinnerungen auf der anderen Seite. Was diesen Tag eint: Nie dürfen wir vergessen, uns gegen Antisemitismus und Hass stark zu machen – und immer müssen wir uns für die #Demokratie einsetzen.
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"Ich traf ihn, als er Präsident war, ich traf ihn, als er im Gefängnis saß. Er hat mich fasziniert wie kaum ein anderer Mensch. Jetzt hat er die Wahl gewonnen - und braucht jede Unterstützung ."
Mein Gastbeitrag in der zum Wahlsieg von Lula.
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"Soziale Demokratie, Respekt, Toleranz und Würde (...) als europäisches und weltweites Projekt voranzutreiben – das ist mein Ziel."
Eine Stunde mit dem glühenden Sozialdemokraten und FES-Vorsitzenden bei uns im #Podcast.
Jetzt reinhören: youtu.be/TI8Y0wtc1Hk
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Parabéns pela vitória eleitoral no #Brasil! Uma vitória para você, para a democracia, para a justiça social - e para o mundo inteiro.
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Herzlichen Glückwunsch zum Wahlsieg in #Braslien! Ein Sieg für dich, für die Demokratie, für die soziale Gerechtigkeit - und für die ganze Welt.
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Viele interessante Gespräche in Brüssel geführt: Natürlich ging es dabei auch um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Eins bleibt klar: Wir Europäer werden uns nicht spalten lassen. Es mag Unterschiede geben, aber der Zusammenhalt muss immer oberste Priorität haben.
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