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Michael Kretschmer
@MPKretschmer
Ministerpräsident Michael Kretschmer. Hier twittern der MP & die Pressestelle Staatskanzlei (SK). Impressum ab 13.12.2017: sachsen.de/impressum.html
sachsen.deJoined October 2011

Michael Kretschmer’s posts

Plenarsitzung im Landtag - diese Sitzung ist unverantwortlich. Die AfD hat Verkleinerung oder Verschiebung verhindert. Diese Partei ist so radikalisiert, dass sie für rationale Argumente nicht mehr erreichbar ist. Das ist unmittelbar gefährlich für sehr viele Menschen. #CoronaSN
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Niemand wird in Deutschland gegen seinen Willen geimpft. Auch die Behauptung, dass diejenigen, die sich nicht impfen lassen, ihre Grundrechte verlieren, ist absurd & bösartig. Lassen Sie uns Falschnachrichten & Verschwörungstheorien gemeinsam entgegentreten. (SK) #Impfzwang
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Wir sind i.d. schwersten Wochen d. Pandemie. Niemand kann verl. einschätzen, was Mutation d. Virus in 🇩🇪 anrichten wird. Deshalb ist heute noch nicht klar, welche Lockerungen es Februar o. März geben wird. Klar ist: Ohne Lockdown würde Auftreten d. Mutation in Katastrophe enden.
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Wir brauchen eine Rückkehr zu sehr stringenter Corona-Politik. Der Blick auf Entwicklung der Inzidenz & Krankenhausauslastung zeigt deutlich: Lockerungen waren zu früh. Für Bewältigung der Pandemie müssen wir zurück auf einen wissenschaftlichen Weg kommen.
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Immer wieder überschreitet die Bundesregierung selbstgesetzte rote Linien. Nach Leopard-Panzern nun #Marschflugkörper. Was kommt als nächstes? Das tägliche Grauen & Sterben verlangt nach neuen, intensiven diplomatischen Initiativen des freien Westens.
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Die pandemische Lage nationaler Tragweite ist nicht zu Ende. Im Gegenteil: Sie gewinnt gerade wieder an Kraft & Gefährlichkeit. Die Politik hatte im Frühjahr gegen den Rat der Wissenschaft die Aufhebung von Schutzmaßnahmen entschieden. Die Folge waren Bundesnotbremse & Lockdown.
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Die derzeit rechtlich möglichen Maßnahmen reichen im Kampf gegen Corona nicht aus. Wir benötigen dringend größeren, umfangreicheren Instrumentenkasten & entsprechende Vorziehung der #MPK vor den 9.12. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, der keine 2 Wochen mehr warten kann.
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Die Ausschreitungen in #Leipzig sind abscheulich. Es ist schockierend, wie Chaoten ein Neujahrsfest in Hass & Gewalt eskalieren lassen. Unsere Gedanken sind bei den Einsatzkräften, die hier Opfer von linkem Terror wurden. Die Täter müssen die ganze Härte des Rechtsstaates spüren.
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Die Hintergründe der Explosionen aufzuklären ist wichtig. Noch wichtiger ist aktuell die Sicherung von #Nordstream1, bevor sie durch Salzwasser unwiederbringlich zerstört wird. Die Bundesregierung ist in der Pflicht, die Pipeline für Zeit nach dem Krieg jetzt zu retten. (SK)
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Nordstream-Pipelines: Steckt eine pro-ukrainische Gruppe hinter den Pipeline-Explosionen? faz.net/aktuell/politi
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Ich verurteile die Vorfälle in #Leipzig aufs schärfste. Es handelt sich um üble Gewalttäter, die sich hinter politischen Forderungen verstecken. Wir gehen konsequent gegen sie vor, ihnen muss das Handwerk gelegt werden. Der Polizei bin ich dankbar für ihren Einsatz.
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Deutschland geht aus meiner Sicht zu schnell zu weit in der Öffnung. Wir werden in #Sachsen einen Weg gehen, der auf Vorsicht & System der sicheren Kontakte setzt – mit verbindlichen Tests bei Öffnungen. Wir müssen das Infektionsgeschehen unbedingt im Griff behalten. #CoronaSN
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Es gibt Menschen, die sagen: Dann sterben die Alten eben. Das sind die Gleichen, die „Absaufen“ oder „Ausschwitzen“ skandieren. Und es gibt Menschen, die sagen: Wir werden verhindern, dass Tausende sterben. Das sind wir! Gemeinsam werden wir diese riesige Corona-Lawine verhindern
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Das ist böse und gefährlich. Konrad Adenauer und Helmut Kohl haben diese 🇪🇺 aufgebaut weil nur sie Frieden, Wohlstand, Freiheit und offene Grenzen ermöglicht. Über 75 Jahre Frieden für Deutschland - so lange wie noch nie. Nationalisten und Extremisten schaden deutschen Interessen
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#AfDBPT23 | "Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann", so der Vorsitzende der @AfD_Thueringen, @BjoernHoecke. Die #AfD entscheidet auf ihrer heutigen Europawahlversammlung über ihre Kandidaten für die Europa-Wahl im nächsten Jahr.
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Ich empfinde das #Klimapaket an vielen Stellen als Inländer-Diskriminierung. In der EU ist es verboten, Bürger anderer Mitgliedstaaten zu diskriminieren. Die Inländer-Diskriminierung ist nicht verboten, aber sie ist genauso falsch. (SK)
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Jetzt ist die Stunde zu handeln. Unsere #Demokratie muss wehrhaft sein. Gruppen, die auf #Telegram Zersetzung und Demagogie verbreiten, müssen deutliche Grenzen aufgezeigt werden. Dafür müssen wir alle rechtlichen Möglichkeiten in 🇩🇪 & 🇪🇺 ausschöpfen.
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Die Deutsche Umwelthilfe hat Maß und Mitte verloren. Wer Menschen in Haft nehmen lassen will, um Fahrverbote durchzusetzen, zeigt, dass es ihm nicht um eine konstruktive Lösung geht. In Sachsen gibt es keine Fahrverbote. Ich arbeite dafür, dass das auch so bleibt.
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Diesel-Fahrverbote: Umwelthilfe beantragt Beugehaft gegen Kretschmann t-online.de/nachrichten/id via @tonline_news (mab)
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Und wieder spricht Joachim Gauck aus, was viele Bürger denken. Ein gesunder Patriotismus, Heimatliebe oder das bewusste leben von Werten ist wichtig für unser Land. All das ist weder verstaubt noch verdächtig - es ist menschlich.
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Altbundespräsident Joachim #Gauck wirbt für mehr Toleranz gegenüber konservativen Positionen. Es sei wichtig, zwischen rechts und rechtsradikal zu unterscheiden. mdr.de/s/gauck
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Das ist kein guter Tag für #Thüringen. Die CDU in Thüringen hat nicht akzeptiert, dass sie die Wahl verloren hat & es keine Zusammenarbeit mit AFD geben kann. Genauso falsch war,dass sich Bodo Ramelow mit Unterstützung v. SPD & Grüne ohne parlament. Mehrheit zur Wahl gestellt hat
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Replying to
Wer Normalität erzwingen will, verhindert sie möglicherweise. In diesen Tagen können wir noch entscheiden, ob Einschränkungen auf die Risikogruppe der Ungeimpften konzentriert werden kann. In einigen Wochen wird es auch diese Option nicht mehr geben. 2G ist jetzt zwingendes Muss.
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16 Länder haben bei der heutigen #MPK deutlich gemacht: So geht es nicht weiter. Die Anzahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, muss sich drastisch reduzieren. Das kann nur die Bundesregierung klären. Sie muss aufhören in Brüssel eine Einzelposition zu vertreten. (SK)
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Meine Meinung habe ich deutlich gesagt. Sie hat sich nicht geändert. Aufarbeitung der Polizei zeigt Ordnungsmäßigkeit des Einsatzes. Ich bin ein überzeugter Verteidiger der Pressefreiheit und eines sachlichen Meinungsstreits. Den hashtag „Pegizei“ halte ich für unverantwortlich!
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Die sächsische Staatsregierung ist abgetaucht: Kein Wort zum massiven Eingriff der Polizei in die #Pressefreiheit. So geht das nicht, Herr @MPKretschmer! djv.de/startseite/ser #dd1608 #Pegizei #UnterSachsen (Foto: P. Sosnowsky)
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Wir befinden uns in der härtesten Phase dieser Pandemie. Die Erfahrungen unserer Nachbarn zeigen: Frühes Lockern führt zum sprunghaften Anstieg der Infektionen. Eine Verlängerung des Lockdowns in #Sachsen bis mindestens Ende Januar ist daher unvermeidbar. #CoronaSN
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Bei aller berechtigter Kritik an Herrn Maaßen - wir schließen niemanden aus, nur weil er unbequem ist. Unterschiedliche Meinungen gehören zur Volkspartei. Bundespolitik sollte lieber Grundrente für Menschen mit gebrochener Erwerbsbiographie klären spon.de/afxMx
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#Tellkamp ist mir als krit. Stimme willkommen.Ärgerlich ist die schon wieder beginnende Stigmatisierung. Wünsche mir, in der Sache zu diskutieren.Wenn Streitgespräch zur Verurteilung einer Person führt, darf man sich nicht wundern, wenn keine offenen Debatten mehr geführt werden.
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Nicht nur die Staatlichen Kunstsammlungen wurden bestohlen, sondern wir Sachsen! Man kann die Geschichte von #Sachsen nicht verstehen, ohne das #GrünesGewölbe. Die Werte, die hier zu finden sind, wurden von den Menschen in unserem Freistaat über viele Jahrhunderte hart erarbeitet
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Die DDR war ein #Unrechtsstaat. Es gab keine Meinungsfreiheit, Bürger wurden bespitzelt & eingesperrt, weil sie den Weg i.d. Freiheit suchten. Der Staat entschied, wer welche Bildung haben durfte, Familien wurden getrennt, Reisefreiheit war eingeschränkt.
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Die Corona-#Notbremse ist von allen Ländern konsequent anzuwenden. Das haben wir vereinbart und das erfordern die dramatisch steigenden Infektionszahlen. Die große Verbreitung von #Corona überfordert Krankenhäuser und verlängert den Weg zu Öffnungen.
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Viele Bürger werden sich den geforderten #Heizungsumbau schlicht nicht leisten können. Auch Vermieter & Wohnungsunternehmen schlagen Alarm. Die Menschen wenden sich ab, weil sie Angst bekommen. Die Ampel kündigt das Gleichgewicht von Ökonomie, Ökologie & Sozialem gerade auf. (SK)
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Sachsen-Ministerpräsident Kretschmer - „Die Politik der Grünen ist ökologischer Irrsinn“ bild.de/politik/inland
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Geöffnete Schulen & Geschäfte bedeuten mehr Mobilität & Möglichkeiten, sich anzustecken. Es gilt, weiter konsequent zu sein & Maßnahmen zu verlängern. Lockerungen sind erst möglich, wenn Patienten i.d. Krankenhäusern weniger werden & Kontaktnachverfolgung gewährleistet ist. (SK)
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Replying to
Die Infektionen bei den ungeimpften Menschen bestimmen diese vierte Welle. Wir brauchen eine öffentliche Debatte zu den aktuellen Corona-Entwicklungen, die Entscheidungen über die Schutzmaßnahmen müssen gesellschaftlich mitgetragen werden.
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Replying to
Deutschland hatte verantwortungsvolle, kluge und ausgewogene Außen- und Sicherheitsstrategie. Wollen wir wirklich in Kauf nehmen, dass deutsche Raketen in Russland einschlagen könnten? Ich bin ganz klar gegen die Lieferung von Marschflugkörpern.
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Ankunft in Moskau. Sachsen versteht sich als Brücke Deutschlands in den Osten. Statt Sprachlosigkeit ist die Wiederbelebung des Gesprächs aus meiner Sicht auf allen Ebenen bitter nötig. Geplant sind Gespräche mit Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft & Kultur.
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Russlands Angriffskrieg ist ein Verbrechen gegen Menschlichkeit & Völkerrecht & muss schnellstmöglich beendet werden. Klar ist auch: Russland ist eine Realität & wird auch nach Kriegsende existent sein. Ich stimme OSZE-Generalsekretärin zu:Ausschluss Russlands wäre d. falsche Weg
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Wir sehen einen Zustrom von 100.000 Menschen in 2023, Ende des Jahres sind es bis zu 500.000. Seit einem Dreivierteljahr sagen die Ministerpräsidenten & die Kommunen parteiübergreifend, dass nach dieser großen Anzahl die Kapazitäten erschöpft sind.
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Verzicht, Verantwortung, Vertrauen: Verzichten wir auf nicht notwenige Kontakte, übernehmen wir Verantwortung für uns & andere, werben wir für Vertrauen in die Corona-Schutzmaßnahmen. Für uns, unser Umfeld, das Gesundheitswesen & alle derzeit v. Schließungen betroffenen Bereiche.
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Replying to
Nach dem deutschen Verständnis von Massenmedien und Propaganda nach 1945 kann es eine Gruppe von über 100.000 Menschen nicht geben, die völlig selbstreferentiell & ungehindert Lügen verbreitet. #Telegram ist ein Massenmedium und muss entsprechend reguliert werden.
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Wir brauchen einen neuen Asylkompromiss. Die letzte große parteiübergreifende Verfassungsänderung ist 30 Jahre her. Die Ministerpräsidenten sind gemeinsam mit der kommunalen Familie wiederholt zu dem Ergebnis gekommen: Es geht so nicht weiter.
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Ich plädiere sehr dafür, dass wir die #Impfpriorisierung zeitnah aufheben. Wir brauchen Tempo beim Impfen. Dafür müssen Haus-& Betriebsärzte noch viel stärker einbezogen werden. Je schneller & leichter das passiert, werden wir einen Anstieg der Impfungen in Größenordnungen sehen.
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Wir bezahlen pro Monat als Deutschland eine Milliarde Euro für kostenlose Schnelltests. Das können und müssen wir uns nicht leisten. Wer am medizinischen Fortschritt nicht teilhaben will, muss in einer Pandemie das Risiko einer Erkrankung tragen und für Tests selbst aufkommen.
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Gegen steigende Infektionszahlen hilft nur harter Lockdown. Damit haben wir Reduzierung d Mobilität & leichte Senkung d Infektionsgeschehens erreicht. Verlängerung ist notwendig, um Infektionen weiter so zu minimieren dass wir schrittweise zur Normalität zurückkehren können. (SK)
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Die geplante Abschaltung der #AKW​s im April 2023 macht mit Blick auf die Energiepreise fassungslos. Klimaschützer erleben das Ende einer CO2-freien Energieform, während Braunkohlekraftwerke weiterlaufen. Das passt alles nicht zusammen & hat nichts mit der Realität zu tun. (SK)
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Unsäglicher Populismus der #noAfD im #saxlt. Erst Katastrophenfall ausrufen wollen, dann alles öffnen, dann Übersterblichkeit leugnen. Sie werfen mit Fehlinformationen um sich, damit irgendetwas hängen bleibt. Wir stehen dem entgegen. Wir haben die Vernunft auf unserer Seite.
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Replying to
Wir brauchen stärkere Instrumente & wirksame Abkommen zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber & illegaler Einwanderer & sichere EU-Außengrenzen. Dann wäre unserem Land geholfen. Wir können diesen Weg nur gemeinsam gehen. Im parteipolitischen Streit kommen wir nicht weiter. (SK)
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Polizisten aus Sachsen + weiteren Bundesländern schützen die Leipziger vor Gewalttouristen. Das Ziel ist Menschen und Sachwerte zu beschützen und Gewalttäter festzunehmen. Ich danke allen Einsatzkräften für Ihren Dienst für unsere Sicherheit + unseren demokratischen Rechtsstaat.
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Replying to @PolizeiSachsen
Ministerpräsident @MPKretschmer und @SMIsachsen -Minister @armin_schuster lassen sich von René Demmler, dem Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Leipzig und Verantwortlichen des Einsatzes, in die aktuelle Lage einweisen.
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Wir setzen in Sachsen auf 2G, Vorwegnahme kostenloser Bürgertests, Unterstützung durch Bundeswehr & Bundespolizei, verstärkte Kontrolltätigkeit, Ausweitung der Impfangebote. Zugleich erleben wir ein schuldhaftes Zögern der Ampel, das die Dramatik der pandemischen Lage verkennt.
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Replying to
Sie erarbeitet einen Vorschlag, hinter dem sich Bund & Länder versammeln können & zu der auch eine Grundgesetzänderung gehören könnte. Vieles muss geklärt werden, etwa d. Höhe v. Sozialleistungen für Flüchtlinge, die in🇪🇺 sehr unterschiedlich & für 🇩🇪 klarer Pull-Faktor sind.(SK)
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Das lassen wir uns nicht bieten. Ich bin mir mit Landrat Rolf Keil einig. Wir stehen zusammen und schützen gerade auch unsere Mitmenschen mit Behinderungen. Kommt am Sonnabend nach #Plauen zur Veranstaltung der Diakonie. In #Sachsen soll niemand Angst haben #wirsindmehr
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In #Plauen will die Diakonie am Samstag ein Fest zur Integration behinderter Menschen feiern, doch nun sagen Standbetreiber ab - aus Angst vor einem Aufmarsch der Partei "Der III. Weg", der zur selben Zeit am selben Ort stattfinden soll freiepresse.de/vogtland/reich via @freie_presse
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Die Bundesnotbremse hat viel Aufregung ausgelöst. Wir befinden uns aktuell in einer Spirale, die Politik und Bevölkerung auseinanderbringt. Wir sollten daraus lernen, dass regionale Entscheidungen besser sind als das pauschale Eingreifen durch den Bund.
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Replying to
Zusammenarbeit mit Russland muss nach dem Krieg wieder möglich sein. Deshalb ist es richtig, auf Diplomatie zu setzen & Gesprächskanäle offen zu halten. Wir müssen unsere europ. & nationalen Interessen wahren & brauchen als Deutschland & als Europa sicherheitspolitische Stärke.
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Menschen, die diesen Flyer für echt halten, können ganz sicher davon ausgehen, dass sie sich in einer Informationsblase bewegen, welche sie dringend verlassen müssen, um wieder eine rationalen Blick auf das Leben zu erlangen.
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Ich sehe die großen Bedenken bestätigt. Die Infektionszahlen steigen. Das ist die Dritte Welle, die durch die wesentlich ansteckenderen Corona-Varianten entsteht. Wie schnell sich das Blatt wendet, kann an vielen Stellen in Deutschland beobachtet werden.
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Das Wegschauen vor Realitäten & Warnungen der Wissenschaft hat schon mehrmals in dieser Pandemie zu großen Problemen geführt. Wir haben eine epidemische Lage nationaler Tragweite. Die muss wieder festgestellt werden, um die Möglichkeit zu haben, zu jedem Zeitpunkt zu handeln.
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Sachsen und Baden-Württemberg sind mit den Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern nicht zufrieden. Wir haben @MPKretschmer gefragt, welche Maßnahmen es hätten sein müssen 🎧: mdr.de/nachrichten/po
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#FakeNews, Hass & Hetze werden gezielt gestreut, um zu spalten & zu verunsichern. Dieser Beitrag ist dafür ein Paradebeispiel. Es gibt kein Interview mit der FAZ, in dem derartige Aussagen gefallen sind. Diese Behauptungen sind schlichtweg bösartig, falsch & frei erfunden. (SK)
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Die 65 Mrd. € aus dem Entlastungspaket werden nicht ausreichen. Es braucht einen Preisdeckel für Strom & Gas. Wir dürfen den Kohleausstieg nicht vorziehen & müssen Atomkraftwerke länger laufen lassen. Es geht darum, eine neue Energiewende aufzusetzen (SK)
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Diskussionen gehören zu unserem Miteinander dazu, auch hart in der Sache. Das ist es, was eine Demokratie und eine plurale Gesellschaft ausmacht. Auch das Thema Diplomatie ist eines, das in die öffentliche Debatte gehört, derzeit aber viel zu kurz kommt.
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„Ich bin in Leipzig behandelt worden wie ein Sohn oder ein Bruder. Sachsen verdanke ich mein Leben. Ich sage immer, Deutschland hat nicht 44 Leute gerettet, sondern 88, weil durch Eure Hilfe 44 Betten in Italien für andere Patienten frei geworden sind.“ (SK)
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Wir fahren nach Berlin! Glückwunsch an den zum Einzug ins #DFBPokal-Finale! Ihr habt nicht nur Können, sondern auch richtigen Teamgeist gezeigt. #Sachsen kann stolz auf euch sein. Jetzt heißt es Daumen drücken, dass die Leipziger ihren Titel von 2022 verteidigen! (SK)
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Immer wieder Leipzig 🔴⚪️ Zum 4⃣. Mal in 5⃣ Jahren stehen wir im #DFBPokal-Finale👏 Wir sind stolz auf euch. #YouCanDoAnything #WirSindLeipzig
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Demokratie braucht Rückgrat. Wir alle tragen Verantwortung für unsere #Demokratie & ein friedliches Miteinander. Lassen Sie uns für unsere Werte, Anstand, Rechtsstaatlichkeit & offene Gesellschaft einstehen. Extremisten sind bei uns nicht willkommen. (SK)
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