Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen mit sofortiger Wirkung.
Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde ich an die Staatskasse zurückgeben.
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Thomas L. Kemmerich
@KemmerichThL
MdL, Vorsitzender der Parlamentarischen Gruppe im Thüringer Landtag, Vorsitz & , Jurist, verh. sechs Kinder, Erfurt/Weimar/Aachen
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Thomas L. Kemmerich’s posts
Ich habe soeben meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen mit sofortiger Wirkung erklärt. Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde ich an die Staatskasse zurückgeben.“
Vandalismus in Weimar. Nicht mal vor dem Wittumspalais, das zum Welterbe gehört, haben sie Respekt. Sarkastisch gesagt: Jeder wirbt für sich, so gut er kann.
Wir bestätigen den Eingang eines Schreibens der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Wir betonen an dieser Stelle gerne erneut, dass wir an unserem Entschluss festhalten werden, mit Herrn Höcke und seiner Partei keine, wie auch immer geartete, Zusammenarbeit einzugehen. #ltwth19
nicht die Annahme der Wahl war der Fehler war, sondern der Umgang der anderen demokratischen Parteien mit der Situation
„Ich werde wieder als Landesvorsitzender kandidieren. Die Partei wird entscheiden.“
#kemmerich #mdr_th #mdrsommerinterview
TeamKemmerich
#Habeck fordert eine #Räterepublik Das steht unserem nach Krieg und sozialistischen Diktatur gewonnenen Einsicht in #ChecksAndBalances entgegen. Das KANN nicht die Position von #Bündnis90 sein! Wo bleibt sein Bekenntnis zum #Grundgesetz und zur Sozialen #Marktwirtschaft
Kleine Guerilla-Aktion unserer Wahlkämpfer. Wir kämpfen um jeden Lehrer für unsere Kinder. Bis auf einen – Björn Höcke.
Vielen Dank an alle, die an meinem Geburtstag an mich gedacht haben und mir persönlich, per Telefon, WhatsApp, E-Mail, Facebook und über andere Kanäle gratuliert haben. Ich fühle mich auch mindestens ein Jahr älter!
Wer es anders sieht …
Hier die IBAN der FDP Thüringen:
DE77 1203 0000 1020 0301 83
Verwendungszweck: Landtagswahl 2024
Ich denke wir sind uns alle einig, dass das keine Form der politischen Auseinandersetzung ist. Ich bin jederzeit gesprächsbereit und hoffe, dass der Wahlkampf nun mehr mit Mitteln der Demokratie und unter Regeln des Anstands fortgeführt wird, nicht mit #Vandalismus.
#ltwth
In Hannover schlägt Grundrecht #Infektionsschutzgesetz. Das Verwaltungsgericht Hannover hat mehreren Eilanträgen gegen #CoronaAusgangsbeschränkungen in der Region der niedersächsischen Landeshauptstadt stattgegeben. Eine Ausgangssperre ist ein Eingriff in die #Grundrechte.
Warum ich in #Gera war? Weil ich nicht will dass Teile der Mittelschicht mit ihren Sorgen von der AfD vereinnahmt werden. Aufgrund meiner Distanz zu den Rechten wurde ich dort von denen niedergebrüllt. 1/2
Heute habe ich an einer Veranstaltung in #Gera teilgenommen. Für Verhältnismäßigkeit und einen #Corona-Exit mit Maß und Mitte. Veranstalter war Peter Schmidt, Unternehmer und Mitglied im #CDU #Wirtschaftsrat. Es gab zwei Redner: der anmeldende Unternehmer und ich. #NoAfD
Wenn Virologen alle paar Tage ihre Meinung ändern, müssen wir in der Politik dagegenhalten #laschet #corona www-nzz-ch.cdn.ampproject.org/c/s/www.nzz.ch
Wir haben vor der Wahl gesagt: Wir treten in keine Regierung mit den Linken ein. Wir tragen keine Minderheitsregierung unter Führung der Linken mit. Daran halten wir uns auch nach der Wahl. #ltwth19
Die Meinung des Kollegen dürfte wohl selbst in der kaum jemand teilen. In der deutschen Wirtschaft teilt sie niemand!
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Der @peteraltmaier macht einen super Job als Bundeswirtschaftsminister. Kein Bedarf für Bewerber.
Wenn die Fraktionsvorsitzende der Linken, die aus Gründen der Vernunft die zurzeit gelebte Unfreiheit zur neuen Normalität machen will, ist das nicht neu.
Wir kennen das aus autoritären antidemokratischen Systemen.
Es gab kein Angebot an Frau Hennig-Wellsow ein Ministeramt zu übernehmen.
Die Positionen des #RKI sind auch in der Fachwissenschaft umstritten. Wir sind in eine neu Phase eingetreten, wo es intelligenter und schonender gelingen kann die Gesundheit zu schützen. #Lockerungen #Exitstrategie #Coronakrise #Schuloeffnung #illner
Die Linke hat jeden Tag einen neuen Vorschlag, wie man der deutschen #Wirtschaft schaden kann.
"Die Linke-Fraktion im Bundestag fordert, CO2-intensive Geschäftsmodelle in der Coronakrise von Konjunkturhilfen auszuschließen“.
Symbole und Abzeichen gewaltbereiter Organisationen wie der #Antifa haben nichts bei einer demokratischen Debatte im #Bundestag verloren. Danke Wolfgang #Kubicki für die Klarstellung.
In keiner Form werden wir mit der Linkspartei oder der AFD in #Thüringen konstitutionell eine Regierung suchen. #ltwth19
Danke für den Zuspruch von so vielen. Fraktionskollegen stehen zusammen.
Wir lassen uns nicht beirren und kämpfen für eine Politik der vernünftigen Mitte.
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Wie aufgeheizt muss politische Lage in unserem Land sein, dass unser Spitzenkandidat @KemmerichThL nun solche Schmierereien an seinem Zuhause vorfindet? Dieses Handeln ist kein demokratischer Protest, sondern Straftat. Wir werben weiter für Vernunft bei Klima und Migration. CL
Millionen #Arbeitsplätze sind in Gefahr und wissen wie man sie vernichtet und der Bevölkerung Geld aus der Tasche zieht #Ökosteuer ist #Umverteilung von unten nach oben n-tv.de/21692964
Bodo Ramelow findet, dass die DDR kein Unrechtsstaat ist. Im Koalitionsvertrag hatte sich die rot-rot-grüne Koalition darauf verständigt, dass die DDR in der Konsequenz ein Unrechtsstaat war. Wir stehen für eine kritische Auseinandersetzung mit der DDR und deren SED-Regime.
Handstreich von Rot-Rot-Grün in #Thüringen. Kabinett von verlängert Lockdown schon jetzt bis 15. März. Entscheidung erfolgte nicht auf Basis epidemiologischer Fakten und ohne Not. Wieder eine Woche länger Stillstand. Wieder wird Zuversicht gestohlen.
Wir sind entsetzt wegen der Gewalttaten, die in #Hanau stattgefunden haben. In Gedanken sind wir bei den Opfern und Angehörigen.
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Wie z.B. die Polizei vor Ort trug ich meinen Munschutz nicht die ganze Zeit. Dies würde ich beim nächsten Mal anders machen. 2/2
Nach einem Jahr an #Pandemie-Erfahrung sollten wir damit aufhören, uns für #Lockerungen zu bedanken. Wir müssen die Regierung vielmehr dazu bringen, endlich ihre Hausaufgaben zu machen. Das, was unser Land dringend braucht, ist eine nachvollziehbare #Öffnungsperspektive.
Bald dürfen #Friseure wieder öffnen. Doch warum wird dem #Einzelhandel der Geschäftsbetrieb nicht zeitgleich ermöglicht? Ein Ladenbesuch, der mit Sicherheitsabstand und #FFP2-Maske erfolgt, kann nicht riskanter sein als eine körpernahe #Dienstleistung.
30 Jahre sind eine lange Zeit, aber die Verbrechen des SED-Regimes wirken noch nach. Schießbefehle an der Mauer und Einschränkungen der #Meinungsfreiheit darf es nie wieder geben. Unrecht bleibt Unrecht, auch nach 30 Jahren.
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ALT
Alle Thüringerinnen und Thüringer können volles Vertrauen in die Handlungs- und Leistungsfähigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung des Freistaates haben. facebook.com/65784679765951
Ich danke für das Vertrauen, das mir die Delegierten des Landesparteitags entgegenbringen. 66,7 % stimmten für mich als Landesvorsitzenden der , knapp 30 % für meinen Gegenkandidaten. #JazuThüringen @Niegabesmehrzutun
Hier werden Grenzen überschritten. Für #Klimaschutz wurden von manchen schon Marktwirtschaft und parl. Demokratie in Frage gestellt.
Dies ist Sachbeschädigung, nicht Protest. Ein Fall für Polizei und Staatsanwaltschaft - der Zweck heiligt nicht die Mittel!
Richtig erkannt, Herr Minister #Habeck Genau wie „die Dinger“ auch bei uns sicher laufen und gebaut sind. Man möchte sich nur noch an den Kopf fassen. Der Mann, der sich Wirtschaftsminister nennt, bleibt weiter eine Katastrophe in seinem Amt.
Du entscheidest morgen über die Zukunft #Thüringens! Du hast die Wahl zwischen einem "Weiter so" und einem "Packen wir die Probleme in diesem Land an".
Wir machen Politik gegen den Trend: vernünftig
#HalloÜbermorgen #ltwth19 #ltwth
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Thüringer AfD-Chef Höcke schreibt Brief an Mohring (CDU) und Kemmerich (FDP) und erhält deutliche Absage. Mehr in unserem Liveblog zur Regierungsbildung: thueringer-allgemeine.de/politik/wahlen
#FDP-Fraktion hat #Ramelow und #Höcke in #Thüringen nicht gewählt. #mpwahl #Thueringen #Thueringenwahl
Die Fraktionsvorsitzenden von Linken und AfD haben beide mit unterschiedlichen Mitteln der Demokratie Schaden zugefügt: Hennig-Wellsow mit ihrer Forderung,
#Antifa Sticker bei im Bundestag tragen bspw. zu einer Verrohung der politischen Kultur bei. Wohin das führt sieht man an den Drohungen und dem #Vandalismus gegen die Spitzenkandidaten. (Team)
#faktist #wahlarena #ltwth19
Keine Mehrheit für Rot-Rot-Grün in #Thüringen, wenn die #FDP den Wiedereinzug schafft, wonach es laut der heute in der veröffentlichte #INSA #Umfrage aussieht.
Wir ziehen mit insgesamt 55.493 Stimmen in den Landtag ein. Ohne all die unermüdlichen Unterstützer wäre das unmöglich gewesen. Wer bei Wind und Wetter in der Kälte Flyer verteilt, Plakate aufhängt und sich an Wahlstände stellt, der hat diesen Erfolg verdient. Danke! #ltwth19
Der und ich sind uns einig: wir müssen als endlich klare Kante zeigen und uns auf die Kernthemen #Wirtschaft, #Bildung und Rechststaatlichkeit bei der Migrationspolitik konzentrieren statt uns mit einem Linkskurs oder Querschüssen von Herrn Baum zu beschäftigen.
. was ist denn ein #BrückenLockdown? Ein #Lockdown, nach dem Gastro, Künstler u. andere Unternehmer endgültig unter der Brücke landen? Bitte aufhören in wohlklingende Begriffe Zeit u. Geld zu investieren. #Coronaerschöpfung
Heute haben und es vollbracht, sowohl das Klima als auch den Steuerzahler in die Pfanne zu hauen #Klimapaket
Kleines Kreuz, große Wirkung. Die letzte Umfrage sieht uns über der 5%-Hürde. Damit wäre rot-rot-grün abgelöst und der Thüringer Landtag erhielte wieder eine Stimme der Vernunft aus und für die Mitte der Gesellschaft. #HalloÜbermorgen #ltwth zdf.de/politik/politb
Nicht Euer Ernst. Thüringen wählt mit Mathias Günther einen ehemaligen Stasi-IM zum Landesgeschäftsführer. Die Stasi hat zu DDR-Zeiten u.A. auch Selbstschussanlagen und Auftragsmorde mit zu verantworten. Wir sind fassungslos.
Dienstag verkündet Thüringer Regierung den Stufenplan und verspricht Öffnungen ab 20. Februar, nun gilt das nicht mehr. hat wieder einmal den Mund sehr vollgenommen und Hoffnungen geweckt. Herausgekommen ist nichts. Warum muss ich jetzt an Planwirtschaft denken?
Bitte einfach mal Ruhe bewahren und auf das amtliche Endergebnis am 07.11. warten. Entgegen der aktuellen Berichterstattung höre ich auch von Zuwächsen in anderen Wahlkreisen. #ltwth19
welt.de/politik/deutsc
„Mühlsteinschwer-erleichtert!
Lasst uns was draus machen, als liberale Stimme im Landtag.“
Die Worte des Spitzenkandidaten als 23:52 der letzte Wahlkreis ausgezählt war. [Team] #ltwth19
Frau Henning-Wellsow schwimmt sich mal wieder inkompetent durch eine Sendung. Bei #MarkusLanz gestern verstrickt sie sich, wie so oft, murmelnd in Details. Nein, auch als Finanzministerin taugt sie wahrlich nicht. Ab Minute 50: zdf.de/gesellschaft/m
Wer für das Alter vorsorgt, darf nicht bestraft werden. Die Doppelverbeitragung der betrieblichen und privaten Renten muss beendet werden. 💸💸
#HalloÜbermorgen
Neues aus der Verbotskiste der - Nein zu einem generellen Tempolimit!Das schränkt die Menschen in Ihrer Mobilität wie in einem Flächenland #Thüringen extrem ein und dem Klima hilft es kaum.Wie wär es mit mehr Innovation und Forschung?
welt.de/politik/deutsc via
Erster Tag der Minderheitsregierung von #Ramelow.
Freuen uns auf die Aufgaben, die vor uns liegen. U. a. müssen wir das Bildungssystem stärken, mehr #Lehrer einstellen und #Unterricht stattfinden lassen. Marode #Infrastruktur digital wie analog modernisieren und zukunftstauglich
0:53
Die R2G Regierung in Thüringen stiehlt sich mal wieder aus der Verantwortung. Vertagen ist keine Entscheidung.Die Verunsicherung ist schlecht für den Tourismus in Thüringen
Unsere #Debattenkultur ist nicht erst seit #Corona gestört. Das Thema wechselt nun hin zu #Corona. Es scheint kein normaler Diskurs mehr möglich zu sein. Traurig aber wahr, wir haben verlernt sachlich zu streiten ohne Ideologie.
amp-welt-de.cdn.ampproject.org/c/s/amp.welt.d
Der Staat wird ganz offensichtlich vorgeführt und lässt es weiträumig zu. Ab heute wird dann wieder das volle Programm beim Normalbürger gefahren, der sich über solche Ungerechtigkeiten nur wundern kann. Beides auf dem Rücken der Polizei.“
„Die verplemperten Jahre der Großen Koalition, in denen Rekord-Steuereinnahmen nicht genutzt wurden, um zu investieren und zu reformieren, machen die Lage schwieriger.“
Großes Interview mit vor der Wahl in #thueringen.
Schon heute ist Strom in Deutschland so teuer wie in kaum einem anderen Land. Mit der steigenden EEG-Umlage werden die Bürger zukünftig noch stärker belastet. So kann es nicht weitergehen!
#HalloÜbermorgen #LTWTH19 #LTWTH
Späte, aber Einsicht von
Wird aber nicht ausreichend
Der nächste Winter kommt
Brauchen neue Brennstäbe und #Laufzeitverlängerung #akw
minimum bis Mitte 2024 und die drei #akw die Ende 2021 vom Netz sind wieder ans Netz Starrsinn muss aufhören
Statt das Auto zu verteufeln, sollten die Wünsche der Menschen und die Leistung dieser Branche respektiert werden. #auto #klimaathysterie #mittelstand #Verkehrswende #verkehrspolitik #iaa
"Wer, zum Beispiel, wählt, schmälert damit besonders effektiv die Chancen einer Fortsetzung von #R2G. Gleichzeitig ist eine Stimme für die AfD - ganz nüchtern betrachtet - eine Stimme für die Unregierbarkeit Thüringens." - , , 24.10.19
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Die Aussagen reihen sich ein in Forderungen der Linkspartei nach Erschießungen und Zwangsarbeit. Mit dem vorgelegten Konzeptpapier darf man große Zweifel haben, dass den Linken an einer Rückkehr zu Freiheit und sozialer Marktwirtschaft gelegen ist.
...zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise in die Bundesrepublik Deutschland möglich geworden ist." Die Szene, wo Hans-Dietrich Genscher vom Prager Balkon spricht, löst bei mir immer noch Gänsehaut aus.
0:02
Heute war ich bei der „Leere-Stühle-Aktion“ der Erfurter Gastronomen
Ich bin überzeugt, dass jeder Gastronom und jeder Hotelbetrieb in Verantwortung für Mitarbeiter und Kunden die Einhaltung der Hygienemaßnahmen gewährleisten kann. #Erfurt #Gastronomie #OEffnungsdiskussionsorgie
Ich sage es gerne noch einmal.
Man kann das Lied blöd finden, man es sogar abschalten wenn es in radio läuft oder es nicht streamen.
Aber verbieten geht zu weit.
Lass mal die … im Dorf.
Ich hoffe das darf man noch sagen.
#FreeLayla #Layla
„Öffnungsdiskussionsorgien“? Diskussion über #Grundrechtseingriffe und #Existenzsorgen verdient Respekt
#Debatte ist keine Majestätsbeleidigung und keine politische Entscheidung ist alternativlos. #Lernfähigkeit ist Normalität und Stärke von #Demokratie und #Föderalismus. #Corona
RIP, lieber . Sein offener Umgang mit der Krankheit, sein Einsatz für digitale Freiheitsrechte - bis zuletzt - hat viele bewegt und inspiriert. Die FDP verliert einen profilierten Digitalpolitiker. Ich trauere mit seinen Freunden und seiner Familie.
„Die FDP lehnt Gespräche mit der Linken aber ab. FDP-Landeschef Kemmerich begründet es damit, dass die Linke andere gesellschaftspolitische Vorstellungen habe und den demokratischen Sozialismus wolle.“
mdr.de/nachrichten/po
Auf dem Kanal ARD-alpha werden montags bis freitags von 9 bis 12 Uhr verschiedene Lernformate gesendet, wie der BR am Sonntag mitteilte. Die Inhalte sind auch über die BR Mediathek abrufbar. sueddeutsche.de/bildung/bildun
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Zum Kontext: zeigte in einer emotionalen Debatte den #Mittelfinger.
Ich finde: Extremismus ist Mist und lenkt von der Debatte zum #NSU ab.
Mein Eindruck ist, dass es bei den Ministerpräsidenten einen Überbietungswettbewerb gibt, wer der härteste Hund im Land ist
. - dass es dafür eine Studie braucht, um zu erkennen, dass #Sport gesund ist, ist schon auch etwas lebensfremd oder nicht? #keinSportverbot #Vereinssport #Sportstätten
Quote
US Studie belegt klar, dass regelmässiger Sport Risiko schwerer Covid Erkrankung und Tod durch Covid sehr stark reduziert. Das war bisher plausibel, aber nicht belegt. Diejenigen, die nie Sport machen, haben im Vergleich zu Sportlern 3fache Sterblichkeit bjsm.bmj.com/content/early/
Dieter Nuhr hat das Gefühl, in der aktuellen Atmosphäre sei es nicht mehr möglich, unterschiedliche wissenschaftliche Thesen zu diskutieren...„Es wird immer häufiger denunziert statt argumentiert.“ amp-welt-de.cdn.ampproject.org/c/s/amp.welt.d
Kleinere Korrekturen durch die Kreiswahlausschüsse +10 Stimmen im Saale-Holzland-Kreis und -4 in Weimar. [Team]
Keine #CO2Steuer!", hat die #Union versprochen, um kurz danach eine vermutlich verfassungswidrige CO2-Steuer einzuführen. Und zwei Wochen später wird sie um 150 Prozent erhöht. Die Bürger zahlen die Zeche: Viele Milliarden Euro für wenig bis gar keinen #Klimaschutz. #Klimapaket
Die FDP scheint die einzige Partei zu sein die fragt, wer das alles bezahlt.
Sagt in Suhl und spricht über die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, die Grundrente, die Klimapolitik. #LTWTH19 [Team]
Daniel Günther übernimmt sogar das Wording der Linken "Äquidistanz" und rät seinen Parteifreunden in Thüringen von den Bundesbeschlüssen abzuweichen. 🙄
Das Problem ist nicht der Mensch Bodo Ramelow, sondern sein Partei- und Wahlprogramm. #Thüringen
Jede Unterrichtsstunde, die heute ausfällt, fehlt unseren Kindern in der Zukunft. 😟 Hauptursache: fehlende Lehrerinnen und Lehrer. 👩🏫👨🏫 Wir werden den Lehrermangel in Thüringen so schnell wie möglich beenden. 💪
➡️ wahl.fdp-thueringen.de/wahlprogramm
#HalloÜbermorgen #ltwth19 #ltwth
0:48
Parlamentsbeteiligung sieht anders aus. Obwohl morgen der zusammentritt, hat das Kabinett von schon heute entschieden, den #Lockdown zu verlängern. Gutsherren-Manier statt Mitsprache. Das ist nicht #candycrush , das ist ein echter Crash.
Das passiert, wenn man rot-rot-grün wählt. Da wird versucht, Steuersenkungen rückgängig zu machen. #Ramelow #Thueringen 🟡
#Impfchaos nicht im Griff. #Kollektivstrafe (15km-Begrenzung) statt Ahndung individuellen Fehlverhaltens und Steuerung touristischer #Hotspots. Jetzt eine solche Verkündung. Das ist keine LR die evidenzbasiert #Maßnahmen ergreift. Das ist ein gackernder #Hühnerhaufen!
Danke, für die massive Unterstützung im Wahlkampf auch vom [Team].
Genau so ist es. Bessere Politik in den Bereichen: Bildung, Wirtschaft, in Klimafragen, mehr Vernunft. #HalloÜbermorgen #ltwth19 #Thueringenwahl 💪
Quote
Wir stehen für einen Politikwechsel. Klare Positionen, mit Vernunft vorgetragen. Wenn die FDP in den Landtag Thüringens zurückkehrt, hat die aktuelle Regierung keine Mehrheit mehr. Wer eine Politikwechsel in Thüringen möchte, muss heute also die @fdp_thueringen wählen. CL
0:49
"Wir sind offensichtlich mit Greta auf einer neuen Stufe der Hysterie angekommen, in der Meinungsvielfalt weder möglich noch erwünscht ist." Vielen Dank #Meinungsfreiheit
