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    Apr 17

    ist die zentrale Osterbotschaft. Und es ist die Sehnsucht von Millionen Menschen in der , in , überall auf der Welt. Doch in diesen Tagen scheint der Frieden so fern wie lange nicht mehr.

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    7 hours ago

    Frankreich hat eine Wahl getroffen. Für Europa und für den Zusammenhalt. Herzlichen Glückwunsch !

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  3. 7 hours ago

    Ich tanze! Große Erleichterung und unsere herzlichsten Glückwünsche an und unsere französischen Freundinnen und Freunde!

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    14 hours ago

    Ich habe mich (don't ask) als ein wenig mit der Panzerfrage auseinandergesetzt und hier ein Zwischenfazit 🧵

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    Apr 23

    „Wir unterstützen die Ukraine mit allem, was wir können“: -Chefin weist Kritik an ihrer Partei in der Debatte um Waffenlieferungen zurück. „Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen.“

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  6. Apr 22

    Jurist*in mit Freude am Digitalen👇

    Juristen auf Jobsuche aufgepasst: beim LfDI BW gibts einen interessanten Job rund um Datenschutz, IT-Recht usw: Referent(in) für „Rechtsfragen des Internets“ in Abteilung 5; Verbeamtung oder Versetzung/Abordnung bis A15 möglich.
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    Apr 22

    SPD-Chefin kritisiert im die Ankündigung der CDU/CSU-Fraktion, nächste Woche im Bundestag namentlich über die Lieferung schwerer Waffen abstimmen zu lassen. Regierung und Opposition sollten in Krisenzeiten zusammenhalten.

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    Apr 18

    Zur Erinnerung, weil anscheinend ein olles Sharepic mit roten und grünen Punkten mal wieder rumgeht über das Abstimmungsverhalten der von Anfang März zu russischen Propagandasendern:

    Es gibt böse Stimmen, die behaupten, die habe gegen das Verbot von Putin-Propoganda gestimmt. Das ist Unsinn. Wir sind gegen noch weitergehende unspezifizierte Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Ein kurzer Erklärthread:👇🏼 1/6
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    Apr 21

    Die -Vorsitzende weist die anhaltende Kritik am -Kurs von zurück. Nach ihrem Gespräch mit dem ukrainischen Botschafter Andrij betont sie: „Wir sind fest an der Seite der Ukraine.“

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    Apr 19

    hat nach der Besprechung der -Staaten zu gegen die Ukraine deutlich gemacht, dass wir - in Absprache mit den Verbündeten - weiterhin liefern, die die Ukraine braucht, um sich dieses völkerrechtswidrigen, verbrecherischen Angriffs zu erwehren.

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  11. Apr 19

    Vollkommen zu Recht weist Olaf Scholz darauf hin, dass die NATO nicht aktiv in diesen Krieg eingreifen wird und auch nicht zulassen wird, dass der Krieg sich ausbreitet. Klar ist aber auch: Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen. Und er wird teuer dafür bezahlen.

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  12. Apr 19

    Sehr deutlich wurde noch einmal im Statement vom : Der russische Präsident ist ein , der das Völkerrecht mit Füßen tritt. Mit allem, was wir tun, stehen wir fest an der Seite des ukrainischen Volkes und seiner Nation.

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  13. Apr 19

    Der hat auch deutlich gemacht, dass die finanziellen Mittel, die für direkte Waffenlieferungen ebenso wie für Ersatzlieferungen an osteuropäische Partner notwendig sind, ab sofort und jederzeit zur Verfügung stehen - niemand müsse darauf warten.

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  14. Apr 19

    Das sind Luft- und Panzerabwehr, aber auch Artilleriegeschütze. Schweres Gerät dt. Hersteller kann die Ukraine nicht schnell einsetzen. Es kann aber dazu dienen, solches Gerät osteuropäischer Partner zu ersetzen, wie es mit tschechischen Panzern schon vor Wochen geschehen ist.

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  15. Retweeted
    Apr 19

    Der Olaf Scholz sagt in einem Statement zum Angriffskrieg Russlands: „Das gemeinsame Ziel der Bündnispartner ist es, das ukrainische Militär so zu ertüchtigen, dass es sich gegen die russischen Angriffe erwehren kann. Unsere Geschlossenheit ist unsere Stärke.“

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  16. Retweeted
    Apr 19

    „Putin hat die Ukraine mit einem verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg überzogen. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine. Wir haben mit harten Sanktionen reagiert und arbeiten weiterhin daran, die Ukraine zu unterstützen.“

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  17. Apr 18

    Gerade in Zeiten, in denen uns die Herzen schwer sind und die Debatten manchmal hitzig, ist es umso wertvoller, das offene und vertrauensvolle Gespräch zu pflegen. Danke dafür .

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  18. Apr 17

    Gemeinsam müssen wir alles daran setzen, all unser und all unseren , dass dieser Krieg schnellstmöglich beendet wird und dass eine neue Architektur für den in entstehen kann.

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  19. Apr 17

    Das gilt auch für Russinnen und Russen, die ihrem Präsidenten, die und seinem imperialistischen Großmachtdenken den Rücken kehren und das Land verlassen. Sie und alle Menschen in Europa haben eine Chance auf einen Neubeginn in und verdient.

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  20. Apr 17

    Menschen, die bei uns vor suchen, werden Schutz finden – auch das gehört zu unserer an Ostern. Das gilt für die Ukrainerinnen und Ukrainer, die sich auf den Weg gemacht haben oder sich aus den umkämpften Gebieten in Sicherheit bringen.

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  21. Apr 17

    Unser Handeln ist abgestimmt mit unseren Partnern in der EU und darüberhinaus. Das ist für seine Wirksamkeit ebenso bedeutsam wie für die Sicherheit. Immer wieder haben wir unsere Waffenlieferungen den sich ändernden Situationen angepasst. Und das werden wir auch weiterhin tun.

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