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Bundeskanzler Olaf Scholz
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Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland / Federal Chancellor of the Federal Republic of Germany Privater Account/personal account:

Bundeskanzler Olaf Scholz’s posts

Der russische Überfall markiert eine Zeitenwende. Es ist unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von #Putin. Deshalb liefern wir 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Stinger-Raketen an unsere Freunde in der #Ukraine.
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Ich respektiere jeden Pazifismus und jede Haltung. Aber es muss den Bürgerinnen und Bürgern der #Ukraine zynisch vorkommen, wenn ihnen gesagt wird, man solle sich gegen die Putinsche Aggression ohne Waffen verteidigen. Das ist aus der Zeit gefallen.
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Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Er ist durch nichts zu rechtfertigen ist. Deutschland verurteilt diesen rücksichtslosen Akt von Präsident Putin aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen. (1/2)
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Ich habe Präsident #Putin in Moskau verdeutlicht, dass für uns in Deutschland und Europa nachhaltige Sicherheit nicht gegen, sondern nur mit Russland erreicht werden kann. Von allen ist jetzt mutiges Handeln gefragt. Es ist unsere verdammte Pflicht, für den Frieden einzutreten.
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Danke, dass viele mir in so kurzer Zeit hier folgen. Ich bin Bundeskanzler geworden mit dem Anspruch, meine Politik zu erklären – das soll ab jetzt auch auf diesem Kanal geschehen. Zumindest in dem Maße, in dem die 280 Zeichen es zulassen. Ich freue mich!
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Putin will mit seinem Angriff die Zeit zurückdrehen. Aber es gibt kein Zurück in die Vergangenheit. Europas Zukunft wird eine Zukunft in Frieden und Freiheit sein. Dafür werden wir sorgen - gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern.
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Putins Krieg darf nicht alte Wunden aufreißen. Die Aussöhnung zwischen Deutschland und Russland ist ein wichtiges Kapitel der Geschichte. Wir stehen an der Seite der #Ukraine. Und an der Seite der Russinnen und Russen, die mutig für Frieden, Freiheit und Menschenrechte einstehen.
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Der ukrainische Präsident hat mir heute am Telefon die Lage unter den anhaltenden Angriffen Russlands auf sein Land geschildert. Ich habe ihm von der großen Anteilnahme und Solidarität in Deutschland mit den Ukrainerinnen und Ukrainern berichtet.
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Wir müssen Kriegstreibern wie Putin Einhalt gebieten. Das setzt eigene Stärke voraus. Wir wollen die Bundeswehr modern und stark ausrüsten und dafür mehr als 2 Prozent unserer Wirtschaftsleistung einsetzen. Ja, wir wollen und werden unsere Freiheit und unseren Wohlstand sichern!
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Die Eröffnung des #Tesla-Werks mit in Brandenburg ist ein wichtiges Zeichen: Deutschland ist ein starker Standort für industrielle Investitionen. So wird es uns gelingen, klimaneutral zu werden und die Transformation anzuführen. Die Zukunft gehört der Elektromobilität.
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Wir trauern um Queen Elizabeth II. Sie war Vorbild und Inspiration für Millionen, auch hier in Deutschland. Ihr Einsatz für die deutsch-britische Aussöhnung nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges bleibt unvergessen. Sie wird fehlen, nicht zuletzt ihr wundervoller Humor.
Das Bild zeigt ein schwarz-weiß Porträt der Queen auf dem sie lächelt.
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Drei Dinge aus meinem heutigen langen Telefonat mit #Putin: Es muss schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der #Ukraine geben. Die Behauptung, dass dort Nazis herrschen, ist falsch. Und ich habe ihn auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen.
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Твій візит до Берліна є потужним сигналом, дорогий . Вже 444 дні триває жорстока загарбницька війна Росії проти Твоєї країни. Ми надаємо вам гуманітарну, політичну, фінансову підтримку і підтримку озброєнням, доки це є необхідним.
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Thank you for your leadership and friendship, Joe! It's good to be back here in Washington. Transatlantic coordination is indispensable and has never been stronger. We are steadfast in our support for #Ukraine. Freedom and peace for Ukraine is our common goal.
Bundeskanzler Scholz und US-Präsident Biden im Oval Office im Weißen Haus.
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Viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes arbeiten viel, aber verdienen wenig – das muss sich ändern. Ich freue mich, dass wir heute im Kabinett die Erhöhung des #Mindestlohn|s auf 12 Euro beschlossen haben. Für mich eines der wichtigsten Gesetze und eine Frage des Respekts.
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Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe #Ostern und ein paar Tage zum Kraft und Hoffnung schöpfen. Denn der Krieg mitten in Europa bedrückt uns alle. Es geht um Frieden und Freiheit und deshalb unterstützen wir alle die Ukrainerinnen und Ukrainer und stehen an ihrer Seite.
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Präsident #Putin bringt Leid und Zerstörung über seine direkten Nachbarn. Er gefährdet das Leben von unzähligen Unschuldigen in der #Ukraine, dem Brudervolk Russlands. Dafür gibt es keine Rechtfertigung, das ist Putins Krieg. Ich fordere ihn auf, den Angriff sofort zu stoppen.
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Die Frauen und Männer in der #Ukraine kämpfen für Freiheit und Demokratie - Werte, die wir mit ihnen teilen. Wir stehen auf ihrer Seite. Deshalb liefern wir ihnen Verteidigungswaffen. Und deshalb haben wir harte Sanktionen wie den SWIFT-Bann für russische Banken beschlossen.
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Putin hat offenbar Angst davor, dass der Funke der Demokratie auf Russland überspringen könnte. Deshalb betreibt er seit Jahren eine Politik, die eine Auflösung von Nato und EU zum Ziel hat. Er will zurück zu einer Politik der Einflusszonen. Aber das wird ihm nicht gelingen.
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Germany and Türkiye are close partners and allies, our people and economies are deeply intertwined. Congratulations to President Erdoğan - together we want to advance our common agenda with a fresh impetus!
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Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud #Abbas. Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen.
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Die Wut auf #Putin und seinen brutalen Krieg gegen die Menschen in der #Ukraine wächst jeden Tag. Aber wir finden auch jeden Tag neue Wege, die Ukraine zu unterstützen, finanziell und mit Waffen. Und wir sind uns mit unseren Partnern einig: Dieser Krieg darf sich nicht ausweiten.
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Replying to
Ich verlange, dass internationale Organisationen Zugang erhalten zu diesen Gebieten, um die Gräueltaten unabhängig zu dokumentieren. Die Verbrechen des russischen Militärs müssen wir schonungslos aufklären und die Täter zur Rechenschaft ziehen. 2/2
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Wir wollen in einer multipolaren Welt den Ländern des Globalen Südens auf echter Augenhöhe begegnen. Etwa, indem wir dafür sorgen, dass sie ihre Rohstoffe öfter selbst verarbeiten und so von ihren Ressourcen profitieren. Das war ein Schwerpunkt des 2. Gipfeltages in #Japan.
Premierminister Modi und Bundeskanzler Scholz sitzen auf einer Mauer am Meer. Modi redet und Scholz hört zu.
Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs stehen zwischen zwei Arbeitssitzungen um den G7-Tisch. Im Hintergrund Flaggen der Länder.
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The Russian attack on Ukraine is a blatant violation of international law. There is no justification for it. Germany condemns this reckless act by President Putin in the strongest possible terms. Our solidarity is with Ukraine and its people. (1/2)
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Your visit to Berlin sends a strong message, . Russia’s brutal war of aggression against your country has been raging for the last 444 days. We will provide you with humanitarian, political and financial support, as well as weapons, for as long as necessary.
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Erschreckende Nachrichten erreichen uns heute aus #Israel. Der Raketenbeschuss aus Gaza und die eskalierende Gewalt erschüttern uns zutiefst. Deutschland verurteilt diese Angriffe der Hamas und steht an Israels Seite.
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Die gestrige Entscheidung des russischen Präsidenten zur #Ukraine ist ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. Die territoriale Integrität und Souveränität eines jeden Landes gilt es zu achten. Wir reagieren international eng abgestimmt, gut koordiniert und zielgerichtet.
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Es ist Krieg in Europa. Mein Wunsch ist es, dass die Europäische Union ihre Kraft entfaltet und weiter geschlossen handelt, um dafür zu sorgen, dass der Frieden in Europa eine gute Perspektive hat. Darum geht es jetzt, auch beim Gipfel in Versailles.
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Die Ukraine wird bestehen. Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben. Dazu nach Kräften beizutragen, das bedeutet heute „Nie wieder“! Darin liegt das Vermächtnis des 8. Mai.
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Ich treffe mich mit Präsident in einer Zeit, in der Krieg in Europa herrscht. Mit jeder Bombe entfernt sich Russland weiter aus der Weltgemeinschaft. Deshalb unser gemeinsamer Appell an Präsident Putin: Halten Sie inne, es kann nur eine diplomatische Lösung geben!
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Wir haben Russland gewarnt: Eine militärische Aggression gegen die Ukraine wäre ein schwerer Fehler. Wir tun alles dafür, dass es nicht so weit kommt. Wir sind bereit zu verhandeln. So viel Diplomatie wie möglich, ohne naiv zu sein - das ist der Anspruch. #MSC2022
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Es bestürzt mich, dass bei den Protesten im #Iran friedlich demonstrierende Menschen ums Leben kommen. Wir verurteilen die unverhältnismäßige Gewalt der Sicherheitskräfte und stehen den Menschen im Iran bei. Unsere EU-Sanktionen sind wichtig. Wir prüfen weitere Schritte.
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Ein tief bewegender Besuch in Yad Vashem in Jerusalem. Das Menschheitsverbrechen der Shoah ließ die Welt in den Abgrund blicken. Der Massenmord an den Juden ging von Deutschland aus. Er wurde von Deutschen geplant und ausgeführt. 1/2
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Der Frieden und die Sicherheit in Europa sind ein hohes Gut. Die Lage an der ukrainischen Grenze besorgt uns alle sehr. Heute bin ich nach #Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Putin über die Situation zu sprechen.
Am Grab des Unbekannten Soldaten.
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